geschrieben von: InterRailer26+
Datum: 14.07.20 21:34
geschrieben von: bsbw
Datum: 15.07.20 00:15
geschrieben von: Stundentakt
Datum: 15.07.20 00:55
W e i l der Steuerzahler (wahrscheinlich) nicht so "einzahlt" (weil ihm steuerbare Einnahmen fehlen) wie budgetiert, muß und wird der Staat jetzt investieren, und gerade jetzt. Infrastruktur galore.... Und was der Steuerzahler nicht einzahlt, und derzeit kommt fast nichts an, kann auch nicht ausgegeben werden.
geschrieben von: Bernhard Martin
Datum: 15.07.20 01:45
Ob der Staat wirklich investieren wird, ist m.A.n. noch eine große offene Frage. Die Union hat über Jahre hinweg die staatlichen Investitionen gedrosselt und dies als geniale Finanzpolitik dargestellt und hat sich dafür von der großen Mehrheit der deutschen Journalisten feiern lassen. Und die SPD hat dies völlig willenlos mitgemacht. Und jetzt soll die große Kehrtwende kommen? Da bin ich sehr skeptisch. Auch die von der Union gewünschten Rahmenbedingungen für die künftige Finanzpolitik sprechen eher dagegen. Die Rückkehr zum ausgeglichenen Haushalt wird so schnell wie möglich angestrebt. Außerdem soll der Soli für alle abgeschafft werden, was nichts anderes bedeutet als eine Steuersenkung für die Reichsten. Es wird folglich sehr viel Geld im Bundeshaushalt fehlen. Das wird sehr wahrscheinlich durch Steuererhöhungen (z.B. Mehrwertsteuer) und Kürzungen in den Bereichen, in denen es den geringsten Widerstand gibt - und der ÖPNV dürfte mit Sicherheit dazu gehören! - , eingetrieben werden. Auch ein Blick auf die bisherigen Maßnahmen zeigt eine massive soziale Schieflage und eine fragwürdige Begünstigung dubioser Branchen und Einzelpersonen (z.B. Lufthansa und BMW).W e i l der Steuerzahler (wahrscheinlich) nicht so "einzahlt" (weil ihm steuerbare Einnahmen fehlen) wie budgetiert, muß und wird der Staat jetzt investieren, und gerade jetzt. Infrastruktur galore.
geschrieben von: sepruecom
Datum: 15.07.20 02:54
geschrieben von: def
Datum: 15.07.20 06:15
Du vergisst, dass bei der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise vor zehn Jahren die staatlichen Investitionen keineswegs gedrosselt wurden, im Gegenteil. Zum Beispiel an der Strecke Königs Wusterhausen - Lübbenau zu sehen, die ohne dieses Programm Jahre später oder noch gar nicht ausgebaut worden wäre.Stundentakt schrieb:Ob der Staat wirklich investieren wird, ist m.A.n. noch eine große offene Frage. Die Union hat über Jahre hinweg die staatlichen Investitionen gedrosselt und dies als geniale Finanzpolitik dargestellt und hat sich dafür von der großen Mehrheit der deutschen Journalisten feiern lassen. Und die SPD hat dies völlig willenlos mitgemacht. Und jetzt soll die große Kehrtwende kommen?W e i l der Steuerzahler (wahrscheinlich) nicht so "einzahlt" (weil ihm steuerbare Einnahmen fehlen) wie budgetiert, muß und wird der Staat jetzt investieren, und gerade jetzt. Infrastruktur galore.
Dir ist aber schon bewusst, dass ein Großteil des ÖPNV nicht aus dem Bundeshaushalt finanziert wird? Und erst recht hat der Betrieb der Berliner Straßenbahn (um die es hier ja geht...) nichts mit dem Bundeshaushalt zu tun. Die Mittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz hingegen wurden auch schon während und trotz Corona erhöht.Es wird folglich sehr viel Geld im Bundeshaushalt fehlen. Das wird sehr wahrscheinlich durch Steuererhöhungen (z.B. Mehrwertsteuer) und Kürzungen in den Bereichen, in denen es den geringsten Widerstand gibt - und der ÖPNV dürfte mit Sicherheit dazu gehören! - , eingetrieben werden.
geschrieben von: erbsenzähler89
Datum: 15.07.20 07:45
geschrieben von: Nemo
Datum: 15.07.20 07:57
Ja, der Autofahrer wittert Morgenluft, da das Auto ein Verkehrsmittel ist, mit dem man virensicher zur Corona-Party kommt... Klimawandel, Platzmangel, Energieprobleme sind ja alle gelöst und Tote im Straßenverkehr gibt es nicht, also kann man bedenkenlos Auto fahren!Schade, dass niemand auf die Eingangsfrage eingeht und stattdessen die 456. Diskussion über die angebliche Kürzungsorgie des Staates im ÖPNV stattfindet.
geschrieben von: InterRailer26+
Datum: 15.07.20 08:12
Danke für diese Rückmeldung - die Planfeststellung muss dann wohl noch veröffentlicht sprich für Einwände offengelegt werden.Angeblich ist die Planfeststellung seit Wochen kurz vor fertig... Wenn es gut läuft haben wir vor der Wahl im nächsten Jahr einen Baubeginn.
geschrieben von: def
Datum: 15.07.20 09:25
Das typische Moabiter Klientel ist in dieser Hinsicht sicher einfacher als dieNemo schrieb
ZitatDanke für diese Rückmeldung - die Planfeststellung muss dann wohl noch veröffentlicht sprich für Einwände offengelegt werden.Angeblich ist die Planfeststellung seit Wochen kurz vor fertig... Wenn es gut läuft haben wir vor der Wahl im nächsten Jahr einen Baubeginn.
Muss hier mit einer weiteren Klagewelle s. Ostkreuz gerechnet werden oder ist die Diskussion dann zuende?
geschrieben von: Nemo
Datum: 15.07.20 09:39
Die Anzahl der Einwender war -lt. Presse- unter 50. So groß kann die Klagewelle also gar nicht werden! Letztendlich wird ja auch mehr Platz für den Autoverkehr geschaffen, da teilweise die Busspur wegfällt und die Straßenbahn nun den Platz mit den Autos teilen darf. Die Umweltverbände, die gegen sowas einen Einwand hatten werden sich überlegen, ob hier eine Klage sinnvoll ist oder politischer Druck die Fahrspuraufteilung nochmal zu überdenken.Nemo schrieb
ZitatDanke für diese Rückmeldung - die Planfeststellung muss dann wohl noch veröffentlicht sprich für Einwände offengelegt werden.Angeblich ist die Planfeststellung seit Wochen kurz vor fertig... Wenn es gut läuft haben wir vor der Wahl im nächsten Jahr einen Baubeginn.
Muss hier mit einer weiteren Klagewelle s. Ostkreuz gerechnet werden oder ist die Diskussion dann zuende?
geschrieben von: InterRailer26+
Datum: 16.07.20 21:13
geschrieben von: Eurocity341
Datum: 16.07.20 21:34
geschrieben von: erbsenzähler89
Datum: 16.07.20 22:10
wäre "wegen der derzeitigen Lage" passender, da der Moment für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz gerade sehr günstig ist und der entsprechende finanzielle und politische Rückenwind da ist. Wobei ich nicht weiß, wie das im Land Berlin aussieht.Aber bei der derzeitigen Lage...
Hallo!
Passt zwar nicht zum Thema, aber heute hat der Bundesrechnungshof folgendes parat: [www.n-tv.de].
Hauptbahnhof - Turmstraße ist äußerst stark frequentiert, auch wenn der TXL in Kürze wegfallen wird. Da wäre eine Straßenbahnanbindung sinnvoll. Aber bei der derzeitigen Lage...
Kai-Uwe, der "Cottbuser"
geschrieben von: Alibizugpaar
Datum: 19.07.20 09:40
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