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 21 - Stuttgart 21 

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Moderatoren: Rönshausener - TCB

Ekelhafter geht es nicht: falscher Vergleich zur S21 Demo

geschrieben von: mental

Datum: 09.11.20 18:24

Im MDR:

Zitat
Zehntausende demonstrieren weitgehend friedlich, doch dann kommt es zum Einsatz von Wasserwerfern, die gezielt Menschen mit ihrem Strahl in Visier nehmen. Polizeibeamte setzen auch Pfefferspray ein. Am Ende bleibt ein Bild haften. Ein Mann mit blutenden Augen, rechts und links gestützt von zwei Männern. Das Bild stammt nicht aus Leipzig vom Wochenende, sondern aus Stuttgart vom 30. September 2010. Damals eskalierte der Polizeieinsatz gegen die Gegner des Bahnprojektes Stuttgart 21. Der öffentliche Aufschrei war groß. Untersuchungsausschüsse im Landtag von Baden-Württemberg tagten monatelang und suchten nach Schuldigen.

Kaum Einsatzalternativen ohne Risiko einer Eskalation
Vielleicht tut allen die Erinnerung an die Ereignisse von Stuttgart 2010 gut, die sich jetzt laut über die Demonstration am Samstag in Leipzig und das Handeln der Polizei echauffieren. Denn ein solcher Einsatz mit ähnlich erschreckenden Bildern wäre wohl die einzige Alternative für die Polizei gewesen, um die Demonstration mit mindestens 20.000 Teilnehmern in Leipzig aufzulösen. Was würde dann heute die öffentliche Debatte und die Schlagzeilen in Deutschland bestimmen? Ein Aufschrei über Polizeigewalt!
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/meinung/demo-leipzig-querdenken-kommentar-102.html

Bei den S21 Demos hatte ich immer einen Plan der Bannmeile in der Tasche, weil klar war, dass selbst ein kleiner Fehltritt massive Folgen hätte. Die Faschisten konnten die Reichstagstreppe stürmen, ohne das ein einziger Polizist mit dem Schlagstock zuschlug.

Die Wahrheit ist einfach: Wasserwerfer sind eben auch auf dem rechten Auge blind.

https://www.youtube.com/watch?v=Q8rbEui_RAA

zum Vergleich, "Wasserwerfereinsatz" gegen brennende (!!!!) Barrikaden:

https://www.youtube.com/watch?v=zZQJ2h9txD8


Und S21:

https://www.youtube.com/watch?v=XKeo-45uDcA



2-mal bearbeitet. Zuletzt am 09.11.20 18:36.
Spannend auch die offensichtlich unterschiedlichen Zielsetzungen:

Zitat
Die Leipziger Polizeiführung verteidigte derweil ihre Einsatztaktik. Der Polizeipräsident der Messestadt Thorsten Schultze sprach in einem Videostatement von drei Zielen des Einsatzes, von denen zwei weitestgehend erreicht wurden: Gewährleistung eines friedlichen Verlaufs und die Verhinderung möglicher Gewalttaten.

Das dritte Ziel, die Durchsetzung des Infektionsschutzes, sei nicht gelungen, so der Polizeipräsident. Man habe allgemein auf eine „Deeskalationsstrategie“ gesetzt und deswegen den eigentlich verbotenen Umzug über den Ring auch nicht gestoppt, sondern lediglich begleitet.

Noch am Samstagnachmittag teilte die Pressestelle der Leipziger Polizei dem Tagesspiegel mit, dass man auf einen eventuell von „Querdenken“ geplanten Umzug über den Ring vorbereitet wäre und Einsatzkräfte bei Gelegenheit einschreiten würden, um diesen zu unterbinden.

Die Grenzen des Machbaren werden verschoben
Wie Politik und Polizei den kommenden Corona-Demonstrationen begegnen werden, ist offen. Kritisiert wird vor allem das Konzept der „Deeskalation“. Durch das zaghafte Vorgehen der Einsatzkräfte verschieben sich für die Demonstranten die Grenzen des Machbaren, beobachten Experten.

https://www.tagesspiegel.de/politik/kritik-an-polizeistrategie-wie-konnte-die-querdenken-demo-in-leipzig-so-eskalieren/26603100.html


Guter Überblick über die Abläufe:

https://www.tagesspiegel.de/politik/querdenken-demo-in-leipzig-lambrecht-verurteilt-gewalt-forderungen-nach-aufklaerung/26600184.html



2-mal bearbeitet. Zuletzt am 09.11.20 18:56.
Über Demonstrationen gegen staatliche Corona-Verordnungen mag man denken was man will … Für mich stellt die Corona-Krise ein Brennglas der gesellschaftlichen Verhältnisse dar, das verschiedene Missstände zum Vorschein bringt. Ein erster Missstand ist die traditionelle Einteilung – besser: Spaltung – des politischen Spektrums in Rechts und Links. Darüber verliert gar mancher den Klarblick. Zum Beispiel etwa, dass die Medienlandschaft mitnichten rechts geprägt ist. Aktuell berichtet etwa die FAZ über eine Erhebung bei 86 ARD-Volontären. Nach deren parteipolitischer Präferenz befragt "käme Rot-Rot-Grün auf einen Stimmenanteil von 92 Prozent. 57,1 Prozent votieren für die Grünen, 23,4 Prozent für die Linkspartei, 11,7 Prozent für die SPD, die Union landet bei drei, die FDP bei 1,3 Prozent. Hier verwirklicht sich der Anspruch, divers aufgestellt zu sein und zugleich die gesamte Gesellschaft zu repräsentieren, am allerwenigsten."

Dass die ÖRR-Sendeanstalten für ihre politische Meinungsmache (SWR-Slogan "meinungsstark!") selbst vor Framing nicht zurückschrecken, belegen die jüngsten MDR-Berichte über die Leipziger Querdenken-Demonstration. Der irrationale und plumpe Versuch, in der Berichterstattung zwei völlig unterschiedliche Demonstrationen (Querdenken in der Innenstadt, Antifa in Connewitz) zusammenzuwürfeln, um eine missliebige Bürgerbewegung zu diffamieren (und damit zugleich das Demonstrationsrecht in Frage zu stellen), wird im Internet kontrovers diskutiert. Auch darüber, wie ZDF-Mitarbeiter mutmaßlich einen schwarzen Block orchestrierten, um an gewünschte Videosequenzen zu gelangen. Zur Vertiefung sei etwa die Seite des Ex-Fokus-Mann Boris Reitschuster empfohlen.

Zurück zu Stuttgart 21: Ja, es gab am Schwarzen Donnerstag Gewalt gegen Bürger, die von langer Hand geplant war. Hinter der Gewalt standen rücksichtslose Wirtschaftslobbyisten und charakterlich schwache Politiker. Deren heutige Krokodilstränen empfinde ich als würdelos. Warum aber sind es ausgerechnet die Grünen, die – erst in Amt und Würden – diesen zwielichtigen Wirtschaftsinteressen nichts, aber auch gar nichts entgegenstellten? Und die, mag man der ARD-Befragung glauben, nun meinen, im Öffentlichen-Rechtlichen Rundfunk den Ton angeben zu müssen, um ihre Mitbürger zu erziehen? Dass sie dabei nicht die Menschen, sondern ihre Ideologie im Blick haben, können sie immer weniger verbergen.
Trevithick schrieb:
Über Demonstrationen gegen staatliche Corona-Verordnungen mag man denken was man will … Für mich stellt die Corona-Krise ein Brennglas der gesellschaftlichen Verhältnisse dar, das verschiedene Missstände zum Vorschein bringt. Ein erster Missstand ist die traditionelle Einteilung – besser: Spaltung – des politischen Spektrums in Rechts und Links. Darüber verliert gar mancher den Klarblick. Zum Beispiel etwa, dass die Medienlandschaft mitnichten rechts geprägt ist. Aktuell berichtet etwa die FAZ über eine Erhebung bei 86 ARD-Volontären. Nach deren parteipolitischer Präferenz befragt "käme Rot-Rot-Grün auf einen Stimmenanteil von 92 Prozent. 57,1 Prozent votieren für die Grünen, 23,4 Prozent für die Linkspartei, 11,7 Prozent für die SPD, die Union landet bei drei, die FDP bei 1,3 Prozent. Hier verwirklicht sich der Anspruch, divers aufgestellt zu sein und zugleich die gesamte Gesellschaft zu repräsentieren, am allerwenigsten."
Und jetzt schaust du dir die Chefs von Wirtschaftsredaktionen an und du wirst keinen einzigen Grünen oder linken finden.
Trevithick schrieb:
Über Demonstrationen gegen staatliche Corona-Verordnungen mag man denken was man will … Für mich stellt die Corona-Krise ein Brennglas der gesellschaftlichen Verhältnisse dar, das verschiedene Missstände zum Vorschein bringt.
Ähnlich wie S21.
mental schrieb:
Trevithick schrieb:
Für mich stellt die Corona-Krise ein Brennglas der gesellschaftlichen Verhältnisse dar, das verschiedene Missstände zum Vorschein bringt. Ein erster Missstand ist die traditionelle Einteilung – besser: Spaltung – des politischen Spektrums in Rechts und Links. Darüber verliert gar mancher den Klarblick. Zum Beispiel etwa, dass die Medienlandschaft mitnichten rechts geprägt ist. Aktuell berichtet etwa die FAZ über eine Erhebung bei 86 ARD-Volontären. Nach deren parteipolitischer Präferenz befragt "käme Rot-Rot-Grün auf einen Stimmenanteil von 92 Prozent. 57,1 Prozent votieren für die Grünen, 23,4 Prozent für die Linkspartei, 11,7 Prozent für die SPD, die Union landet bei drei, die FDP bei 1,3 Prozent. Hier verwirklicht sich der Anspruch, divers aufgestellt zu sein und zugleich die gesamte Gesellschaft zu repräsentieren, am allerwenigsten."
Und jetzt schaust du dir die Chefs von Wirtschaftsredaktionen an und du wirst keinen einzigen Grünen oder linken finden.
Und wieviele von denen (sowie Minister(präsidenten) und sonst noch was) sind ehemalige Grüne?

Teilt man das politische Spektrum nicht in rotrotgrün und konservativ, sondern in schwarzgrün und Rest, und denkt sich das aktuelle Personal 10-20 Jahre weiter, ändert sich das Weltbild vielleicht.

Die Linkspartei ist mittlerweile fast vollständig in der Sozialdemokratie angekommen. Wenn man sich das Agieren der SPD (last not least im Zusammenhang S21) ansieht, könnte man fast sagen, die Linken sind die letzten wirklichen (im traditionellen Sinn) Sozialdmokraten,.
Trevithick schrieb:
Über Demonstrationen gegen staatliche Corona-Verordnungen mag man denken was man will … Für mich stellt die Corona-Krise ein Brennglas der gesellschaftlichen Verhältnisse dar, das verschiedene Missstände zum Vorschein bringt. Ein erster Missstand ist die traditionelle Einteilung – besser: Spaltung – des politischen Spektrums in Rechts und Links. Darüber verliert gar mancher den Klarblick. Zum Beispiel etwa, dass die Medienlandschaft mitnichten rechts geprägt ist. [...]
Meinst Du das ernst? Vor ca. 20 Jahren musste man den Kapitalismus an sich in Frage stellen um von Medien als Linksextremist dargestellt zu werden, heute ist die Infragestellung des Neoliberalismus (nach Hayek) und die Verteidigung der gewachsenen demokratischen Strukturen dafür schon ausreichend.

347685-mal bearbeitet. Zuletzt am 30.05.20 18:53.

Und was soll jetzt das Fazit sein?

geschrieben von: manuelo

Datum: 10.11.20 22:12

Ich verstehe es nicht. Jeder weiß was das eigentliche Fazit dieses Beitrags sein soll. Nämlich, dass man doch mit Verweis auf S21 in jede persönlich nicht genehme Demo die nicht ganz den Vorgaben entspricht mit Wasserwerfern reinhalten soll. Allerdings scheint es dem Autor verständlicherweise zu peinlich zu sein es so zu schreiben. Daher meine Empfehlung. Entweder so aufrichtig sein und Alles schreiben oder es ganz sein lassen.

Re: Und was soll jetzt das Fazit sein?

geschrieben von: mental

Datum: 11.11.20 15:37

manuelo schrieb:
Ich verstehe es nicht. Jeder weiß was das eigentliche Fazit dieses Beitrags sein soll. Nämlich, dass man doch mit Verweis auf S21 in jede persönlich nicht genehme Demo die nicht ganz den Vorgaben entspricht mit Wasserwerfern reinhalten soll. Allerdings scheint es dem Autor verständlicherweise zu peinlich zu sein es so zu schreiben. Daher meine Empfehlung. Entweder so aufrichtig sein und Alles schreiben oder es ganz sein lassen.
Du hast keine Ahnung.

Ich habe einen Text zitiert:

Zitat
Zehntausende demonstrieren weitgehend friedlich, doch dann kommt es zum Einsatz von Wasserwerfern, die gezielt Menschen mit ihrem Strahl in Visier nehmen. Polizeibeamte setzen auch Pfefferspray ein. Am Ende bleibt ein Bild haften. Ein Mann mit blutenden Augen, rechts und links gestützt von zwei Männern. Das Bild stammt nicht aus Leipzig vom Wochenende, sondern aus Stuttgart vom 30. September 2010. Damals eskalierte der Polizeieinsatz gegen die Gegner des Bahnprojektes Stuttgart 21.
Darin wurde ein idiotischer Vergleich gezogen und angedeutet, dass es eben nur zwei Alternativen gibt: Nichts tun, oder Menschen die Augen ausschießen.
Das ist natürlich doppelt falsch. Offensichtlich stimmt etwas nicht, wenn gegen friedliche Demonstranten mehr Gewalt eingesetzt wird, als gegen Gewalttäter (brennende Barrikaden habe ich bei einer Demo tatsächlich noch nie gesehen..).

Zusätzlich gibt es aber natürlich Alternativen. Zufällig habe ich UZwG schon unterrichtet, zentral ist die Verhältnismäßigkeit der mittel. Offensichtlich hätte man den sanften Sprühstrahl/regen über den in Stuttgart so viel gesprochen wurde, in Leipzig tatsächlich einsetzen können. Irgendwie tat man das nicht. Komisch.