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 21 - Stuttgart 21 

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Re: Off-Topic: Brexit-Befürworter korrigiert sich "the day after" (link)

geschrieben von: ehemaliger Nutzer

Datum: 28.06.16 17:37

Tunnelmaus schrieb:

Rondrian schrieb:
das Marktschreier Prinzip bei solchen Dingen: Wer am lautesten schreit hat Recht.
Und genau das ist der Grund, weshalb ich hier immer mal wieder auch meine Zweifel am "Allheilmittel" Volksabstimmung äußere!
Das Mittel funktioniert nur innerhalb einer bestimmten politischen Kultur, trägt umgekehrt aber auch zu dieser bei. Während das Ergebnis einer Wahl mehr oder weniger ist 'macht Ihr jetzt mal die nächsten 4 Jahre!', bringt die Abstimmung das Element ein, daß jedes konkrete Projekt herausgefordert und abgeschossen werden kann. Entsprechend anders wird von vornherein in der Politik gearbeitet. Wahrscheinlich bewirkt dieser Aspekt in der Schweiz viel mehr als die durchgeführten Abstimmungen selber.

Abstimmungen im Stil der S21-Befragung wirken nicht als solches Korrektiv.

Bei beidem spielen auch die Politik-Typen eine Rolle. Cameron hat unverzüglich nach seiner Niederlage den Rücktritt angekündigt. Man vergleiche das mal mit Kohlschem Aussitzen oder Merkels Rumeiern beim 'Ausstieg aus dem Ausstieg aus...'
kmueller schrieb:
Cameron hat unverzüglich nach seiner Niederlage den Rücktritt angekündigt. Man vergleiche das mal mit Kohlschem Aussitzen oder Merkels Rumeiern beim 'Ausstieg aus dem Ausstieg aus...'
Ich stimme deinem Post bis auf den obigen Satz zu. Das Verhalten Camerons ist nicht besser als die deutsche "Politik der ruhigen Hand". In einem Forum meinte ein Deutsch-Brite, bei Cameron falle ihm nur noch der Name Schettino ein.

Gruß,
Till

"Das ist unerhört! Das ist ein Skandal! Wenn man sich nicht mal mehr auf den Fahrplan der Staatsbahn verlassen kann, worauf dann?"

(Egon Olsen, Die Olsenbande stellt die Weichen)
Nun ja, es ist allerdings so, dass Cameron damit das Durchführen des Brexit seinem Nachfolger überlässt und genau dadurch eine Art "Galgenfrist" für GB rausholt, denn diesen Nachfolger wird es erst im September/Oktober geben. Bis dahin könnten die Nachteile des Brexits derartig offen zu Tage getreten sein, dass ebendieser Nachfolger den Brexit "platzen" lässt, denn das Referendum stellt ja - soweit ich weiß - keine bindende Forderung dar, sondern "nur" den Volkeswillen. Das man den nicht unbeachtet lassen sollte ist ebenfalls klar, doch könnte der Nachfolger ob der Lügen der "Leave"-Bewegung und eben der Nachteile evtl. eine zweite Abstimmung einberufen oder einfach sagen "Das ist uns zu heikel!", etc... Klar eine kleine "Chance", aber so einfach Cameron jetzt vorzuwerfen sich "zu verpissen" ist auch zu kurz gesprungen...

Gruß aus Ennepetal

Carsten
Tunnelmaus schrieb:
Volksentscheide auf Bundesebene sollte man hierzulande unter noch zu definierenden Voraussetzungen aber dennoch möglich machen - ihr pauschales Verbot ist schon lange nicht mehr zeitgemäß.

Wo steht denn das Verbot? GG Artikel 20 (2) ist doch eindeutig.
Rondrian schrieb:
Nun ja, es ist allerdings so, dass Cameron damit das Durchführen des Brexit seinem Nachfolger überlässt und genau dadurch eine Art "Galgenfrist" für GB rausholt, denn diesen Nachfolger wird es erst im September/Oktober geben.
Juncker hat zwar Vorverhandlungen über den Brexit untersagt, intern wird man aber schon Meinungen austauschen und Strategien und Ziele festlegen, je nach Entwicklung in GB. Die Evakuierung von Schettinos Schiff wurde auch von außen koordiniert.

Rondrian schrieb:
Bis dahin könnten die Nachteile des Brexits derartig offen zu Tage getreten sein, dass ebendieser Nachfolger den Brexit "platzen" lässt, denn das Referendum stellt ja - soweit ich weiß - keine bindende Forderung dar, sondern "nur" den Volkeswillen.
Richtig, dafür ist die Galgenfrist geeignet: Festzustellen, was das Land eigentlich will. Vielleicht kippt die Stimmung so weit, dass die Bevölkerung froh sein wird, wenn sich das Parlament gegen den Brexit stellt. Falls aber nicht, wird niemand aus der Regierung Feuer an dieses Pulverfass legen.

Rondrian schrieb:
Das man den nicht unbeachtet lassen sollte ist ebenfalls klar, doch könnte der Nachfolger ob der Lügen der "Leave"-Bewegung und eben der Nachteile evtl. eine zweite Abstimmung einberufen oder einfach sagen "Das ist uns zu heikel!", etc... Klar eine kleine "Chance", aber so einfach Cameron jetzt vorzuwerfen sich "zu verpissen" ist auch zu kurz gesprungen...
Es sind zwei Varianten möglich, die beide ihre Tücken haben und deren Ausgang offen sind: Die Tories bilden eine neue Regierung oder es gibt Neuwahlen. Im ersten Fall hat der neue Regierungschef die gleichen Probleme vor der Brust wie Cameron - außer, dass man ihm den Ausgang des Referendums nicht ankreiden kann. Aber er muss die Entscheidung treffen (lassen), da führt kein Weg dran vorbei.
Neuwahlen hingegen hätten den Charme, dass man den Wählern die Möglichkeit geben würde, ihre Entscheidung zu bestätigen oder zu revidieren. Das würde aber voraussetzen, dass sich alle Parteien im Wahlkampf ein klares Profil pro oder contra Brexit geben, besonders die beiden großen, aber gerade die beiden sind sich intern nicht einig, das ist nur UKIP.

Und auch bei einem Bremain wäre GB nicht mehr der zuverlässige Partner, der es heute ist.


Gruß,
Till

Re: Volksabstimmung in der Schweiz

geschrieben von: CHB

Datum: 29.06.16 23:20

Palatino schrieb:
Ich persönlich neige im Moment zu verhohlenem Schmunzeln: Kommenden Donnerstag fliege ich auf die Insel, und ein Pfund kostet im Moment noch 1,21 €. Bei meiner letzten Reise musste ich noch knapp 1,40 € dafür zahlen.
Letzteres war ein ungewöhnlich hoher Wert und 1,21€ liegt an sich in einem "Normalbereich". Ich erinnere mich an eine Geschäftsreise im Jahr 2009, wo das Pfund bei 1,09€ stand, ganz ohne "Brexit"-Votum. Wir konnten für unsere recht knappen Spesensätze sehr opulent essen gehen. ;-)
.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 2016:06:29:23:21:16.
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