geschrieben von: mental
Datum: 08.07.16 17:30
„Weiter ärgern oder fertig bauen?“, stand bereits auf einem der Plakate, mit dem das Bündnis „Rems und Murr für S 21“ im November 2011 vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 an die Öffentlichkeit ging. Damals sollte S 21 höchstens 4,5 Milliarden Euro kosten. Oberbürgermeister aus dem Kreis hatten sich bereits 2010 zusammen mit 18 OB-Kollegen aus der Region für das Projekt ausgesprochen, darunter Andreas Hesky (Waiblingen), Matthias Klopfer (Schorndorf) und Christoph Palm (Fellbach). Fünf Jahre später sind die Kosten für das Projekt aus dem Ruder gelaufen. Statt 4,5 Milliarden Euro soll S 21 bis zu zehn Milliarden Euro kosten, warnt der Bundesrechnungshof vor der Kostenexplosion. Wir befragten S-21-Unterstützer von damals, wie sie heute zu Stuttgart 21 stehen.
Zitat:„Eines der bestdurchgeplanten Projekte.“
Jochen Haußmann 2011 über S 21.
Jochen Haußmann, FDP-Landtagsabgeordneter und Kreisrat: „Die Frage „Aussteigen oder weiterbauen“ stellt sich nicht. Selbst Verkehrsminister Hermann hat am 13. Juni erklärt, dass ein Ausstieg aus Stuttgart 21 auch unter Hinweis auf die Volksabstimmung im Jahre 2011 nicht infrage komme. Denn es gibt gültige Verträge.
Die Deutsche Bahn AG ist Bauherr des Projekts und hat dieses zu finanzieren. Es handelt sich um ein sogenanntes eigenwirtschaftliches Projekt. Die Bahn geht bisher weiterhin davon aus, den Kostenrahmen halten zu können. Die jetzt bekanntgewordene Befürchtung des Bundesrechnungshofs ist ein vertrauliches, bisher nicht veröffentlichtes Papier, dessen Inhalt ich nicht kenne und deshalb auch nicht bewerten kann. Wird der genannte Kostenrahmen überschritten, kommt die Sprechklausel aus dem Finanzierungsvertrag zum Zuge. Die Projektpartner, also auch die Landesregierung, müssen dann entscheiden, wie sie damit umgehen. Zunächst einmal sind die Bahn und der Bund in der Pflicht.“
Zitat:Wir sind der Ansicht, dass Stuttgart 21 und das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm als Europas größtes Verkehrsprojekt für das Land Baden-Württemberg, die Region Stuttgart insgesamt und für jede einzelne Kommune eine einmalige Entwicklungschance darstellen.
Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeister, 2010
Andreas Hesky, Oberbürgermeister der Stadt Waiblingen, Kreis- und Regionalrat der Freien Wähler: „Stuttgart 21 ist gemeinsam mit der Neubaustrecke nach Ulm ein enorm wichtiges Vorhaben für Baden-Württemberg. Es ist richtig, eine strenge Kosten- und Bauzeitenkontrolle durchzuführen, um auf Risiken frühzeitig hinzuweisen. Bisher hat die Bahn als Vorhabenträgerin in diesen Punkten (leider nicht nur in diesen) keine Glanzleistungen erbracht. Das Gutachten des Bundesrechnungshofes liegt mir nicht vor. Daher kann ich nicht beurteilen, ob es sich um zwingende Mehrkosten handelt oder ob man durch Optimierungen zur Kostenreduktion beitragen kann oder ob auf Risiken hingewiesen wird. Ich gehe des Weiteren davon aus, dass bei den Baukosten nicht nur Stuttgart 21, sondern auch die Neubaustrecke dabei ist. . . Fakt ist eben auch, dass die Ansprüche der Gesellschaft an das Bauvorhaben im Laufe der Zeit immer höher wurden, um es noch realisierbar zu machen. Auf die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen weise ich hin.
Ich stehe nach wie vor zu Stuttgart 21, weil es ein Infrastrukturprojekt ist, das uns weit mehr volkswirtschaftlichen Schaden kosten kann, wenn man es nicht umsetzen würde, da die Region Stuttgart von den großen Bahnachsen abgehängt würde. Daher ist eine strenge Kosten- und Bauzeitenkontrolle und genaue Prüfung des Gutachtens erforderlich.
Die Finanzierung des Gesamtprojekts liegt auf mehreren Schultern. Eine höhere Mitfinanzierung durch den Verband Region Stuttgart - und damit der Kommunen - kann es nicht geben, da der Kostenanteil gedeckelt ist und sich auf den Mehrwert für den ÖPNV in der Region bezieht. Klar ist aber auch: Stuttgart 21 mit der Neubaustrecke Stuttgart - Ulm darf kein zweiter Flughafen Berlin-Brandenburg oder keine zweite Elbphilharmonie werden.“
Harald Raß, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Regionalvertretung, aus Fellbach: „Alle Beteiligten gehen davon aus, dass Stuttgart 21 fertig gebaut wird. Ich auch. Das Projekt jetzt abzubrechen, würde einen jahrzehntelangen Stillstand beim Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Region Stuttgart bedeuten.
Da die Bahn Bauherr und der Bund Eigentümer der Bahn ist, bleibt es auch deren Aufgabe, die Kosten einschließlich der Mehrkosten zu tragen. Landeshauptstadt, Region und Land haben ihren jeweiligen Finanzierungsanteil festgeschrieben. Daran werden wir festhalten.“
Zitat:„Unseriöses Verwirrspiel selbst ernannter Experten“ Matthias Pröfrock über die Ausstiegskosten, die 2011 zwischen 227 Millionen Euro (S-21-Gegner) und 1,5 Milliarden Euro (S-21-Befürworter) schwankten.
Christoph Palm, Oberbürgermeister der Stadt Fellbach: „Im Jahre 2010 habe ich den Aufruf „Oberbürgermeister pro S 21“ unterzeichnet, weil ich von diesem Projekt und dessen Sinnhaftigkeit inhaltlich überzeugt bin – und dies gilt bis heute. Allerdings war damals die aktuelle finanzielle Entwicklung bedauerlicherweise so nicht absehbar. Besonders ärgerlich und nicht entschuldbar ist die Art und Weise der Informationspolitik und die keineswegs transparente Kommunikation der Bahn in dieser Sache. Dafür gibt es aus meiner Sicht keine zu rechtfertigenden Gründe. Doch ich halte den „point of no return“ in Sachen S 21 für längst überschritten und betrachte die scheinbare Alternative „Aussteigen oder weiterbauen?“ weder als zielführend noch als den sachlichen Notwendigkeiten gerecht werdend.
Meines Erachtens führt kein Weg daran vorbei, dass die Projektpartner gemeinsam eine Finanzierungslösung finden müssen. Wobei ich allerdings nicht der Auffassung bis, dass alle Beteiligten im gleichen Verhältnis nachzulegen haben, sondern dass sich die Verantwortlichkeiten auch bei der Nachfinanzierung klar widerspiegeln müssen.“
Matthias Klopfer, Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf und SPD-Kreisrat: „Weiterbauen. Verbunden mit der Transparenz auf beiden Seiten: Bundesrechnungshof soll seine Berechnungen vorlegen, Bahn soll ihre aktualisierten Kostenberechnungen ebenfalls offenlegen und zum Gutachten des Bundesrechnungshofs Stellung beziehen.
Mehrkosten? Noch ist offen, ob es zu Mehrkosten kommt. Deshalb muss sich die Bahn schnell zum Gutachten des Bundesrechnungshofs äußern. Wenn es zu Mehrkosten käme, ist es klar geregelt: Muss die Bahn übernehmen. Es gibt zwar eine „Sprechklausel“, Land und Region hatten aber immer betont, dass der Zuschuss gedeckelt ist. Mehrkosten könnten ausschließlich für Maßnahmen übernommen werden, die nach der Vereinbarung hinzukamen, z.B. Gäubahntrasse für die S-Bahn.“
Zitat:„Wir sind vom großen Mehrwert von Stuttgart 21 für uns alle - von der internationalen und regionalen Mobilität im Bahnverkehr über den Städtebau bis zur Ökologie - überzeugt und sehen zu Stuttgart 21 keine tragfähige Alternative!“
Erklärung der Oberbürgermeister
Reinhold Sczuka, Bürgermeister in Althütte und CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag: „Bei diesem wichtigen Infrastrukturprojekt nicht nur für Stuttgart, sondern für die Region und das ganze Land, gibt es nur eine klare Aussage: zügig weiterbauen und fertigstellen.
Bei den Mehrkosten müssen sich die Projektpartner verständigen. Auch über die Fragen, wer für welche Mehrkosten verantwortlich ist.“
Dr. Joachim Pfeiffer, CDU-Bundestagsabgeordneter und CDU-Fraktionsvorsitzender in der Regionalversammlung: Aussteigen oder weiterbauen? Natürlich weiterbauen!
Wer soll die Mehrkosten bezahlen? Es gibt eine klare Vertragslage. Die gilt. An Spekulationen zu internen Zwischenberichten des Bundesrechnungshofes beteilige ich mich nicht.
Claus Paal, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Schorndorf und Präsident der IHK-Bezirkskammer: „Das Projekt Stuttgart 21 und die Neubaustrecke nach Ulm waren und sind der richtige Schritt in die Zukunft des Schienenverkehrs in Süddeutschland. Niemand möchte heute mehr die seinerzeit ebenfalls umstrittene Neubaustrecke nach Mannheim missen. So wird es eines Tages mit diesem Projekt auch laufen. Für Stuttgart und die Region Stuttgart bieten sich dadurch außerdem große verkehrliche und städtebauliche Potenziale. Deshalb ist die Antwort ganz klar: weiterbauen. Eine Alternative, sofern es überhaupt eine gäbe, müsste sowieso erst geplant und finanziert werden. Und ob die Bahn dies tut, stelle ich infrage. Und ganz sicher läge ein viele Jahre dauernder Baustopp vor uns.
Die Volksabstimmung bezog sich auf die Landesbeteiligung von 930,6 Millionen Euro. Mehrkosten und Risiken waren zum Zeitpunkt der Volksabstimmung nicht bekannt. Eine zusätzliche Beteiligung des Landes ist daher nicht von dem Bürgervotum gedeckt. Die Mehrkosten und Risiken sollten daher insbesondere von denen getragen werden, die sie zu verantworten haben. Für notwendige, aber nicht budgetierte Leistungen und nicht realisierbare Einsparpotenziale ist dies die DB AG als Verantwortliche für die Fehlkalkulationen. Allerdings muss der Bahn das Recht zugestanden werden, bei Kostenmehrungen, die sie nicht zu verantworten hat, den Verursacher anzusprechen.“
Nicht auf unsere Umfrage geantwortet haben bis Donnerstagnachmittag: Matthias Pröfrock, ehemaliger CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Waiblingen, und Hartfrid Wolff, ehemaliger FDP-Bundestagsabgeordneter.
geschrieben von: graetz
Datum: 08.07.16 18:57
Wir alle hören das Ohrenbetäubende Schweigen unserer Befürworter.
Doch gerade erschien ein sehr spannender Artikel in der Winnender Zeitung:
Die Bauarbeiten wurden 1974 wieder eingestellt.
Das Projekt geriet schon bald nach Baubeginn durch steigende Baukosten in die Schlagzeilen. Im Jahr 1974 musste die Bauträgergesellschaft Insolvenz anmelden, woraufhin die Bauarbeiten eingestellt wurden. Aufgrund einer Bürgschaft in Höhe von 42 Millionen Mark (in heutiger Kaufkraft 61 Millionen Euro) musste der Senat für die Schulden der Architektin aufkommen. Finanzsenator Heinz Striek (SPD) und Bausenator Rolf Schwedler (SPD) hatten dem Bauprojekt leichtfertig vertraut und die Bürgschaft unterzeichnet. Zudem waren 35 Millionen Mark für die Verkehrsbauten im Kreisel versprochen worden und Mittel bereits geflossen.
Nachdem zwischenzeitlich bereits über eine Sprengung der Bauruine nachgedacht worden war, wurde das Gebäude im Jahr 1977 von Becker & Kries ersteigert, die den Kreisel für 95 Millionen Mark fertigstellten.
geschrieben von: Trevithick
Datum: 08.07.16 21:14
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 08.07.16 21:36
geschrieben von: Traumflug
Datum: 08.07.16 21:48
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 09.07.16 11:30
{Zitat] ...ich lese bei allen(!) heraus, dass sie es toll finden, dass irgendetwas in ihrer Region investiert wird, solange(!) sie nicht dafür zahlen müssen, sondern "nur" Bund und Bahn...
Alle möglichen Gemeinden werden sehr wohl zur Kasse gebeten, und zwar jede einzelne, wie dieser Überblick zeigt:
[www.kopfbahnhof-21.de]
geschrieben von: Rondrian
Datum: 09.07.16 14:28
Suche nach einem Schuldigen? Och... da gibt's doch einen Herrn Kefer... einen Herrn Grube.... oder einen von Denen, die schon gegangen sind....
Bei den Politikern bietet sich ein Herr mappus an.... der kriegt eh nie wieder ein Bein auf den Boden.... oder Oettinger.
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 09.07.16 19:20
geschrieben von: Tunnelmaus
Datum: 10.07.16 19:19
Da sind doch eine Menge realistische Kommentare dabei?Doch gerade erschien ein sehr spannender Artikel in der Winnender Zeitung:
Aber sicher. Die mit S21 verbundenen Vorteile (wenn es denn fertig gestellt wird) verschwinden ja nicht alleine deshalb, weil S21 sich nicht mehr rechnet und die Vorteile also zu teuer erkauft werden.Da sind ja doch noch Stimmen, die die "guten Argumente" des Projekts betonen. Hätte nicht gedacht, dass es die noch gibt.
geschrieben von: Paulson vom Dach
Datum: 10.07.16 19:40
..... desto höher das Erpressungspotential der DB als Bauherrin mit dem Faktum der immer sichtbareren Bauruine und des von Jahr zu Jahr mehr verlotternden alten Kopfbahnhofs.....
geschrieben von: graetz
Datum: 10.07.16 20:00
graetz schrieb:Aber sicher. Die mit S21 verbundenen Vorteile (wenn es denn fertig gestellt wird) verschwinden ja nicht alleine deshalb, weil S21 sich nicht mehr rechnet und die Vorteile also zu teuer erkauft werden.Da sind ja doch noch Stimmen, die die "guten Argumente" des Projekts betonen. Hätte nicht gedacht, dass es die noch gibt.
geschrieben von: alfons95
Datum: 11.07.16 08:25
[...] und je länger man das hinausschiebt, desto weniger Handlungsalternativen wird es dann geben, desto unwahrscheinlicher und teurer ein Projektstopp oder eine Umplanung und desto höher das Erpressungspotential der DB als Bauherrin mit dem Faktum der immer sichtbareren Bauruine [...]
geschrieben von: Rondrian
Datum: 11.07.16 08:41
Tunnelmaus schrieb:[...] und je länger man das hinausschiebt, desto weniger Handlungsalternativen wird es dann geben, desto unwahrscheinlicher und teurer ein Projektstopp oder eine Umplanung und desto höher das Erpressungspotential der DB als Bauherrin mit dem Faktum der immer sichtbareren Bauruine [...]
Glaubst Du ernsthaft, dass die Bahn eine Ruine stehen lassen würde? Das kann aus ziemlich vielen Gründen wohl kaum in ihrem Interesse sein.
geschrieben von: graetz
Datum: 11.07.16 08:48
.
Und was wäre denn bei dieser Taktik das Problem für die Bahn?
Bis zum "Umschalten" läuft der Kopfbahnhof doch ohne Probleme weiter. Und wenn sie so die Mehrkosten von jemand anderem erpressen kann dürfte es sehr wohl in ihrem Interesse liegen!
Glaubst Du ernsthaft, dass die Bahn das nicht tun würde? Bei S21 kann man sehr schön sehen, dass ihr der Bahnverkehr und die Leute in Stuttgart vollkommen egal sind!
geschrieben von: Rondrian
Datum: 11.07.16 10:11
Rondrian schrieb:.
Und was wäre denn bei dieser Taktik das Problem für die Bahn?
Bis zum "Umschalten" läuft der Kopfbahnhof doch ohne Probleme weiter. Und wenn sie so die Mehrkosten von jemand anderem erpressen kann dürfte es sehr wohl in ihrem Interesse liegen!
Glaubst Du ernsthaft, dass die Bahn das nicht tun würde? Bei S21 kann man sehr schön sehen, dass ihr der Bahnverkehr und die Leute in Stuttgart vollkommen egal sind!
Auch ein Rohbau kann nicht ewig einfach so dastehen, sonst verrottet er gleich wieder und es ist nun mal ein privatwirtschaftlicher Rohbau. Also auch der Stillstand wird richtig teuer. Siehe (mal wieder) BER und da speziell der Bahnhof, der regelmässig leer angefahren werden muss, damit er nicht schimmelt.
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 11.07.16 10:59
Es sei denn, die Brüsseler Wettbewerbshüter sehen 'bekommt unbegrenzt Nachschläge genehmigt' als verdeckte Subvention, die mit Aufschlag zurückzuzahlen ist. Oder sie fordern eine europaweite Ausschreibung des Fertigbaus, sobald die ursrünglich geplanten 4.5 Mrd. (oder 2.x Mrd.?) verbraucht sind. Beim BER wurde schon in solche Richtungen interveniert, wenn auch weniger radikal.graetz schrieb:Das ist wohl wahr, aber genau da drüber wird die Bahn die Projektpartner kriegen! Ich gehe nicht davon aus, dass es soweit kommt, dass da jahrelang eine Ruine steht, man wird sich natürlich bereots vorher "einigen", da man eben genau diese Situation ja nicht vertreten kann. Die Bahn kann sich recht sicher sein, dass Niemand es soweit kommen lassen wird...Auch ein Rohbau kann nicht ewig einfach so dastehen, sonst verrottet er gleich wieder und es ist nun mal ein privatwirtschaftlicher Rohbau. Also auch der Stillstand wird richtig teuer. Siehe (mal wieder) BER und da speziell der Bahnhof, der regelmässig leer angefahren werden muss, damit er nicht schimmelt.
geschrieben von: ecke2010
Datum: 11.07.16 15:18
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