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Moderatoren: Klaus Habermann - JensMerte - TCB

Augsburger Bahnpark zieht Klage zurück

geschrieben von: Gt2x4/4

Datum: 22.11.19 18:51

Also nicht der Bahnpark natürlich, sondern dessen Vertreter Herr Hehl:


Zitat
Geschäftsführer Markus Hehl zieht seine Klage gegen diverse Auflagen zurück. Für die Wirtschaftlichkeit des Museums ist das kein gutes Zeichen.

VON STEFAN KROG

Die Zukunft des Augsburger Bahnparks bleibt auch nach einem Gerichtsprozess am Verwaltungsgerichtshof in München am Freitag ungewiss. Der Bahnpark hatte gegen einige Auflagen in der Genehmigung der Regierung von Oberbayern geklagt, etwa was die Nutzung der Dampflokhalle für Festivitäten zusätzlich zum Museumsbetrieb betrifft. Auch Sicherheitsbestimmungen wie die Querungsmöglichkeiten von Gleisen sollten überprüft werden. Nach eineinhalbstündiger Verhandlung zog Bahnpark-Geschäftsführer Markus Hehl die Klage, mit der er die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit eines der größten bayerischen Industriedenkmäler sichern wollte, zurück. Das Gericht hatte deutlich anklingen lassen, dass es wenig Chancen auf Erfolg für den Bahnpark sieht.

[www.augsburger-allgemeine.de]

.

Re: Augsburger Bahnpark zieht Klage zurück

geschrieben von: Matthias Muschke

Datum: 22.11.19 20:10

Hallo,

damit ist der Laden tot - hurra... (egal was da noch für Geplänkel folgen) - wenn clevere Gegner das jetzt auf andere Orte übertragen, ist bald überall der Ofen aus.

MfG

"Damit auch ich was zu meckern habe: Ich finde immer die künstliche Dampfentwicklung durch Abblasen an den Zylindern fürchterlich. Sicher gibt das für den ambitionierten Laien tolle Fotos, den Sound jedoch zerstört es vollkommen. :-("

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Re: Augsburger Bahnpark zieht Klage zurück

geschrieben von: Robert Brütting

Datum: 22.11.19 21:49

Zitat:Zitat
damit ist der Laden tot
Ohne die komplexe rechtliche und prozessuale Situation erläutern (und ein paar entscheidende Ungenauigkeiten in dem Artikel kommentieren) zu wollen:

Nein, ist er nicht.

Grüße aus Augsburg

RoB

Bericht der SZ dazu:

geschrieben von: hkl

Datum: 22.11.19 22:54

Neben dem Herrn von der Augsburger Allgemeine war auch ein Herr von der Süddeutschen Zeitung bei der mündlichen Verhandlung dabei:

hier der Link: [www.sueddeutsche.de]

Die vom Vorsitzenden des 22. Senats in 45 Minuten vorgetragene schwierige rechtliche Gemengelage zwischen Eisenbahnplanungsrecht und städtischer Bauleitplanung hat er in diesen Sätzen zusammengefasst:

"Die Klage gegen Sicherheitsauflagen im Planfeststellungsbeschluss hat ein komplexes Verfahren in Gang gebracht, auf das laut Hehl auch andere Bahnmuseen in Deutschland blicken. Der 22. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat nun zu erkennen gegeben, dass Hehl mit seinem Ansinnen nicht weit kommt, dass rechtlich eine Planfeststellung auf dem Areal aber auch gar nicht zulässig sei. Eigentlich müsste die Stadt Augsburg im Zuge einer Bauleitplanung dort Rechtssicherheit schaffen. Trotzdem zog der Bahnpark seine Klage zurück, um den Planfeststellungsbeschluss zu erhalten und nicht wieder in langwierigen Verhandlungen mit der Stadt neu anfangen zu müssen."

Re: Augsburger Bahnpark zieht Klage zurück

geschrieben von: Matthias Muschke

Datum: 22.11.19 23:00

Robert Brütting schrieb:
Zitat:Zitat
damit ist der Laden tot
Ohne die komplexe rechtliche und prozessuale Situation erläutern (und ein paar entscheidende Ungenauigkeiten in dem Artikel kommentieren) zu wollen:

Nein, ist er nicht.

Grüße aus Augsburg

RoB
Das will ich ja hoffen, aer offenbar tut man ja alles dafür, dass es so ist. Allein diese 200 Mann-Beschränkung würde doch innerhalb kürzester Zeit in den Ruin führen - man übertrage das mal auf Dresden, Meiningen, Stassfurt...

MfG

"Damit auch ich was zu meckern habe: Ich finde immer die künstliche Dampfentwicklung durch Abblasen an den Zylindern fürchterlich. Sicher gibt das für den ambitionierten Laien tolle Fotos, den Sound jedoch zerstört es vollkommen. :-("

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Re: Bericht der SZ dazu:

geschrieben von: Gt2x4/4

Datum: 23.11.19 09:25

hkl schrieb:
... Eigentlich müsste die Stadt Augsburg im Zuge einer Bauleitplanung dort Rechtssicherheit schaffen. Trotzdem zog der Bahnpark seine Klage zurück, um den Planfeststellungsbeschluss zu erhalten und nicht wieder in langwierigen Verhandlungen mit der Stadt neu anfangen zu müssen."


Danke für den Link und das Zitat!

Kannte ich noch nicht.

Dort steht eigentlich das, was schon lange bekannt ist, nämlich, daß die Stadt Augsburg eine Aufgabe zu erledigen hätte.

Aber von dort kommen offenbar nur warme Wort und nichts Konkretes.

Nun, ja, kennt man ja von Gribl.

Als Jurist für den Bau des Eisstadions verantwortlich, aber dann nix hinkriegen.

Versagen auf ganzer Linie.

Der wäre auch nie OB geworden, wenn die (inzwischen verstorbene) Chefin der Augsburger Allgemeine das nicht so gewollt hätte, weil sich sich über der SPD-OB Wengert geärgert hatte, der es doch tatsächlich gewagt hat, sich an das Ergebnis einer Bürgerbefragung zu halten. Wo die Zeitungs-Chefin eigentlich erwartet hätte, daß der OB tut, was die Zeitungsfrau will.

Da nützte es dann auch nichts, daß Wengert den von seinem CSU-Vorgänger ruinierten Augsburger Etat in kurzer Zeit saniert hatte ("Draufhauen, draufhauen, draufhauen", soll sie in der Redaktionssitzung gesagt haben, war ein Lehrstück über die Macht der monopolistischen Presse, damals.)

Immerhin wird der völlig unfähige Jurist Gribl nicht nochmals als OB kandidieren.

Immerhin.

Ob das dem Bahnpark nützt, werden wir noch sehen.

.

Re: Augsburger Bahnpark zieht Klage zurück

geschrieben von: cavemaen

Datum: 23.11.19 13:53

Das begann schon früher.

40-50 Jahre nutzten DB und Reichsbahn ihre Personenwagen, als diese aber später von privaten EVU's und Eisenbahnvereinen weiter genutzt wurden, kamen plötzlich Auflagen wie Türschließeinrichtungen und Asbestsanierungen auf die Agenda und erste Besitzstandsregelungen liefen aus und Neuabnahmen nach HU wurden nur unter Auflagen gemacht.

Soll jetzt jeder kleine Verein mit Fördermillionen überhäuften Privat & Staatsbahnen verglichen werden und deren Auflagen erfüllen?

Offensichtlich.

Gute Nacht Deutschland, Gute Nacht €U!

R.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 23.11.19 13:54.

Re: Augsburger Bahnpark zieht Klage zurück

geschrieben von: Schienenwolf1

Datum: 23.11.19 14:52

Das stimmt so nicht ganz. Bei der Bundesbahn sind bestimmte Fahrzeuge mit Asbest ausgemustert worden, da diese Aufgrund des Alter und der Kosten der Sanierung bzw das entfernen entsprechender Stoffe, nicht mehr im Verhältniss stand. Den meisten Vereinen ist diese Tatsache bekannt gewesen, und auch das es dazu Auflagen gab/gibt.

Bahnpark Statement

geschrieben von: Markus Heesch

Datum: 23.11.19 16:57

Auf der Facebookseite liest sich das ganze so:

Zitat
Einigung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof: Planfeststellungsbeschluss wird wirksam und schafft Planungssicherheit für den Bahnpark Augsburg. Angegriffene Nebenbestimmungen werden im Rahmen einer Änderungsplanfeststellung zwischen dem Bahnpark und der Regierung von Oberbayern geklärt. Vor dem Hintergrund dieser Übereinkunft konnte die Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erfreulicherweise zurückgenommen werden.
Facebook





1-mal bearbeitet. Zuletzt am 23.11.19 16:59.