geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 28.06.16 17:37
Das Mittel funktioniert nur innerhalb einer bestimmten politischen Kultur, trägt umgekehrt aber auch zu dieser bei. Während das Ergebnis einer Wahl mehr oder weniger ist 'macht Ihr jetzt mal die nächsten 4 Jahre!', bringt die Abstimmung das Element ein, daß jedes konkrete Projekt herausgefordert und abgeschossen werden kann. Entsprechend anders wird von vornherein in der Politik gearbeitet. Wahrscheinlich bewirkt dieser Aspekt in der Schweiz viel mehr als die durchgeführten Abstimmungen selber.
Rondrian schrieb:Und genau das ist der Grund, weshalb ich hier immer mal wieder auch meine Zweifel am "Allheilmittel" Volksabstimmung äußere!das Marktschreier Prinzip bei solchen Dingen: Wer am lautesten schreit hat Recht.
geschrieben von: E-Oldtimer
Datum: 29.06.16 13:12
Ich stimme deinem Post bis auf den obigen Satz zu. Das Verhalten Camerons ist nicht besser als die deutsche "Politik der ruhigen Hand". In einem Forum meinte ein Deutsch-Brite, bei Cameron falle ihm nur noch der Name Schettino ein.Cameron hat unverzüglich nach seiner Niederlage den Rücktritt angekündigt. Man vergleiche das mal mit Kohlschem Aussitzen oder Merkels Rumeiern beim 'Ausstieg aus dem Ausstieg aus...'
geschrieben von: Rondrian
Datum: 29.06.16 14:56
geschrieben von: E 19 01
Datum: 29.06.16 15:25
Volksentscheide auf Bundesebene sollte man hierzulande unter noch zu definierenden Voraussetzungen aber dennoch möglich machen - ihr pauschales Verbot ist schon lange nicht mehr zeitgemäß.
geschrieben von: E-Oldtimer
Datum: 29.06.16 16:15
Juncker hat zwar Vorverhandlungen über den Brexit untersagt, intern wird man aber schon Meinungen austauschen und Strategien und Ziele festlegen, je nach Entwicklung in GB. Die Evakuierung von Schettinos Schiff wurde auch von außen koordiniert.Nun ja, es ist allerdings so, dass Cameron damit das Durchführen des Brexit seinem Nachfolger überlässt und genau dadurch eine Art "Galgenfrist" für GB rausholt, denn diesen Nachfolger wird es erst im September/Oktober geben.
Richtig, dafür ist die Galgenfrist geeignet: Festzustellen, was das Land eigentlich will. Vielleicht kippt die Stimmung so weit, dass die Bevölkerung froh sein wird, wenn sich das Parlament gegen den Brexit stellt. Falls aber nicht, wird niemand aus der Regierung Feuer an dieses Pulverfass legen.Bis dahin könnten die Nachteile des Brexits derartig offen zu Tage getreten sein, dass ebendieser Nachfolger den Brexit "platzen" lässt, denn das Referendum stellt ja - soweit ich weiß - keine bindende Forderung dar, sondern "nur" den Volkeswillen.
Es sind zwei Varianten möglich, die beide ihre Tücken haben und deren Ausgang offen sind: Die Tories bilden eine neue Regierung oder es gibt Neuwahlen. Im ersten Fall hat der neue Regierungschef die gleichen Probleme vor der Brust wie Cameron - außer, dass man ihm den Ausgang des Referendums nicht ankreiden kann. Aber er muss die Entscheidung treffen (lassen), da führt kein Weg dran vorbei.Das man den nicht unbeachtet lassen sollte ist ebenfalls klar, doch könnte der Nachfolger ob der Lügen der "Leave"-Bewegung und eben der Nachteile evtl. eine zweite Abstimmung einberufen oder einfach sagen "Das ist uns zu heikel!", etc... Klar eine kleine "Chance", aber so einfach Cameron jetzt vorzuwerfen sich "zu verpissen" ist auch zu kurz gesprungen...
Letzteres war ein ungewöhnlich hoher Wert und 1,21€ liegt an sich in einem "Normalbereich". Ich erinnere mich an eine Geschäftsreise im Jahr 2009, wo das Pfund bei 1,09€ stand, ganz ohne "Brexit"-Votum. Wir konnten für unsere recht knappen Spesensätze sehr opulent essen gehen. ;-)Ich persönlich neige im Moment zu verhohlenem Schmunzeln: Kommenden Donnerstag fliege ich auf die Insel, und ein Pfund kostet im Moment noch 1,21 €. Bei meiner letzten Reise musste ich noch knapp 1,40 € dafür zahlen.
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