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 21 - Stuttgart 21 

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Breite politische Mehrheit gegen Aus- oder Umstieg

geschrieben von: ChrisM

Datum: 20.09.20 11:29

Mal wieder müssen Projektgegner einsehen, dass sich für ihre Position keine politische Mehrheit findet. Aktuell hat die Linke im Bundestag Schiffbruch erlitten mit ihrem Antrag "Für eine bessere Bahn – Ausstieg und Umstieg bei Stuttgart 21". Interessant ist das Verhalten der Grünen: die haben sich enthalten. Offensichtlich haben sie keine Meinung zu der Angelegenheit.

[dipbt.bundestag.de]

Re: Breite politische Mehrheit gegen Aus- oder Umstieg

geschrieben von: graetz

Datum: 20.09.20 12:05

ChrisM schrieb:
Mal wieder müssen Projektgegner einsehen, dass sich für ihre Position keine politische Mehrheit findet. Aktuell hat die Linke im Bundestag Schiffbruch erlitten mit ihrem Antrag "Für eine bessere Bahn – Ausstieg und Umstieg bei Stuttgart 21". Interessant ist das Verhalten der Grünen: die haben sich enthalten. Offensichtlich haben sie keine Meinung zu der Angelegenheit.

[dipbt.bundestag.de]
Die Grünen haben sehr wohl eine Meinung. Sie ist durch Verträge gebunden - zuletzt ja auch als Grund hier angegeben, und versucht, durch Erweiterungen S21 irgendwie noch sinnvoll benutzbar zu machen wo auch andere Parteien mit im Boot sind.

Die Option "Umstieg" oder "Ausstieg" ist realpolitisch nicht mehr gegeben. Die aktuelle Diskussion dreht sich nur noch um die Abwägung Bahnverkehr/Immobilenprojekt. Also was von beiden eingeschränkt werden muss zugunsten des anderen. Da steht die Stadt Stuttgart gegen den Rest der Welt.

Re: Breite politische Mehrheit gegen Aus- oder Umstieg

geschrieben von: Traumflug

Datum: 20.09.20 12:54

ChrisM schrieb:
Mal wieder müssen Projektgegner einsehen, dass sich für ihre Position keine politische Mehrheit findet. Aktuell hat die Linke im Bundestag Schiffbruch erlitten mit ihrem Antrag "Für eine bessere Bahn – Ausstieg und Umstieg bei Stuttgart 21".
Vielleicht ist Dir schon mal aufgefallen, dass Anträge der Opposition grundsätzlich abgelehnt werden, egal wie gut oder schlecht sie sind. Das ist also soweit keine Überraschung.

Dass die Grünen sich enthalten haben zeigt nur, dass die Mehrheit nicht so breit ist, wie Du es gerne hättest.

Für mehr Frieden auf Drehscheibe-Online: DSO peacemaker

Re: Breite politische Mehrheit gegen Aus- oder Umstieg

geschrieben von: alfons95

Datum: 21.09.20 18:53

Traumflug schrieb:ChrisM schrieb:
ChrisM schrieb:
Mal wieder müssen Projektgegner einsehen, dass sich für ihre Position keine politische Mehrheit findet. Aktuell hat die Linke im Bundestag Schiffbruch erlitten mit ihrem Antrag "Für eine bessere Bahn – Ausstieg und Umstieg bei Stuttgart 21".
Vielleicht ist Dir schon mal aufgefallen, dass Anträge der Opposition grundsätzlich abgelehnt werden, egal wie gut oder schlecht sie sind. Das ist also soweit keine Überraschung.
Auch keine ander Oppositionsparteien konnte sich dazu durchringen, dem Antrag zuzustimmen.
Wir sind lange über den Zeitpunkt für einen Abbruch hinweg. Man kann über Ergänzungen reden (einige werden sagen, die seien zur Verbesserung, andere, dass die notwendig sind, damit es überhaupt funktioniert), und das geschieht ja auch. Aber wer jetzt noch ernsthaft glaubt, dass das Projekt gestoppt würde, der muss die letzten Jahre unter einem Stein gelebt haben. Oder ausschließlich in Foren der Linken oder SÖS & Co.