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 21 - Stuttgart 21 

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In dieses Forum gehören alle Diskussionen und News zum Thema "Stuttgart 21". - Eine dringende Bitte an alle Beitragsverfasser: Sachlich bleiben - ganz gleich, ob man für oder gegen dieses Projekt ist. Beleidigungen und Verleumdungen sind auch in diesem Forum NICHT gestattet!
Wegen der von DB gewünschten Beteiligung der Projektpartner an Mehrkosten ist angekündigt, vor den Kadi zu ziehen.
[www.drehscheibe-online.de]

Ist eigentlich die für einen solchen Fall vorgesehene Sprechklausel schon aktiviert worden? offiziell? de facto?
Meines Wissens ja, da war mal was. Hab aber gerade keine Quelle und keine Details. Das war damals glaube ich auch nur pro forma.
Klaus am Zuge schrieb:
Ist eigentlich die für einen solchen Fall vorgesehene Sprechklausel schon aktiviert worden? offiziell? de facto?
Es ist nur eine Sprechklausel. Keine Schnitzeljagd, bei der man erst eine Postkarte nach XY schicken muss, um dann einen Antrag zu bekommen, den man zusammen mit der Geburtsurkunde Oettingers und drei Keksen von Oma Huber in den schwarz-gelb gestreiften Briefkasten werfen muss, damit sich das magische Tor mit dem DB-Logo darauf öffnet und den Sitzungssaal freigibt.

Da gibt's nichts zu "aktivieren". Über die Kosten redet man schon die ganze Zeit. Auch ganz offiziell, z.B. im Lenkungskreis.
Danke. Nein, ich frage jetzt nicht, ob sie was gebracht hat.

Re: Ist eigentlich die "Sprechklausel" inzwischen aktiviert?

geschrieben von: ehemaliger Nutzer

Datum: 01.12.16 10:49

Klaus am Zuge schrieb:

Danke. Nein, ich frage jetzt nicht, ob sie was gebracht hat.

Hat sie doch... schon lange: "Mir gäbbet nix..." (oder zumindest so ähnlich....) *sfg*

das ist es ja.... SPRECHEN kann man über alles.... nur ob man auch etwas zu ERWARTEN (bekommen) hat, ist ja nicht vertraglich festgelegt. Sonst würde es ja nicht SPRECHklausel heißen sondern NACHFORDERUNGSklausel....

Re: Ist eigentlich die "Sprechklausel" inzwischen aktiviert?

geschrieben von: E44

Datum: 01.12.16 11:12

monza30 schrieb:

Klaus am Zuge schrieb:

Danke. Nein, ich frage jetzt nicht, ob sie was gebracht hat.

Hat sie doch... schon lange: "Mir gäbbet nix..." (oder zumindest so ähnlich....) *sfg*

das ist es ja.... SPRECHEN kann man über alles.... nur ob man auch etwas zu ERWARTEN (bekommen) hat, ist ja nicht vertraglich festgelegt. Sonst würde es ja nicht SPRECHklausel heißen sondern NACHFORDERUNGSklausel....

Die Bahn hat sich selbst aus eigenwirtschaftlichen Gründen die zusätzlich 2Mrd genehmigt. Ich wüsste nicht dass die Projektpartner damals gefragt wurden.
E44 schrieb:
Die Bahn hat sich selbst aus eigenwirtschaftlichen Gründen die zusätzlich 2Mrd genehmigt. Ich wüsste nicht dass die Projektpartner damals gefragt wurden.
Ganz vage kann ich mich daran erinnern, dass Kefer kurz vor dieser Entscheidung nach Stuttgart gefahren war, um die Projektpartner ganz offiziell zu fragen, ob die das Projekt abbrechen möchten. In der Zeitung war das aber mehr eine Randnotiz und die kann ich inzwischen auch nicht wieder finden.

Mit welchen Konditionen das verbunden war, stand nicht dabei. Jedenfalls haben die Partner abgelehnt.
Traumflug schrieb:

E44 schrieb:
Die Bahn hat sich selbst aus eigenwirtschaftlichen Gründen die zusätzlich 2Mrd genehmigt. Ich wüsste nicht dass die Projektpartner damals gefragt wurden.
Ganz vage kann ich mich daran erinnern, dass Kefer kurz vor dieser Entscheidung nach Stuttgart gefahren war, um die Projektpartner ganz offiziell zu fragen, ob die das Projekt abbrechen möchten. In der Zeitung war das aber mehr eine Randnotiz und die kann ich inzwischen auch nicht wieder finden.

Mit welchen Konditionen das verbunden war, stand nicht dabei. Jedenfalls haben die Partner abgelehnt.

Sicher?
Ich hab das anders in Erinnerung. Die Projektpartner waren die letzten, die informiert wurden:
[www.stuttgarter-nachrichten.de]

Zitat:
Die Deutsche Bahn hat am Donnerstag den für den 21. Januar geplanten Lenkungskreis zu Stuttgart 21 abgesagt. Die Grünen reagierten darauf verärgert. Der Termin soll jetzt nicht mehr für formale Beschlüsse, jedoch wenigstens für eine Aussprache über die im vorigen Dezember im Aufsichtsrat der Bahn bekanntgemachte Kostenexplosion von bis zu 2,3 Milliarden Euro bei dem Bahnprojekt genutzt werden.

In einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat Bahn-Vorstand Volker Kefer am Donnerstag die Landesregierung über die Absage informiert. Man habe auch die Projektpartner „so früh als möglich über sich abzeichnende Entwicklungen informieren wollen“, heißt es in dem Brief, der unserer Zeitung vorliegt. Bei der Bekanntgabe der Mehrkosten handle es sich allerdings bisher nur um „Prognosen und Schätzungen“ mit „unterschiedlichen Härtegraden“. Um das Land umfassender zu informieren, benötige man mehr Zeit, argumentiert Kefer und schlägt vor, den Lenkungskreis auf die letzte Februar-Woche zu verschieben.

Verkehrsminister Hermann hatte die Bahn Ende vorigen Jahres ultimativ aufgefordert, einen umfänglichen Fragenkatalog zu den neuen Mehrkosten und Kostenrisiken bis zum 10. Januar zu beantworten, um sich auf den Lenkungskreis am 21. Januar vorbereiten zu können.Umso verärgerter reagierte Hermann am Donnerstag: Die „eigenmächtige Absage der Bahn“ sei eine „erneute Missachtung der Rechte auf umfassende Information“, warf er Kefer vor. Die Bahn habe damit „zum wiederholten Mal die Chance vertan, für die dringend notwendige Klarheit bei dem Projekt zu sorgen“.
Klaus am Zuge schrieb:
Ist eigentlich die für einen solchen Fall vorgesehene Sprechklausel schon aktiviert worden? offiziell? de facto?
Die Sprechklausel beschränkt sich übrigens nicht auf die Finanzierung. Die Gespräche können genauso von Abbruch, Umbau oder anderen tiefgreifenden Veränderungen handeln.
Klaus am Zuge schrieb:

Wegen der von DB gewünschten Beteiligung der Projektpartner an Mehrkosten ist angekündigt, vor den Kadi zu ziehen.
[www.drehscheibe-online.de]

Ist eigentlich die für einen solchen Fall vorgesehene Sprechklausel schon aktiviert worden? offiziell? de facto?

Hier gibt es eine ausführliche Meinung dazu, auch wenn ich inhaltlich nicht völlig zustimme:

[s21irrtum.blogspot.de]