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Ausnahmen EBO

geschrieben von: Lz

Datum: 03.06.21 10:24

cinéma schrieb:
mannibreuckmann schrieb:
Ich sehe schon einen kleinen Unterschied zwischen einer HGK-Strecke und einem Brückenneubau für eine S-Bahn über den Rhein.
Die EBO ist da ja eindeutig, wie oben zitiert wurde, die unterscheidet hier nicht zwischen Stadtbahn und S-Bahn.


mannibreuckmann schrieb:
Generell bin ich irritiert, hier ständig etwas über Ausnahmegenehmigungen etc. zu lesen. Offenbar ist man der Meinung, dass man sich bei den geltenden Vorschriften nichts gedacht hätte...
Es werden so viele Ausnahmegenehmigungen eingeholt…
Schau Dir mal den Bahnübergang der 17 an der Südbrücke an, der hätte eigentlich mit Schranken versehen werden müssen, aber auch hier haben die KVB eine Ausnahmegenehmigung eingeholt. Das ist also keine Zauberei.
Lieber Cinéma,
Wie du schon schreibst die EBO ist eindeutig. Sie kennt keine Stadtbahn und zu den Ausnahmen:

§ 3 Ausnahmen, Genehmigungen
(1) Ausnahmen können zulassen
1.von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnisse
a)für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;
b)für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur,
2.im übrigen, soweit Ausnahmen in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz ausdrücklich vorgesehen sind,
a)für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,
b)für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Aufsichtsbehörde.
(2) Genehmigungen, die in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz vorgesehen sind, erteilen
1.für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,
2.für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.

Dort heißt es Ausnahmen können ! zulassen
und nicht müssen. Sprich es gibt kein müssen.
Außerdem sind es mit dem EBA und für NRW die LEV NRW zwei unterschiedliche Behörden und die können ihren Spielraum entsprechend unterschiedlich nutzen.
...und für dein Beispiel an der Rheinuferstraße ist die TAB (Technische Aufsichtsbehörde bei der BezReg D) zuständig, da es sich dort um keine Eisenbahn, sondern um eine Straßebahn handelt. Entsprechend gilt auch nicht die EBO.
Ausnahmen sind keine Zauberei, aber eben auch nicht selbstverständlich.

Gruß, Lz.

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