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Re: Das Stillegungsverfahren nach §11 AEG

geschrieben von: kmueller

Datum: 17.08.16 18:29

E 19 01 schrieb:
Traumflug schrieb:
Inzwischen pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass der teure Tiefbahnhof zu klein und obendrein gefährlich ist.
Was denn für Spatzen? Hier wurde doch ständig kritisiert, daß um S21 alle kriechenden, laufenden und fliegenden Lebewesen ausgerottet werden.
Spatzen sind sehr widerstandsfähig und als Art nicht umzubringen.

Re: Das Stillegungsverfahren nach §11 AEG

geschrieben von: Traumflug

Datum: 17.08.16 18:36

Micha-0815 schrieb:
Und was tut das zur Sache (unabhängig davon, ob es wahr oder falsch wäre)? Angesichts des Umstands, dass das MVI die Aussage des NVBW-Berichts bei seiner Veröffentlichung mit einer Falschmeldung in nahezu das Gegenteil verdrehte, finde ich den Einwand im übrigen eher grotesk.
Das MVI hat eben auch die Teile gelesen, die den Tiefbahnhoffreunden nicht in den Kram passen. Aus dem gleichen Dokument:
Zitat:
Bei den übrigen 13 zusätzlichen Zügen wurden solche eindeutigen Ausschlusskriterien nicht festge-
stellt, so dass deren Führung in den Kopfbahnhof grundsätzlich möglich erscheint.
Da wurde also nichts verdreht und damit kann man das "grotesk" gerne zurück geben.

Re: Das Stillegungsverfahren nach §11 AEG

geschrieben von: E 19 01

Datum: 17.08.16 19:43

kmueller schrieb:

E 19 01 schrieb:
Traumflug schrieb:
Inzwischen pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass der teure Tiefbahnhof zu klein und obendrein gefährlich ist.
Was denn für Spatzen? Hier wurde doch ständig kritisiert, daß um S21 alle kriechenden, laufenden und fliegenden Lebewesen ausgerottet werden.
Spatzen sind sehr widerstandsfähig und als Art nicht umzubringen.

Das scheint mir auf die Bagger und Bohrer auch zuzutreffen ;-))
Der Uhu schrieb:

Quatsch - hier geht es um Verwaltungsrecht. Das Bundesverwaltungsgericht hat herauszufinden, wann welcher § des AEG anzuwenden ist und warum.

Wie kommst du darauf? Was macht ein Gericht nochmal im Rahmen einer Revision?

Zitat:
Alles andere ist oberflächliches Gerede. Mach zu, wenn Du keine Inhalte liefern kannst.

Dafür, dass deine Beiträge eher unterdurchschnittlicher Qualität sind, hast du eine ganz schön große Klappe. Schalt mal einen Gang zurück.

MfG

Re: Das Stillegungsverfahren nach §11 AEG

geschrieben von: schienenbieger

Datum: 17.08.16 19:52

Traumflug schrieb:

Micha-0815 schrieb:
Vielleicht hat sich ja auch der Kläger-Anwalt eine Einmischung verbeten.
[...]
Die Klageschrift thematisiert dies ja auch nicht, sondern stellt diesbezüglich einzig auf die nicht unterstützte Dieseltraktion sowie die vermeintliche Erfordernis von ETCS in Fahrzeugen ab.
Ich glaube, der Kläger muss da seine Strategie nochmal ein wenig überdenken. ...

Das passt aber nicht zu der Tatsache, dass der Kläger den Antrag auf Zulassung einer Sprungrevision gestellt hat. Was sollte er da noch überdenken wollen?

MfG

Re: Planfeststellung vs. Freistellung nach § 23 AEG

geschrieben von: Tunnelmaus

Datum: 17.08.16 21:00

graetz schrieb:
Seit wann?
Die einzige Diskussion darüber kenne ich aus dem Jahr 2008, als der Dampf bespannte "Zug der Erinnerung" dort nicht einfahren durfte.
Dabei hatte der Grund aber nichts mit "Dampf" zu tun. Die Zahl der Gleise "oben" ist begrenzt und der Zug wollte ja dort einige Zeit stehen und hätte damit den Fahrplan durcheinander gebracht.
Da war mal was, irgendwie wegen Brandmeldeanlage in der Halle und so. Allerdings kann ich in den aktuellen Nutzungsbedingungen und Richtlinien nichts mehr finden, eventuell hat man das doch wieder aufgehoben?

Re: Planfeststellung vs. Freistellung nach § 23 AEG

geschrieben von: graetz

Datum: 17.08.16 21:36

Tunnelmaus schrieb:

graetz schrieb:
Seit wann?
Die einzige Diskussion darüber kenne ich aus dem Jahr 2008, als der Dampf bespannte "Zug der Erinnerung" dort nicht einfahren durfte.
Dabei hatte der Grund aber nichts mit "Dampf" zu tun. Die Zahl der Gleise "oben" ist begrenzt und der Zug wollte ja dort einige Zeit stehen und hätte damit den Fahrplan durcheinander gebracht.
Da war mal was, irgendwie wegen Brandmeldeanlage in der Halle und so. Allerdings kann ich in den aktuellen Nutzungsbedingungen und Richtlinien nichts mehr finden, eventuell hat man das doch wieder aufgehoben?

Das wurde damals als Argument für den gleichen Zug aufgeführt, als es um Hamburg HBF ging. Letztendlich durfte der Zug aber trotzdem dort Station machen. Nur Berlin HBF hat oben einfach zu wenige Gleise, ist halt nur für schnellen Durchgang geplant. Wie S21. Unten hätte es Platz genug gegeben (Die Gleise unten sind nicht ausgelastet), aber das geht es eben nicht weil Tunnelbahnhof. Wie bei S21.

[www.abendblatt.de]
Zitat:
"Es sprechen rein technische Gründe dagegen", sagte der Unternehmenssprecher. "Eine Dampflok kann die Brandmeldeanlage im überdachten Hauptbahnhof auslösen."

Zum Glück ;-) sind die Dächer in Berlin oben ja nicht voll ausgeführt. Die Lok kann da also locker im freien stehen. In Hamburg ging es ja auch. Für die paar Sekunden der Durchfahrt in der Halle hätte man sicher auch da was drehen können. Ausserdem hat Hamburg HBF ja nun jahrzehntelang Dampfloks aushalten können.

[medienwatch.wordpress.com]
Zitat:
Der „Zug der Erinnerung“ wird am Ostermontag von 10:00 bis 19:00 Uhr im Hauptbahnhof auf Gleis 12 zum Gedenken an die ermordeten Kinder und Jugendlichen bereit stehen. An den folgenden fünf Tagen kann die Ausstellung von 10:00 bis 19:30 Uhr im Bahnhof Hamburg-Altona auf Gleis 5 besucht werden.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 2016:08:17:22:13:13.

Re: Planfeststellung vs. Freistellung nach § 23 AEG

geschrieben von: monza30

Datum: 17.08.16 22:36

schienenbieger schrieb:


Dafür, dass deine Beiträge eher unterdurchschnittlicher Qualität sind, hast du eine ganz schön große Klappe. Schalt mal einen Gang zurück.


Bevor du angeblich "kluge" Ratschläge abgibst, solltest du diese selbst zunächst befolgen.....

Re: Planfeststellung vs. Freistellung nach § 23 AEG

geschrieben von: kmueller

Datum: 18.08.16 20:11

schienenbieger schrieb:
Der Uhu schrieb:
Quatsch - hier geht es um Verwaltungsrecht. Das Bundesverwaltungsgericht hat herauszufinden, wann welcher § des AEG anzuwenden ist und warum.
Wie kommst du darauf? Was macht ein Gericht nochmal im Rahmen einer Revision?

Hauptsächlich die Rechtsauslegung(en) im vorangehenden Urteil/Verfahren auf eventuelle (vom Revisionskläger behauptete) Fehler überprüfen.

Re: Das Stillegungsverfahren nach §11 AEG

geschrieben von: kmueller

Datum: 18.08.16 20:15

schienenbieger schrieb:
Zitat:
Ich glaube, der Kläger muss da seine Strategie nochmal ein wenig überdenken. ...
Das passt aber nicht zu der Tatsache, dass der Kläger den Antrag auf Zulassung einer Sprungrevision gestellt hat. Was sollte er da noch überdenken wollen?
Seine Argumente hinsichtlich der korrekten Auslegung des AEG.

Die Frage, wann der §11 anzuwenden ist und wie, ist eine reine Rechtsfrage. Eine solche gehört in die Revisionsinstanz, nicht in eine Tatsacheninstanz.

Re: Das Stillegungsverfahren nach §11 AEG

geschrieben von: schienenbieger

Datum: 18.08.16 21:47

kmueller schrieb:

schienenbieger schrieb:
Zitat:
Ich glaube, der Kläger muss da seine Strategie nochmal ein wenig überdenken. ...
Das passt aber nicht zu der Tatsache, dass der Kläger den Antrag auf Zulassung einer Sprungrevision gestellt hat. Was sollte er da noch überdenken wollen?
Seine Argumente hinsichtlich der korrekten Auslegung des AEG.

Die Frage, wann der §11 anzuwenden ist und wie, ist eine reine Rechtsfrage. Eine solche gehört in die Revisionsinstanz, nicht in eine Tatsacheninstanz.

Die Frage, wann § 11 anzuwenden ist, ist im § 11 eigentlich abschließend geregelt. Insofern sehe ich hier keinen grundsätzlichen Entscheidungsbedarf. Hier geht es m. E. eher darum, ob bei S21 genau diese Gründe gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 vorliegen oder nicht. Das wäre dann doch eher ein konkreter Einzelfall.
So wie ich die Pressemeldung des VG verstanden habe, war die Klage auch bereits am fehlenden Rechtschutzbedürfnis gescheitert. In diesem Zusammenhang spielt die Anwendung des § 11 m. E. keine Rolle, weil die SNAG ja genau das im Rahmen eines zukünftigen Verfahrens einbringen könnte.

Mal abwarten, was das vollständige Urteil noch an Informationen bringt.

MfG

Re: Das Stillegungsverfahren nach §11 AEG

geschrieben von: kmueller

Datum: 19.08.16 12:18

E 19 01 schrieb:
kmueller schrieb:
E 19 01 schrieb:
Hier wurde doch ständig kritisiert, daß um S21 alle kriechenden, laufenden und fliegenden Lebewesen ausgerottet werden.
Spatzen sind sehr widerstandsfähig und als Art nicht umzubringen.
Das scheint mir auf die Bagger und Bohrer auch zuzutreffen ;-))

Das stimmt. Beim BER haben sie wie die Spatzen klaglos bis zur Fertigstellung durchgehalten. Völlig unbeeindruckt von allen Schwierigkeiten.

Re: Das Stillegungsverfahren nach §11 AEG

geschrieben von: kmueller

Datum: 19.08.16 12:28

schienenbieger schrieb:
Die Frage, wann § 11 anzuwenden ist, ist im § 11 eigentlich abschließend geregelt. Insofern sehe ich hier keinen grundsätzlichen Entscheidungsbedarf. Hier geht es m. E. eher darum, ob bei S21 genau diese Gründe gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 vorliegen oder nicht. Das wäre dann doch eher ein konkreter Einzelfall.
Ohne konkreten Einzelfall gibts nie ein Urteil, also auch nie ein Grundsatzurteil, auch nicht zur Auslegung eines Gesetzes. Genau da liegt die Zuständigkeit der Revisionsinstanz. Die unteren Instanzen sind primär zuständig für die Tatsachen, also z.B. zur Klärung der Frage 'was konkret wird abgebaut', falls darüber gestritten würde. Solche Streitthemen sehe ich in diesem Fall aber nicht.

Zitat:
So wie ich die Pressemeldung des VG verstanden habe, war die Klage auch bereits am fehlenden Rechtschutzbedürfnis gescheitert. In diesem Zusammenhang spielt die Anwendung des § 11 m. E. keine Rolle, weil die SNAG ja genau das im Rahmen eines zukünftigen Verfahrens einbringen könnte.
Ob das - aus anderen Gründen erforderliche - Planfeststellungsverfahren bei der Frage §11 ja/nein überhaupt eine Rolle spielen darf, wäre die erste zu klärende Rechtsfrage. Dazu steht m.W. im §11 nämlich nichts drin.

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