Hallo,

auf [www.openpetition.de] gibt es eine Petition mit dem Titel "Finanzierung des Regional- und S-Bahn-Verkehrs sichern - Massive Fahrpreiserhöhungen vermeiden!".

Thema sind die Regionalisierungsmittel - Begründung und weitere Hinweise finden sich auf der Petitionsseite. Im Wesentlichen geht es darum, dass die Regionalisierungsmittel mit den steigenden Kosten im SPNV proportional mitwachsen. Momentan steht der Bund da gewaltig auf der Bremse. Damit würde der Finanzierungsanteil der Länder immer größer, oder es müsste immer mehr auf die Fahrpreise umgelegt werden. Das Mittel der Länder wird nach Ausschöpfung der letzten Ausschreibungseinsparungen sein, weniger zu bestellen. Zunächst würden dadurch geplante Reaktivierungen und Angebotssausweitungen gefährdet (z.B. in Niedersachsen und Bayern, oder auch Teile des RRX-Programms), danach geht es irgendwann an den Bestand.

Man kann natürlich lange darüber philosophieren, ob die Länder alles richtig machen (Zweckentfremdung usw.), oder ob die Trassenpreise so hoch sein müssen. Momentan haben wir aber die Verkehrspolitik, die wir haben, und das Konstrukt DB-Konzern mit DB Netz und seinen Trassenpreisen, wie wir es kennen. Die Petition hat sich mit den Regionalisierungsmitteln eine Stellschraube herausgepickt, weil eine Petition zur allgemeinen Verbesserung der Verkehrspolitik sicherlich sinnloser wäre.

Ob die Petition was nützen wird, weiß ich nicht. Ich weiß aber, dass das Warten auf etwas, das mit Sicherheit nützt, immer eine schöne Ausrede für Nichtstun ist. Und da ich kein Politiker bin, spare ich mir das und habe daher die Petition unterzeichnet (übrigens: anonyme Unterschriften sind nett, zählen in der Endabrechnung aber nur "nachrichtlich").

Also: wer dem Thema was abgewinnen kann und es nicht für total unwichtig hält - bitte unterzeichnen und weitere Leute auf die Petition hinweisen.


Schönen Gruß

Edmund Lauterbach

ellerbahnhof schrieb:
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> Hallo,
>
> auf
> [www.openpetition.de]
> gibt es eine Petition ...

Hallo,

ich weiß nicht, wie statistisch relevant die Zahlen sind, aber die zweite Seite zur Petition bietet ja mittels der Karten eine Übersicht, woher die Unterschriften kommen. Man könnte das (eingeschränkt) so deuten, dass Gegenden mit vielen Unterzeichner eher stärker am Thema dran sind (viele Bahnfahrer? viele Bahnprobleme? ...). Auf jeden Fall lohnt sich mal hinzuschauen.

Und die Leute in NRW können sich z.B. mal fragen, ob die dort z.Zt. stehende Zahl von 95 im Vergleich zu Hessen (137) die Bedeutung der Bahn in NRW richtig wiedergibt. Und wenn man München mit Dortmund vergleicht, wird man an die Bundesligatabelle erinnert (19:1).

Schönen Gruß

Edmund Lauterbach

ellerbahnhof schrieb:
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> Ob die Petition was nützen wird, weiß ich nicht.

Die Erfahrung rund um den teuren Stuttgarter Tiefbahnhof: die Wirkung einer Petition ist nicht höher als die einer Meinungsumfrage. Damit kann man bestenfalls was erreichen, wenn es um etwas geht, was ein Politiker mit einem Fingerschnippen umsetzen kann oder sowieso schon erreichen will und sich so ein wenig profilieren kann. Ansonsten bekommt man früher oder später ein Schreiben, dass sich die Dinge längst so und so verhalten und daher die Petition entweder bereits erfüllt oder ohne Sinn sei. Sollte so ein Schreiben je nicht möglich sein, wird das Thema einfach immer weiter verschoben, bis dieser Zustand eintritt. Auch mal 3, 4, 5 Jahre. Irgendwelche Einwirkung auf Entscheidungen sind aber nicht zu erwarten. Ein typischer Fall von Placebo-Beteiligung.

Andererseits sind es aber auch nur ein paar Klicks und mit etwas Glück greift das mal eine Zeitung für einen Artikel auf. Ich habe das mal unterschrieben.

Traumflug schrieb:
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> Die Erfahrung rund um den teuren Stuttgarter
> Tiefbahnhof: die Wirkung einer Petition ist nicht
> höher als die einer Meinungsumfrage.

Na ja, es geht hierbei aber nicht um Suttgart 21, sondern um eine Frage, in der sich Bundesrat und Bundestag uneinig sind. Genauer gesagt: alle Länder stehen gegen eine durch die Bundesregierung organisierte Mehrheit. Da halte ich es schon eher für richtig, den Ländern und den Oppositionsabgeordneten den Rücken zu stärken. Sollte es nämlich auf einen Kompromiss rauslaufen, dann kann Beharrlichkeit schon noch das eine oder andere Milliönchen für den SPNV sichern. Und das ist schon der nächste Unterschied zu S21: es geht nicht um eine reine Ja/Nein-Entscheidung.

Wer der üblichen Politikverdrossenheit folgt, dem bleibt eh nichts anderes übrig, als der Gesellschaft und ihren Entscheidungsmechanismen ganz den Rücken zu kehren. Das Warten darauf, dass ein Wunder geschieht, und alles mit einem Schlag besser wird, ist nicht mein Ding. Was anderes als kleine Trippelschrittchen in die halbwegs richtige Richtung wird es kaum geben.

Edmund Lauterbach

ellerbahnhof schrieb:
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> Hallo,
>
> auf
> [www.openpetition.de]
> gibt es eine Petition ...


> (übrigens: anonyme Unterschriften
> sind nett, zählen in der Endabrechnung aber nur
> "nachrichtlich").

In diesem Punkt muss ich mich korrigieren, nachdem man mich gestern darauf hinwies. openpetion.de schreibt:
Zitat:

Anonym unterschreiben bzw. „nicht öffentlich unterschreiben“ bedeutet, dass der Name auf den Seiten von openPetition nicht angezeigt wird. Der Name wird aber trotzdem gespeichert und erscheint in der Unterschriftenliste, die zum Empfänger der Petition geht. Auf der Unterschriftenliste erscheint neben dem vollen Namen auch der Ort und die Postleitzahl, nicht jedoch die vollständige Anschrift. Im Falle einer anonymen Unterschrift bleibt damit für den Petitionsempfänger nachvollziehbar, das zu den Unterschriften reale Menschen gehören.

> Also: wer dem Thema was abgewinnen kann und es
> nicht für total unwichtig hält - bitte unterzeichnen

- jetzt: gerne auch anonym -

> und weitere Leute auf die Petition hinweisen.


Schönen Gruß

Edmund Lauterbach

ellerbahnhof schrieb:
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> auf [www.openpetition.de]
> gibt es eine Petition ...
>
> ich weiß nicht, wie statistisch relevant die
> Zahlen sind, aber die zweite Seite zur Petition
> bietet ja mittels der Karten eine Übersicht, woher
> die Unterschriften kommen. Man könnte das
> (eingeschränkt) so deuten, dass Gegenden mit
> vielen Unterzeichner eher stärker am Thema dran
> sind (viele Bahnfahrer? viele Bahnprobleme? ...).
> Und die Leute in NRW können sich z.B. mal fragen,
> ob die dort z.Zt. stehende Zahl von 95 im
> Vergleich zu Hessen (137) die Bedeutung der Bahn
> in NRW richtig wiedergibt.

Hallo,

da jetzt einige Zeit vergangen ist, und die Zahlen etwas größer geworden sind, habe ich mir mal den Spass einer kleinen statistischen Auswertung gemacht.


Heute morgen war der aktuelle Stand 1577 Unterzeichner. Und trotz der Tatsache, dass GDL-Streik die Diskussion zu Bahnthemen beherrscht, gab es allein gestern 163 gültige Unterschriften.

Bei den Unterschriften führt Bayern weiterhin vor Hessen und NRW. Allerdings hat NRW eine Aufholjagd gestartet und liegt nur noch 11 Unterschriften hinter Hessen. Ebenfalls zugelegt haben Baden-Württemberg und Berlin, aber insbesondere Sachsen, dass auch an Berlin vorbeigezogen ist.

Aus Bayern kommen 425 Unterzeichner. Das sind doppelt so viele wie aus Hessen und mehr als Hessen und NRW zusammen aufbringen.

Interessanter als die absoluten Zahlen ist vielleicht die Betrachtung relativ zur Einwohnerzahl. Da ist nun Bayern an Hessen vorbeigezogen. Danach folgen Berlin, Bremen, Sachsen und Rheinland-Pfalz. Trotz des in absoluten Zahlen dritten Platzes liegt NRW bei der Wertung nach Stimmen/Mio.Ew auf dem drittletztem Platz - danach folgen noch Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Auch Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein schwächeln immer noch in Relation zur Einwohnerzahl.

Unter den 40 größten deutschen Städten gibt es jetzt keine mehr ohne Unterzeichner. Nur jeweils ein Einwohner konnte sich in Lübeck, Gelsenkirchen und Dortmund zu einer Unterschrift entschließen. Abseits der 40er-Gruppen sind die größten deutschen Städte mit null Unterzeichnern z.Zt. Hagen, Hamm und Ludwigshafen.

In absoluten Zahlen führen Berlin und München; Hamburg und Leipzig teilen sich den dritten Platz.

Bezogen auf die Einwohnerzahl führt Chemnitz(!) gefolgt von den beiden anderen sächsischen Städten Leipzig und Dresden. Auf den Plätzen danach folgen München, Aachen, Kassel, Braunschweig Karlsruhe und Kiel.

Neben den drei letztplatzierten Lübeck, Gelsenkirchen, Dortmund (sowohl absolut als auch relativ), sind auch die Ergebnisse von Münster, Mannheim, Bielfeld, Köln und Wuppertal verbesserbar.

Wahre Sieger sind dann Landkreise wie Lahn-Dill-Kreis, Neuburg-Schrobenhausen, Weilheim-Schongau und Ravensburg. Bei den Postleitzahl-Bereichen führt Schrobenhausen vor Lahnau, Weilheim, Wasserburg/Inn und Lindau (wobei ich davon ausgehe, dass PLZ-Bereiche in Großstädten regelmäßig mehr Einwohner haben).


Wem am Bestand der SPNV-Finanzierung etwas liegt, der sollte möglichst schnell noch unterschreiben, sofern noch nicht geschehen. Und wer noch ein paar andere Leute überzeugen möchte, der sollte jetzt anfangen, da die verbleibenden 34 Tage schnell um sind. Zur Sinnhaftigkeit der Petition oder von Petitionen allgemein, hatte ich ja anfangs etwas geschrieben. [www.drehscheibe-online.de]


Edmund Lauterbach

P.S.: Alle Angaben ohne Gewähr.

Ich denke auch, daß etwas mehr als 1.000 Unterschriften für ein bundesweites Anliegen der berühmte Tropfen auf den heißen Stein sind. Zielführend sind eher Unterschriften im Millionenbereich. Einige Verbände, deren Anliegen mitunter der ÖPNV ist, könnten das erreichen, indem neben dem Aufruf im Netz in allen Städten an Ständen auf klassische Art und Weise Unterschriften gesammelt werden. Am besten werden die Unterschriften dann öffentlichkeitswirksam übergeben. Es liegt auch an den Ländern, die Gelder für den ÖPNV aus dem eigenen Haushalt aufzustocken. Die Mehreinnahmen aus der seit einigen Jahren höheren Mehrwertsteuer ist nämlich ein großer Batzen.


Gruß, Alex



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 2015:04:23:14:17:27.

AlexderFranke schrieb:
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> Ich denke auch, daß etwas mehr als 1.000
> Unterschriften für ein bundesweites Anliegen der
> berühmte Tropfen auf den heißen Stein sind.
> Zielführend sind eher Unterschriften im
> Millionenbereich.

Das halte ich für falsch.
Online-Petitionen haben vor und Nachteile. Wenn es sich aber an eine Petition an den Bundestag handelt, ist die Zahl der Unterschriften zweitrangig. Der Petitionsausschuss beurteilt die Relevanz des Inhalts - und zwar in jedem Fall (da gibt es sicher Mitarbeiter-Filter/-Empfehlungen). Und das ist unabhängig auf welchem Weg die Petition den Ausschuss erreicht - ob über das Bundestags-Portal oder eben openpetion.de.

> Einige Verbände, deren Anliegen
> mitunter der ÖPNV ist, könnten das erreichen,
> indem neben dem Aufruf im Netz in allen Städten an
> Ständen auf klassische Art und Weise
> Unterschriften gesammelt werden.

Das passiert auch. Aber dass mit einem solchen Thema dann der "Millionbereich" erreicht wird, ist völlig illusorisch.

> Am besten werden
> die Unterschriften dann öffentlichkeitswirksam
> übergeben.

Öffentlichkeitsarbeit ist sicher auch immer dabei. Aber letztlich wird "Regionalisierungsmittel" niemanden vom Hocker hauen, und der Petitionsausschuss lässt sich davon auch kaum beeindrucken.

> Es liegt auch an den Ländern, die
> Gelder für den ÖPNV aus dem eigenen Haushalt
> aufzustocken.

Ok. Wenn die Länder darauf eingehen, hätte man sich die Petition sparen können. Aber dass NRW, Bayern und Co. jetzt begeistert in die eigene Tasche greifen, erwarte zumindest ich nicht (von Sachsen und anderen Konsorten ganz zu schweigen).

> Die Mehreinnahmen aus der seit
> einigen Jahren höheren Mehrwertsteuer ist nämlich
> ein großer Batzen.

Siehe Eingangsbeitrag.

Was wirklich passieren wird ist folgendes: das Thema liegt bekannterweise bei Vermittlungsausschuss. D.h. es wird geschachert werden. Und so eine Petition nebst anderen Teilen der Kampagne kann nur dazu dienen, die Position des SPNV bei diesem Geschachere etwas zu unterstützen. Es ist ganz klar eine niedrigschwellige Aktion - die Arbeit für den Ersteller der Petition ist begrenzt, und für den Unterzeichner ist es nur eine müde Bewegung mit dem Mausfinger. Unterschriftensammeln auf der Straße ist da eine ganz andere Sachen. Da dies meist ehrenamtlich geschieht, ist hier der Aufwand, die Leute dafür zu motivieren erheblich höher.

Aber bitte: man kann natürlich immer das eine klein- und das andere schönreden. Schließlich sind wir bei DSO.

Schönen Gruß

Edmund Lauterbach

Das Wort "Petition" bedeutet der entsprechenden Wikipedia-Seite zufolge "Bittschrift", "Gesuch" oder "Eingabe".

Wie das Wort also schon ausdrückt, befinden wir uns in der Position eines mehr oder weniger erwünschten Bittstellers. Anders als in den Länderverfassungen sind Instrumente für eine Volksgesetzgebung auf Bundesebene (Volksentscheide) zur Zeit noch nicht vorhanden.

Im Grunde bleibt uns nur die Möglichkeit, durch Anfragen bei Bundestagsabgeordneten bzw. die Organisation von mehr oder weniger großen "Massenprotesten" zu versuchen, die Bundestagsmehrheit zu einer finanziellen Akzentsetzung für die Eisenbahn zu bewegen.

Eine Tatsache mag dennoch Anlaß für eine gewisse Zuversicht geben: Unser Anliegen, die Eisenbahn in Deutschland zu erhalten und auszubauen, entspricht dem Willen der Mehrheit.

Wenn wir dies - und sei es durch die breite Unterstützung so einer Petition - sichtbar machen können, dann wird die Politik nicht darüber hinweggehen können.

Daher möchte ich Euch bitten, diese Petition mit "Mann, Frau und Maus" zu unterstützen.

Noch einen schönen Feiertag wünscht Euch
Marienfelde

P.S.: Der möglicherweise unglücklich gewählte Adressat der Petition könnte vom Petenten ggfs. noch verändert werden.

Die Ankündigung von GDL-Streiks scheint das Unterzeichnen der Petition auf [www.openpetition.de] zu beflügeln. Der Eindruck entsteht zumindest, wenn man sich die Zahlen von gestern und heute anschaut.

Ansonsten nochmal ein kleiner Vergleich:

> Heute morgen war der aktuelle Stand 1577

z.Zt. nochmal 1500 mehr.

> Bei den Unterschriften führt Bayern weiterhin vor
> Hessen und NRW. Allerdings hat NRW eine Aufholjagd
> gestartet und liegt nur noch 11 Unterschriften
> hinter Hessen.

NRW liegt jetzt vor Hessen auf Platz 2 hinter Bayern.

> Ebenfalls zugelegt haben
> Baden-Württemberg und Berlin, aber insbesondere
> Sachsen, dass auch an Berlin vorbeigezogen ist.

BaWü liegt jetzt auf Platz 4 vor Sachsen, Niedersachsen und Berlin.

> Interessanter als die absoluten Zahlen ist
> vielleicht die Betrachtung relativ zur
> Einwohnerzahl. Da ist nun Bayern an Hessen
> vorbeigezogen. Danach folgen Berlin, Bremen,
> Sachsen und Rheinland-Pfalz.

Bei den relativen Zahlen ist die Reihenfolgen nun Bayern, Hessen, Sachsen, Saarland - erst dann kommt Berlin.

> Trotz des in
> absoluten Zahlen dritten Platzes liegt NRW bei der
> Wertung nach Stimmen/Mio.Ew auf dem drittletztem
> Platz - danach folgen noch Niedersachsen und
> Sachsen-Anhalt.

NRW ist da jetzt sogar Vorletzter vor Sachsen-Anhalt und hinter Niedersachsen.

> Auch Baden-Württemberg und
> Schleswig-Holstein schwächeln immer noch in
> Relation zur Einwohnerzahl.

BaWü einen Platz vorgerrückt - schwächer sind Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

> Unter den 40 größten deutschen Städten gibt es
> jetzt keine mehr ohne Unterzeichner. Nur jeweils
> ein Einwohner konnte sich in Lübeck, Gelsenkirchen
> und Dortmund zu einer Unterschrift entschließen.

Auf den letzten Plätzen unter den 40 großen: Lübeck, Mannheim, Gelsenkirchen (absolut und relativ)

> Abseits der 40er-Gruppen sind die größten
> deutschen Städte mit null Unterzeichnern z.Zt.
> Hagen, Hamm und Ludwigshafen.

Davon bleibt jetzt nur noch Ludwigshafen ohne Unterzeichner.

> In absoluten Zahlen führen Berlin und München;
> Hamburg und Leipzig teilen sich den dritten
> Platz.

München führt weiterhin, danach folgen Berlin, Hamburg, Leipzig und Augsburg.

> Bezogen auf die Einwohnerzahl führt Chemnitz(!)
> gefolgt von den beiden anderen sächsischen Städten
> Leipzig und Dresden. Auf den Plätzen danach folgen
> München, Aachen, Kassel, Braunschweig Karlsruhe
> und Kiel.

Die relative Rangfolge ist heute: Augsburg, Chemnitz, Karlsruhe, Aachen, München, Kassel ...

> Wahre Sieger sind dann Landkreise wie
> Lahn-Dill-Kreis, Neuburg-Schrobenhausen,
> Weilheim-Schongau und Ravensburg.

Da hat sich gerade Weilheim-Schongau ganz knapp vor Rosenheim gesetzt, gefolgt von Fürstenfeld-Bruck, Lahn-Dill und dem Vogtlandkreis.



> Bei den
> Postleitzahl-Bereichen führt Schrobenhausen vor
> Lahnau, Weilheim, Wasserburg/Inn und Lindau

Jetzt Weilheim vor Schrobenhausen, Lahnau, Türkenfeld und Wasserburg/Inn.

> (wobei
> ich davon ausgehe, dass PLZ-Bereiche in
> Großstädten regelmäßig mehr Einwohner haben).

Natürlich gilt weiterhin: Unterzeichnen und andere für's Unterzeichnen werben.
[www.openpetition.de]

Edmund Lauterbach

P.S.: Alle Angaben ohne Gewähr.

Nochmals ein kleines Statistik-Update zu [www.openpetition.de].

Anscheinend hat Anfang der Woche der GDL-Streik allgemein die Aufmerksamkeit auf Bahnthemen gelenkt - die Zahl der Unterschriften zur Petition stieg kräftig an. Inzwischen ist das Streikthema vielen langweilig geworden, bringt nichts Neues mehr und führt vielleicht auch allgemein dazu, dass man zum Thema Bahn erstmal nichts mehr hören will. Entsprechend wurde auch bei der Petition wieder das normale Niveau erreicht.

Wie auch immer: Thüringen hat bei der Zahl der Unterzeichner inzwischen Niedersachsen knapp überholt. Bezogen auf die Einwohnerzahl hat sich Thüringen damit vor Bayern auf Platz 1 katapultiert. Thüringen hat als einziges Bundesland mehr als 100 Unterzeichner pro 1 Mio. Einwohner. Ursache dafür ist wohl ein Bericht in Thüringer Zeitungn: [erfurt.thueringer-allgemeine.de] (wobei das mit dem Quorum von openpetition falsch dargestellt ist) mit Kommentar: [erfurt.thueringer-allgemeine.de]

Um Platz 2 der absoluten Wertung hält das Gerangel zwischen NRW und Hessen an. Zur Zeit gilt mal wieder knapp: Hessen vorn. Baden-Württemberg hält mit einer Differenz von 30 Unterzeichnern Anschluss, konnte sich aber nicht verbessern.

In der Städtewertung streiten sich Berlin und München um Platz 1; bei Platz 3 hat sich Hamburg deutlich vor Leipzig gesetzt. Frankfurt liegt inzwischen auch gut, allerdings hinter dem Landkreis Weilheim-Schongau. Einen Sprung nach vorne hat Jena gemacht.

Bezogen auf die Einwohnerzahl hat sich Hamburg bei den Bundesländern auf Platz 5 verbessert; hinter Thüringen, Bayern, Hessen und Sachsen. Auf Platz 6 folgt das Saarland, das aber weniger Unterzeichner hat als Landkreise wie Weilheim-Schongau, Rosenheim oder Fürstenfeldbruck.

Bei den Postleitzahlbereichen hat sich einer aus Jena unter die ersten fünf geschoben - zusammen mit Weilheim, Schrobenhausen, Lahnau und Türkenfeld. Weitere "Hotspots" liegen in Oberbayern, Sachsen, im Rhein-Main-Gebiet, am Bodensee, bei Zweibrücken, Glückstadt oder Frankfurt/Oder. Letzteres ist bemerkenswert, da Brandenburg insgesamt zu den schlechteren Ländern zählt. Bezogen auf die Einwohnerzahl sind allerdings Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt noch etwas schlechter (jeweils weniger als 30 Unterzeichner pro 1 Mio. Einwohner).

Schaut man sich die 40 größten Städte an, so hat sich bezogen auf die Einwohnerzahl Kassel wieder an die Spitze geschoben. Danach folgen Augsburg, Karlsruhe, Leipzig, Erfurt (stark verbessert), Chemnitz, München (etwas abgefallen), Aachen und Frankfurt. Schlusslicht ist immer noch Gelsenkirchen; davor liegen Bielefeld, Münster, Halle, Lübeck, Mannheim, Dortmund und Köln.

Noch 18 Tage - [www.openpetition.de].

Parallel gibt es jetzt auch Unterschriftensammlungen vor Ort - aktuell in Bayerisch Schwaben: [www.augsburger-allgemeine.de] - Termine auf [www.pro-bahn.de]. Auch im Norden tut sich etwas: [pro-bahn-sh.de] - schauen wir mal, wie sich die Zahlen in SH und HH entwickeln.

Schönen Gruß

Edmund Lauterbach