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Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Türen schließen selbsttätig

Datum: 16.03.20 14:47

nozomi07 schrieb:
Bernhard Martin schrieb:
Ich würde nicht zu früh jubeln: Dass diese Obernull Reiter bei der OB-Wahl vorne liegt, halte ich für fatal. Für sein ständiges freiwilliges Sich-Vorführen-Lassen von der CSU hätte er m.A.n. einen klaren Denkzettel verdient. Er war es auch, der letztes Mal ohne Not (Rot-Grün fehlten zwar drei Stimmen, aber die hätten sich doch wohl finden lassen, wenn man es gewollt hätte...), die CSU zurück an die Macht gebracht hat, obwohl von Anfang an klar war, dass diese in München nicht großstadttauglich war und ist. In der ÖPNV-Politik hat Reiter konsequent die Konfrontation mit dem Koalitionspartner gescheut und der CSU ein Zugeständnis nach dem anderen gemacht. Mich würde es nicht wundern, wenn er eine Fortsetzung der großen Koalition anstreben würde, wenn es dafür reichen sollte.
Ich widerspreche: Reiter ist ein guter und solider Bürgermeister. Ich hab ihn auch gewählt. Erstens tut er wirklich was für die Verkehrswende: Er setzt den Radentscheid mutig um (Fraunhoferstraße!). Kein Vergleich zur ewigen Mutlosigkeit seiner Vorgänger, die vor jedem Parkplatz gekuscht haben. Er hat auch endlich Tram-West und Nordtangente auf den Weg gebracht. Und er steht klar zu dringend nötigen Großprojekten wie U9 und 2. S-Bahn-Stammstrecke. Mit einer starken Grünen-Fraktion an seiner Seite mache ich mir keine Sorgen.

Seine Kolaition mit der CSU hat mich damals auch irritiert. Aber Reiter hat m.E. geschickt taktiert: Der CSU alle möglichen U-Bahn-Träume versprochen, wohl wissend dass man die nach 5 Jahren wieder kassieren kann - und dafür die Zustimmung der CSU zum Trambahn-Bau abgenommen. Im Hintergrund immer die Drohung, es gäbe auch andere Mehrheiten - wie ernst das gemeint war, bewies der Stadtrat, als er plötzlich die Tram Am Hart - Kiererngarrten wieder aufs Tablett hob, zum Ärger der CSU. Koalitionen sind auf kommunaler Ebene nie so heilig wie im Bundestag.

Interessant fand ich den Wahlkamf: SPD und Grüne gleichermaßen für die Verkehrswende - die Grünen hatten keine Chance sich abzuheben. Und CSU und FDP mussten brav was faseln von wegen alle Verkehrsteilnehmer fördern, nicht nur die Radfahrer. Eine reine Autopolitik trauen selbst die sich kaum noch aussprechen.

Entscheidend ist jetzt, dass SPD und Grüne die Verkehrswende besonnen umsetzen, so dass die Bürger wirklich einen Gewinn verspüren. Damit es in 5 Jahren nicht plötzlich aus ist mit dem Traum. Ich denke, München hat heute Chancen wie schon sehr lange nicht mehr!
Eine m.E. sehr gute Einschätzung, die ich auch -bei aller Zurückhaltung mit Blick von aussen- unterschreiben würde. Dein letzter Satz ist ganz wichtig: mehrere "Fraunhoferstraßen", und die Stimmung kann verdammt schnell kippen! In der SZ war vor kurzem ein ganzseitiger Artikel dazu, und da wird einem beim Lesen schon klar, wenn man sich in die dort betroffenen Anwohner hineinversetzt -wie soll sich der Fraunhofer jetzt bitteschön sein Bier auf legale Weise liefern lassen? Gar nicht mehr!- was das für eine Gratwanderung ist. Da gibt's keine einfache Lösung und kein "Durchregieren" - oder man wird halt ganz schnell vom Sympathieträger zum ideologieversessenen Existenzvernichter.....

Viel schlimmer als Reiter ist m.E. im Rückblick die Epoche des fast schon spirituell verklärten Menschenfischers Ulrich Maly in Nürnberg einzuschätzen. Der hat sich doch wirklich nur die Rosinen rausgepickt und ansonsten den Schwanz eingezogen und nichts gemacht. Eine Straßenbahn für ein paar Autohäuser und Gemüsebauern im Knoblauchsland? Aber gerne doch, da kann man kaum anecken, muss nicht wirklich politische Stärke und Entscheidungsfähigkeit zeigen. Aber DAS zentral wichtige und wirksame Verkehrsprojekt im Zentrum, die Altstadtquerung mit der Straßenbahn? Um Gottes Willen! Nur nicht dran rühren, da müsste man ja klare Kante zeigen. Also: konsequent liegen lassen, wie so Vieles.... Das war Ulrich Maly - ein begnadeter Nichts- Macher, der kraft seiner Ausstrahlung Rekordwerte bei Wahlen einfuhr.......

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