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PM des Wirtschafts und Verkehsministerium SH dazu

geschrieben von: sylter

Datum: 06.11.19 18:43

Zitat
Bund bremst Ausbau der Marschbahnstrecke aus:

https://wimikiel.files.wordpress.com/2019/11/treffen.jpg?w=474
DB-Chefs bei Minister Buchholz und NAH.SH-Geschäftsführer Bernhard Wewers (links) v.r.: DB-Konzernbevollmächtigte Manuela Herbort, DB-Regio-Chef Torsten Reh und DB-Regio Vorstandschef Jörg Sandvoß
Minister und DB-Chefs enttäuscht und fassungslos



6. November 2019 WiMi.SH

DB-Chefs bei Minister Buchholz und NAH.SH-Geschäftsführer Bernhard Wewers (links) v.r.: DB-Konzernbevollmächtigte Manuela Herbort, DB-Regio-Chef Torsten Reh und DB-Regio Vorstandschef Jörg Sandvoß Der zweigleisige Ausbau des Marschbahn-Abschnitts zwischen Niebüll und Klanxbüll droht nun doch deutlich langsamer zu kommen als ursprünglich geplant. Wie aus Regierungskreisen in Berlin verlautete, hat das Bundeskabinett das Vorhaben in seiner heutigen Sitzung – offenbar auf Drängen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze – von einer Zwölf-Punkte-Liste gestrichen, die bundesweit Verkehrsprojekte für ein so genanntes Maßnehmengesetz vorsieht.

Über das Maßnahmengesetz soll die Genehmigung von Infrastruktur-Vorhaben deutlich schneller erreicht werden als über den bisherigen Weg. Die Nachricht, dass die Marschbahn-Strecke nun offenbar nicht mehr zu den prioritären Vorhaben zählt, platze heute in ein Treffen von Verkehrsminister Bernd Buchholz und den Spitzen von DB-Regio. DB-Regio-Vorstand Jörg Sandvoß zeigte sich tief enttäuscht: „Das wirft unsere ursprüngliche Planung deutlich zurück“, so Sandvoß. Verkehrsminister Buchholz sagte: „Damit sorgt die SPD-Umweltministerin dafür, dass ein für zigtausende Berufspendler dringend nötiges Ausbau-Projekt vielleicht um Jahre zurückgeworfen wird.
Buchholz sagte dazu weiter

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Auch Ministerpräsident Daniel Günther sprach von einer Fehlentscheidung, die im Gegensatz zu allen bisherigen Signalen des Bundes für einen zügigen Ausbau der Marschbahn stehe. Die Bahnstrecke sei für den Norden und tausende Pendler von größter Bedeutung. «Ich setze darauf, dass diese Entscheidung zügig korrigiert wird», sagte Günther am Abend der Deutschen Presse-Agentur.
Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) teilte auf Nachfrage mit, dass der Ausbau der Eisenbahnstrecke von Niebüll über Klanxbüll nach Westerland ein sehr wichtiges Vorhaben für das BMVI sei. Daher sei es auch im BMVI-Entwurf enthalten gewesen. Das Projekt sei im Zuge der Ressortabstimmung aus der Vorhabenliste gestrichen worden. Das Ministerium hoffe, dass das Projekt Niebüll – Klanxbüll im Zuge des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens wieder in die Projektliste aufgenommen wird.

Quelle [wimikiel.com]

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