Ruhri schrieb:

Welche Stadt das auch immer sein mag. Wenn dieser Stadt und ihrem Verkehrsbetrieb allerdings die Ausnahmegenehmigung entzogen werden sollte, dann bleiben die 21 Meter langen CapaCity-Ls auf dem Betriebshof stehen. Wenn sich da mal ein Kläger fände, ginge das ganz fix. Du weißt doch, was für Urteile Gerichte zuweilen fällen.

Und auf welcher Grundlage will oder soll der Kläger klagen, wie ich bereits schrieb, werden auch Ausnahmegenehmigungen beruhen auf gesetzlichen Regelungen bzw. Verwaltungsvorschriften. Der Kläger müsste also nachweisen, dass diese nicht erfüllt sind oder Auflagen nicht eingehalten werden.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 2020:10:20:20:30:38.