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Re: Finanzierung von Straßenbahnprojekten

geschrieben von: Lukas Gremer

Datum: 04.05.21 23:51

Christoph Zimmermann schrieb:
[...]

Und es gibt in der CDU-Ratsfraktion auch durchaus pro-ÖPNV eingestellte Leute, weswegen ich das auch nicht für aussichtslos halte.

Allerdings sollte man dafür vielleicht auch in der Stadt wohnen, die man mit Projekten beglücken möchte. Was ich aber bei beiden, die hier in der letzten Zeit mit allerhand, aus meiner Sicht komischen, Projekten um die Ecke kamen, entweder ausschließen kann oder ausschließen möchte.
Sicherlich gibt es die, genauso wie es im linken Lager auch eher pro-Auto-Stimmen gibt (die Oberhausener Linken waren damals mit dafür verantwortlich, dass die 105-Verlängerung bislang scheiterte).

Es nützt einem aber nichts, wenn man als einzelnes Parteimitglied ständig gegen die Parteimehrheit ankämpft. Und gerade bei den Grünen sieht man leider, dass diese zwar aus Prinzip ÖPNV-Projekte mit unterstützen, aber eher den Radverkehr in den Mittelpunkt der Verkehrswende stellen wollen. Am Ende wird krampfhaft versucht, überall Fahrradwege zu bauen, auch wenn es eine Vielzahl von Problemen gibt. Innerparteiliche Gegner, die versuchen, Kompromisse mit Bürgern und anderen Parteien herbeizuführen, werden mundtot gemacht. Bestes Beispiel ist der RS1, wo sich eine Bürgerinitiative für die eingleisige Reaktivierung der rheinischen Bahn eingesetzt hatte und bislang ignoriert wurde. (Auch die Tatsache, dass Evonik noch im Bereich Essen als Güteranschlusskunde existiert wurde bislang ignoriert.)

Da schätze ich doch die SPD, die sich am Ende oft die Zeit für eine breite und nicht immer einfache Diskussion mit den Bürgern nimmt, sodass am Ende meistens ein Gewinn für alle entsteht.

Kleiner Tipp noch zu den unteren Sätzen: Es nützt in einem Ballungsgebiet mit städteübergreifenden Verkehrsströmen nicht, wenn jede Stadt ihr eigenes Süppchen kocht und die Interessen der Bewohner der Nachbarstädte ignoriert. Das Ergebnis sehen wir in Form der überdurchschnittlichen PKW-Quote im Ruhrgebiet. Insofern wäre es für die Essener Kommunalpolitiker unrühmlich, wenn ich städteübergreifend eine neue Straßenbahn vorschlage und sie mich als Gelsenkirchener Bürger komplett ignorieren würden. (Tatsächlich hatte ich mal den Gedanken zu einer zweiten Straßenbahnstrecke zwischen Essen und Gelsenkirchen über Kray und Rotthausen, die ja am Ende eine Erweiterung der hier vorgeschlagenen Strecke wäre.)

Abgesehen davon gibt es die im Grundgesetz verankerte Handlungsfreiheit, durch die ich auf demokratischem Wege die Durchsetzung meiner Vorschläge herbeiführen kann.
Du magst die Projekte komisch finden? Okay, andere finden es aber vielleicht sinnvoll. Niemand zwingt dich, ein mögliches Bürgerbegehren zu unterzeichnen.

Gruß,
Lukas

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