geschrieben von: schienenbieger
Datum: 10.03.21 13:23
geschrieben von: schienenbieger
Datum: 10.03.21 13:59
Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
geschrieben von: ChrisM
Datum: 10.03.21 14:23
Ja, das klingt so. In dem von Dir verlinkten Text heißt es ja zusätzlich auch noch:schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
Die Tür zur Lösung Gäubahntunnel bleibe jedoch weiter offen.
geschrieben von: graetz
Datum: 10.03.21 14:40
Der Bund dürfte damit mehr Zeit haben als 6 Wochen. In 6 Wochen ist nur ein Anhörungstermin. Der Bund als Eigentümer der Bahn kann die Bahn noch bis zur Genehmigung anweisen, den Antrag wieder zurückzuziehen.schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
geschrieben von: schienenbieger
Datum: 10.03.21 15:20
Warum sollte der Bund das ohne Grund tun? Die Wirtschaftlichkeit ist ja offensichtlich nachgewiesen worden, und dann gibt es nur noch zwei Möglichkeiten die man kurz mit "ja" und "nein" zusammenfassen kann.schienenbieger schrieb:Der Bund dürfte damit mehr Zeit haben als 6 Wochen. In 6 Wochen ist nur ein Anhörungstermin. Der Bund als Eigentümer der Bahn kann die Bahn noch bis zur Genehmigung anweisen, den Antrag wieder zurückzuziehen.schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
geschrieben von: graetz
Datum: 10.03.21 15:25
Andersrum gefragt; wie kommst du auf "6" Wochen? Genau darauf bezog ich mich.graetz schrieb:Warum sollte der Bund das ohne Grund tun? Die Wirtschaftlichkeit ist ja offensichtlich nachgewiesen worden, und dann gibt es nur noch zwei Möglichkeiten die man kurz mit "ja" und "nein" zusammenfassen kann.schienenbieger schrieb:Der Bund dürfte damit mehr Zeit haben als 6 Wochen. In 6 Wochen ist nur ein Anhörungstermin. Der Bund als Eigentümer der Bahn kann die Bahn noch bis zur Genehmigung anweisen, den Antrag wieder zurückzuziehen.schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
Ja bedeutet Aufnahme in den BVWP und damit Finanzierung.
Ja bedeutet aber auch eine kurzfristige Planänderung in PFA 1.3a, weil dort die Tunnel östlich des Flughafenbahnhofs vergleichbar mit der P-Option aufgeweitet werden müssen.
Hier passt dann auch wieder der Textbaustein des Landes im Zusammenhang mit der Digitalisierung: Die Verzögerungen bei der Planfeststellung des PFA 1.3b eröffnen uns nun ein einmaliges und kurzes Zeitfenster, ...
Das gilt es zu nutzen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Bei Herrenknecht dürften auch schon die Alarmglocken bimmeln.
geschrieben von: schienenbieger
Datum: 10.03.21 15:34
In sechs Wochen ist Erörterungstermin. Den kann man sich sparen, wenn man den Tunnel bauen will.schienenbieger schrieb:Andersrum gefragt; wie kommst du auf "6" Wochen? Genau darauf bezog ich mich.graetz schrieb:Warum sollte der Bund das ohne Grund tun? Die Wirtschaftlichkeit ist ja offensichtlich nachgewiesen worden, und dann gibt es nur noch zwei Möglichkeiten die man kurz mit "ja" und "nein" zusammenfassen kann.schienenbieger schrieb:Der Bund dürfte damit mehr Zeit haben als 6 Wochen. In 6 Wochen ist nur ein Anhörungstermin. Der Bund als Eigentümer der Bahn kann die Bahn noch bis zur Genehmigung anweisen, den Antrag wieder zurückzuziehen.schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
Ja bedeutet Aufnahme in den BVWP und damit Finanzierung.
Ja bedeutet aber auch eine kurzfristige Planänderung in PFA 1.3a, weil dort die Tunnel östlich des Flughafenbahnhofs vergleichbar mit der P-Option aufgeweitet werden müssen.
Hier passt dann auch wieder der Textbaustein des Landes im Zusammenhang mit der Digitalisierung: Die Verzögerungen bei der Planfeststellung des PFA 1.3b eröffnen uns nun ein einmaliges und kurzes Zeitfenster, ...
Das gilt es zu nutzen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Bei Herrenknecht dürften auch schon die Alarmglocken bimmeln.
geschrieben von: graetz
Datum: 10.03.21 15:42
Mit der gleichen Argumentation hast du dann auch keinen Grund gesehen, das Digitalisierungsprojekt durchzuführen? Da hiess es auch, dass es zeitnah finanziert sein muss, aber der Bund hatte sich trotzdem über ein Jahr dafür Zeit gelassen. Wann der "Erörterungstermin" ist, ist hier nicht relevant.graetz schrieb:In sechs Wochen ist Erörterungstermin. Den kann man sich sparen, wenn man den Tunnel bauen will.schienenbieger schrieb:Andersrum gefragt; wie kommst du auf "6" Wochen? Genau darauf bezog ich mich.graetz schrieb:Warum sollte der Bund das ohne Grund tun? Die Wirtschaftlichkeit ist ja offensichtlich nachgewiesen worden, und dann gibt es nur noch zwei Möglichkeiten die man kurz mit "ja" und "nein" zusammenfassen kann.schienenbieger schrieb:Der Bund dürfte damit mehr Zeit haben als 6 Wochen. In 6 Wochen ist nur ein Anhörungstermin. Der Bund als Eigentümer der Bahn kann die Bahn noch bis zur Genehmigung anweisen, den Antrag wieder zurückzuziehen.schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
Ja bedeutet Aufnahme in den BVWP und damit Finanzierung.
Ja bedeutet aber auch eine kurzfristige Planänderung in PFA 1.3a, weil dort die Tunnel östlich des Flughafenbahnhofs vergleichbar mit der P-Option aufgeweitet werden müssen.
Hier passt dann auch wieder der Textbaustein des Landes im Zusammenhang mit der Digitalisierung: Die Verzögerungen bei der Planfeststellung des PFA 1.3b eröffnen uns nun ein einmaliges und kurzes Zeitfenster, ...
Das gilt es zu nutzen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Bei Herrenknecht dürften auch schon die Alarmglocken bimmeln.
Und der Tunnelbau in PFA 1.3a schreitet auch voran. Hier dürfte die Planänderung auch eher innerhalb von Wochen als von Monaten erforderlich sein.
Da die Aufnahme eines Projektes in den BVWP lediglich einer Zustimmung des Bundestags bedarf, sehe ich da auch keinen Grund, das noch weiter in die Länge zu ziehen. Wenn der Bund den Tunnel will, dann ist er auch in der Lage, kurzfristig Nägel mit Köpfen zu machen.
geschrieben von: schienenbieger
Datum: 10.03.21 15:59
Da liegst du falsch. Als der Vertreter des Verkehrministeriums sich zur Finanzierung äußerte, war das schon mehrere Monate im Haushaltsentwurf des Bundes verankert und aufgrund der bekannten politischen Mehrheiten deshalb auch gesichert. Du solltest politische Äußerungen von Fakten unterscheiden.schienenbieger schrieb:Mit der gleichen Argumentation hast du dann auch keinen Grund gesehen, das Digitalisierungsprojekt durchzuführen? Da hiess es auch, dass es zeitnah finanziert sein muss, aber der Bund hatte sich trotzdem über ein Jahr dafür Zeit gelassen. Wann der "Erörterungstermin" ist, ist hier nicht relevant.graetz schrieb:In sechs Wochen ist Erörterungstermin. Den kann man sich sparen, wenn man den Tunnel bauen will.schienenbieger schrieb:Andersrum gefragt; wie kommst du auf "6" Wochen? Genau darauf bezog ich mich.graetz schrieb:Warum sollte der Bund das ohne Grund tun? Die Wirtschaftlichkeit ist ja offensichtlich nachgewiesen worden, und dann gibt es nur noch zwei Möglichkeiten die man kurz mit "ja" und "nein" zusammenfassen kann.schienenbieger schrieb:Der Bund dürfte damit mehr Zeit haben als 6 Wochen. In 6 Wochen ist nur ein Anhörungstermin. Der Bund als Eigentümer der Bahn kann die Bahn noch bis zur Genehmigung anweisen, den Antrag wieder zurückzuziehen.schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
Ja bedeutet Aufnahme in den BVWP und damit Finanzierung.
Ja bedeutet aber auch eine kurzfristige Planänderung in PFA 1.3a, weil dort die Tunnel östlich des Flughafenbahnhofs vergleichbar mit der P-Option aufgeweitet werden müssen.
Hier passt dann auch wieder der Textbaustein des Landes im Zusammenhang mit der Digitalisierung: Die Verzögerungen bei der Planfeststellung des PFA 1.3b eröffnen uns nun ein einmaliges und kurzes Zeitfenster, ...
Das gilt es zu nutzen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Bei Herrenknecht dürften auch schon die Alarmglocken bimmeln.
Und der Tunnelbau in PFA 1.3a schreitet auch voran. Hier dürfte die Planänderung auch eher innerhalb von Wochen als von Monaten erforderlich sein.
Da die Aufnahme eines Projektes in den BVWP lediglich einer Zustimmung des Bundestags bedarf, sehe ich da auch keinen Grund, das noch weiter in die Länge zu ziehen. Wenn der Bund den Tunnel will, dann ist er auch in der Lage, kurzfristig Nägel mit Köpfen zu machen.
Ich sehe da gerade keine Parallele zum hiesigen Vorgang.Es gab auch mal einen Erörterungstermin für "PFA 1.3" am 22.9.2014. Und? Ist "PFA 1.3 etwa genehmigt und wird gebaut?
geschrieben von: graetz
Datum: 10.03.21 16:03
Die Parallele ist, dass in 6 Wochen noch nichts final entschieden sein muss. Also nochmal: Wie kommst du auf die 6 Wochen?Da liegst du falsch. Als der Vertreter des Verkehrministeriums sich zur Finanzierung äußerte, war das schon mehrere Monate im Haushaltsentwurf des Bundes verankert und aufgrund der bekannten politischen Mehrheiten deshalb auch gesichert. Du solltest politische Äußerungen von Fakten unterscheiden.
graetz schrieb:Ich sehe da gerade keine Parallele zum hiesigen Vorgang.Es gab auch mal einen Erörterungstermin für "PFA 1.3" am 22.9.2014. Und? Ist "PFA 1.3 etwa genehmigt und wird gebaut?
geschrieben von: schienenbieger
Datum: 10.03.21 16:10
[www.drehscheibe-online.de]schienenbieger schrieb:Die Parallele ist, dass in 6 Wochen noch nichts final entschieden sein muss. Also nochmal: Wie kommst du auf die 6 Wochen?Da liegst du falsch. Als der Vertreter des Verkehrministeriums sich zur Finanzierung äußerte, war das schon mehrere Monate im Haushaltsentwurf des Bundes verankert und aufgrund der bekannten politischen Mehrheiten deshalb auch gesichert. Du solltest politische Äußerungen von Fakten unterscheiden.
graetz schrieb:Ich sehe da gerade keine Parallele zum hiesigen Vorgang.Es gab auch mal einen Erörterungstermin für "PFA 1.3" am 22.9.2014. Und? Ist "PFA 1.3 etwa genehmigt und wird gebaut?
...
geschrieben von: graetz
Datum: 10.03.21 16:21
Zitat Schienenbiegergraetz schrieb:[www.drehscheibe-online.de]schienenbieger schrieb:Die Parallele ist, dass in 6 Wochen noch nichts final entschieden sein muss. Also nochmal: Wie kommst du auf die 6 Wochen?Da liegst du falsch. Als der Vertreter des Verkehrministeriums sich zur Finanzierung äußerte, war das schon mehrere Monate im Haushaltsentwurf des Bundes verankert und aufgrund der bekannten politischen Mehrheiten deshalb auch gesichert. Du solltest politische Äußerungen von Fakten unterscheiden.
graetz schrieb:Ich sehe da gerade keine Parallele zum hiesigen Vorgang.Es gab auch mal einen Erörterungstermin für "PFA 1.3" am 22.9.2014. Und? Ist "PFA 1.3 etwa genehmigt und wird gebaut?
...
Nun, der Bund wollte auch die "Digitalisierung". Da hätte es noch nicht mal eine Entscheidung des Bundestags bedarft - und trotzdem hatte sich der Bund über ein Jahr Zeit gelassen.Wenn der Bund den Tunnel will, dann ist er auch in der Lage, kurzfristig Nägel mit Köpfen zu machen.
geschrieben von: Ersatzsignal
Datum: 10.03.21 16:28
geschrieben von: graetz
Datum: 10.03.21 16:50
Seit wann entscheidet das Land über den Haushalt des Bundes? Das Land hat seine Bedingungen genannt: Rücknahme der Mehrkostenklage und Kostenübernahme durch den Bund.Nicht der Bund muss entscheiden, sondern das Land.
Woche 1 Landtagswahl. Woche 2-5 Bildung Landesregierung, Woche 6 Beschluss.
Die dumme Situation der Grünen hab ich dir schon ausführlich erklärt.
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 11.03.21 13:10
Inwiefern stehen die dümmer da als der Rest der 'Politik'?Die dumme Situation der Grünen hab ich dir schon ausführlich erklärt.
geschrieben von: Traumflug
Datum: 11.03.21 19:09
Nicht, dass mich eine solche Vorgehensweise überraschen würde, doch in einer normalen Welt müsste bei einer Anhörung schon der Gegenstand dieser Anhörung bekannt sein. Ein "vielleicht Mischverkehr, vielleicht Gäubahntunnel" erfüllt dieses Kriterium nicht.schienenbieger schrieb:Der Bund dürfte damit mehr Zeit haben als 6 Wochen. In 6 Wochen ist nur ein Anhörungstermin.schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
geschrieben von: ChrisM
Datum: 11.03.21 19:17
Bei der Erörterung in sechs Wochen wird abgewogen zwischen der Antragstrasse (lies Mischverkehr) und eventuellen Alternativen, die auch die vertraglichen Vorgaben (Gäubahnführung über den Flughafen) abgewogen. Das könnte zum Beispiel der Gäubahntunnel sein.graetz schrieb:Nicht, dass mich eine solche Vorgehensweise überraschen würde, doch in einer normalen Welt müsste bei einer Anhörung schon der Gegenstand dieser Anhörung bekannt sein. Ein "vielleicht Mischverkehr, vielleicht Gäubahntunnel" erfüllt dieses Kriterium nicht.schienenbieger schrieb:Der Bund dürfte damit mehr Zeit haben als 6 Wochen. In 6 Wochen ist nur ein Anhörungstermin.schienenbieger schrieb:Scheint ein Wink mit dem Zaunpfahl zu sein. Wenn in den nächsten sechs Wochen die Finanzierung durch den Bund zugesagt wird, dürfte der Tunnel gebaut werden.In diesem Zusammenhang wurde auch die Variantenabwägung zum Gäubahntunnel veröffentlicht.
geschrieben von: Traumflug
Datum: 12.03.21 03:54
Was Du da beschreibst ist normalerweise Gegenstand eines Raumordnungsverfahrens. Das ist gar nicht angesagt.Bei der Erörterung in sechs Wochen wird abgewogen zwischen der Antragstrasse (lies Mischverkehr) und eventuellen Alternativen, die auch die vertraglichen Vorgaben (Gäubahnführung über den Flughafen) abgewogen. Das könnte zum Beispiel der Gäubahntunnel sein.
geschrieben von: graetz
Datum: 12.03.21 09:46
Das Dilemma ist, dass man sich da kräftig verfahren hat mit der Murksplanung.ChrisM schrieb:Was Du da beschreibst ist normalerweise Gegenstand eines Raumordnungsverfahrens. Das ist gar nicht angesagt.Bei der Erörterung in sechs Wochen wird abgewogen zwischen der Antragstrasse (lies Mischverkehr) und eventuellen Alternativen, die auch die vertraglichen Vorgaben (Gäubahnführung über den Flughafen) abgewogen. Das könnte zum Beispiel der Gäubahntunnel sein.
Von "abwägen" kann auch kaum die Rede sein, wenn in der einen Waagschale nur ein unverbindlicher Strich auf der Landkarte liegt. Irgendwelche Planungen lehnt die DB ja ausdrücklich ab.
Da wird den Etikett 'Bananenrepublik' mal wieder kräftig Vorschub gegeben.
geschrieben von: ChrisM
Datum: 12.03.21 11:17
Da scheinst Du etwas falsch verstanden zu haben. Tatsächlich ist das im Planfeststellungsverfahren sogar Pflicht.Was Du da beschreibst ist normalerweise Gegenstand eines Raumordnungsverfahrens. Das ist gar nicht angesagt.
siehe: [www.haufe.de]Aus dem Abwägungsgebot ergibt sich auch die Notwendigkeit, im Planfeststellungsverfahren Planungsalternativen zu entwickeln. Danach sind (nur) solche Planungsalternativen abzuwägen, die sich nach Lage der Dinge aufdrängen oder sich anderweitig hätten anbieten müssen.
Das ist schon in zweierlei Hinsicht falsch. Zum einen sagt das Gesetz etwas über die erforderliche Planungstiefe der Varianten, nämlich:Von "abwägen" kann auch kaum die Rede sein, wenn in der einen Waagschale nur ein unverbindlicher Strich auf der Landkarte liegt. Irgendwelche Planungen lehnt die DB ja ausdrücklich ab.
(selbe Quelle wie oben)Bei mehreren in Betracht kommenden Planungsvarianten müssen nicht für alle so detaillierte Entwürfe ausgearbeitet werden, dass sie Grundlage eines Planfeststellungsbeschlusses sein könnten.
siehe: [rp.baden-wuerttemberg.de]Angesichts der aktuellen Diskussionen um einen Gäubahntunnel von Böblingen zum Flughafen hatte das Regierungspräsidium Stuttgart die Bahn aufgefordert, ergänzende Unterlagen für die Variantenabwägung zwischen Antragstrasse und Gäubahntunnel vorzulegen. Dies ist erfolgt.
Das ist sehr schade, dass Du das so siehst. Ich glaube aber, dass Du weniger Kritik am Verfahren als an dem absehbaren Ausgang desselben übst.Da wird den Etikett 'Bananenrepublik' mal wieder kräftig Vorschub gegeben.
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