geschrieben von: Traumflug
Datum: 01.10.16 00:49
Quelle: [dip21.bundestag.de] via [twitter.com]Die Bundesregierung wies erstens darauf hin, dass sie keine Konsequenzen aus dem BRH-Gutachten ziehen werde. Zweitens beabsichtige sie nicht, die Gesamtfinanzierung zu prüfen.
Das ist übrigens wortgleich zum Text des Geschäftsführers Sturm im Interview vor einer Woche. Und die CDU merkt offensichtlich nicht, wie peinlich so ein Geschwätz ist: da wird eine billige Showveranstaltung mit Sonntagsreden als eine Art Beweis gegen eine gründliche Untersuchung von Fachleuten angeführt. Laut CDU funktioniert der Verkehr offensichtlich deswegen, weil Grube so schön in die Kamera lächeln kann.Jedem, der der Grundsteinlegung beigewohnt habe, müsse klar geworden sein, dass eine Fertigstellung des Projekts von großem Nutzen für die Region Stuttgart wie auch für den Schienenverkehr in Deutschland insgesamt sei.
geschrieben von: graetz
Datum: 01.10.16 06:11
Um die Worte unserer Regierung zu zitieren:
Zitat:Quelle: [dip21.bundestag.de] via [twitter.com]Die Bundesregierung wies erstens darauf hin, dass sie keine Konsequenzen aus dem BRH-Gutachten ziehen werde. Zweitens beabsichtige sie nicht, die Gesamtfinanzierung zu prüfen.
In diesem Papier findet man auch Stellungnahmen der Parteien. Am witzigsten finde ich die CDU:
Zitat:Das ist übrigens wortgleich zum Text des Geschäftsführers Sturm im Interview vor einer Woche. Und die CDU merkt offensichtlich nicht, wie peinlich so ein Geschwätz ist: da wird eine billige Showveranstaltung mit Sonntagsreden als eine Art Beweis gegen eine gründliche Untersuchung von Fachleuten angeführt. Laut CDU funktioniert der Verkehr offensichtlich deswegen, weil Grube so schön in die Kamera lächeln kann.Jedem, der der Grundsteinlegung beigewohnt habe, müsse klar geworden sein, dass eine Fertigstellung des Projekts von großem Nutzen für die Region Stuttgart wie auch für den Schienenverkehr in Deutschland insgesamt sei.
Damit ist dann wohl auch klar, warum sich unsere Bundesregierung immer mehr wie eine Kasperltruppe aufführt.
Die meisten Schreckensvisionen über die Kostenentwicklung, die in den vergangenen Jahren aufgetaucht seien, hätten sich am Ende als gegenstandslos erwiesen.
geschrieben von: graetz
Datum: 01.10.16 06:15
geschrieben von: mental
Datum: 01.10.16 08:25
Vielmehr sei davon auszugehen, dass der geltende Zeitplan ebenso wie der
bewilligte Finanzierungsrahmen eingehalten würden.
Ferner weise die Fraktion der SPD
darauf hin, dass der Teil B des Gutachtens des Bundesrechnungshofs vom Ausschuss nicht eingesehen werden
könne. Der Gesetzgeber habe sich selbst die Regelung auferlegt, dass die Einsichtnahme den Mitgliedern des
Beteiligungsausschusses vorbehalten sei.
*verschwör* (Wie sollte man diesen Bericht in der derzeitigen Situation und Sachlage verschwinden lassen können? Da lauern doch schon seit Wochen alle drauf, nicht nur die Gegner.)
geschrieben von: großebahnkleinebahn
Datum: 01.10.16 11:31
geschrieben von: Tunnelmaus
Datum: 01.10.16 12:41
Wenn der Bericht man den Bericht hätte verschwinden lassen, könntet ihr hier nicht über dessen Inhalte und die Reaktion der Bundesregierung darauf diskutieren.Zitat:*verschwör* (Wie sollte man diesen Bericht in der derzeitigen Situation und Sachlage verschwinden lassen können? Da lauern doch schon seit Wochen alle drauf, nicht nur die Gegner.)
[www.drehscheibe-online.de]
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 01.10.16 14:21
Mit eigenen Worten: es gehört nicht zu den Pflichten einer Regierung, ihre Pflicht zu erfüllen.
Um die Worte unserer Regierung zu zitieren:
Zitat:Quelle: [dip21.bundestag.de] via [twitter.com]Die Bundesregierung wies erstens darauf hin, dass sie keine Konsequenzen aus dem BRH-Gutachten ziehen werde. Zweitens beabsichtige sie nicht, die Gesamtfinanzierung zu prüfen.
geschrieben von: mental
Datum: 01.10.16 16:47
Wenn der Bericht man den Bericht hätte verschwinden lassen, könntet ihr hier nicht über dessen Inhalte und die Reaktion der Bundesregierung darauf diskutieren.
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