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[IT] Regierungskrise wegen SFS Lyon - Torino

geschrieben von: Regio ZuB

Datum: 09.08.19 02:56

Buona giornata,

laut Zeit online könnte die italienische Regierung vor dem Ende stehen. Während die Lega den Bau der Schnellfahrstrecke Lyon - Torino (Turin) befürwortet, ist die Fünf Sterne-Bewegung dagegen [www.zeit.de] Nähere Gründe werden hier nicht genannt.
Die online-Ausgabe der FAZ berichtet indes, daß die Fünf Sterne-Bewegung die Strecke als "verkehrspolitisch überflüssig und Umweltdesaster" betrachtet [www.faz.net] Hier findet man auch weitere Daten der bereits im Bau befindlichen Strecke (man spricht von Fertigstellung und drohender Rückzahlungen von EU-Mitteln).

Mögliche Neuwahlen könnten der Lega zu Stimmengewinnen verhelfen, was man je nach eigener Einstellung gut oder schlecht finden kann.

Ciao
Holger

Re: [IT] Regierungskrise wegen SFS Lyon - Torino

geschrieben von: bollisee

Datum: 09.08.19 09:44

Regio ZuB schrieb:
Mögliche Neuwahlen könnten der Lega zu Stimmengewinnen verhelfen, was man je nach eigener Einstellung gut oder schlecht finden kann.
Damit hast Du wohl den Grund des Konflikts erschlagen. Es geht nur um ein machtpolitisches Spielchen zwischen Dauerneinsagern und einem rassistischen Rindvieh. Muh-Salvini wittert Morgenluft und den Dauerneinsagern würde wohl der Boden unter den Füßen weggezogen. Entsprechend die Interessenlage.

Aber um beim Bahnthema zu bleiben, denn darum geht es hier. Die TAV könnte auf der Strecke bleiben über all dem Politgeschachere, das ist aus Bahnsicht die schlechte Nachricht. Und dass mit Neuwahlen die TAV einhergeht mit Rassismus der verschärften Art, das ist wohl keine vernünftige Aussicht, die man als Kombination zur Wahl bekommt. Wieder mal ein Beweis mehr, dass Verkehrspolitik endlich von der normalen Politik abgegrenzt werden sollte, es könnte sonst noch ungemütlicher werden, als es eh schon ist. Verkehrspolitik ist zu wichtig, um als Sündenbock für Koalitionsgeplänkel missbraucht zu werden.

Re: [IT] Regierungskrise wegen SFS Lyon - Torino

geschrieben von: manuelo

Datum: 10.08.19 23:33

bollisee schrieb:
Aber um beim Bahnthema zu bleiben, denn darum geht es hier. Die TAV könnte auf der Strecke bleiben über all dem Politgeschachere, das ist aus Bahnsicht die schlechte Nachricht. Und dass mit Neuwahlen die TAV einhergeht mit Rassismus der verschärften Art, das ist wohl keine vernünftige Aussicht, die man als Kombination zur Wahl bekommt. Wieder mal ein Beweis mehr, dass Verkehrspolitik endlich von der normalen Politik abgegrenzt werden sollte, es könnte sonst noch ungemütlicher werden, als es eh schon ist. Verkehrspolitik ist zu wichtig, um als Sündenbock für Koalitionsgeplänkel missbraucht zu werden.
Und wer soll dann die Verkehrspolitik übernehmen? Irgendeine unabhängige Kommission? Wer besetzt Diese am Anfang? Wie kommen neue Mitglieder in die Kommission? Wie wird festgelegt in welche Richtung die Verkehrspolitik entwickelt wird? Was passiert wenn sich Regierung und Kommission nicht einig sind? Ganz wichtig dann noch: Wer beschließt den Finanzrahmen für die Verkehrspolitik bzw. einzelne Projekte?

Man kann es drehen und wenden wie man will. Auch die Verkehrspolitik muss wie jedes andere Thema bei der allgemeinen Politik bleiben. Mir ist schon klar, dass manche anscheinend hier gerne ein "Bahndiktatur" hätten. Käme aber eine "wir versehen alle Autobahnen mit Oberleitungen Diktatur" raus würden die gleichen Leute ganz laut schreien.