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Fortsetzung Exkurs

geschrieben von: bauigel

Datum: 18.11.20 13:49

ex-Magdeburger schrieb:
Das klingt in dem knapp über einem Jahr alten Artikel aber anders: [www.zeit.de] Genau das hatte ich im Kopf.

Außer einer Ganzen Reihe von Artikeln vom 4. bzw. 5. November 2019 - die sich offenbar auf die Gleiche Pressemitteilung beziehen - finde ich auf die Schnelle nichts. Daher die Frage in die Runde: Was ist draus geworden? Ist es bei der Ankündigung geblieben?
Der verlinkte Artikel klingt so anders nicht; man beachte, was dort steht und was dort nicht steht.
Zitat
Dazu ist geplant, Kommunen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen zu entlasten.
[...]
Bisher tragen Bund, die Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen. Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden - weil viele Kommunen die Finanzmittel dafür nicht haben. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.
Das heißt (vgl. auch meine Hervorhebungen), auch diese Ankündigung bezieht sich nur auf die pauschale Kostendrittelung nach §13 EKrG - und NICHT auf die Kostenteilung nach §12 EKrG bei Änderungsverlangen und es war auch nie beabsichtigt, einen anderen als die kommunalen Kostenträger zu entlasten - insbesondere die Bahnen (was die eine oder andere NE-Bahn gewünscht hatte).

Insofern entspricht das genau dem, was ich oben ausgeführt habe - auch die nicht unter diese Regelung fallenden Maßnahmen...

Das einzige, was ich in meinem vorigen Beitrag nicht angesprochen hatte, war die Übernahme des restlichen Kosten-Sechstels durch das Land. Das passierte nur auf freiwilliger Basis seitens einiger Bundesländer - zumindest zunächst; ich meine, das hätte sich auch noch nicht geändert. Ich habe bis jetzt in keinem der ursprünglich ablehnenden Länder mit einer neuen §13-BÜ-Beseitigung zu tun gehabt.

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