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Re: Nürnberg? Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Silli

Datum: 19.03.20 22:47

Türen schließen selbsttätig schrieb:
(...)Das war auch nur der Zwischenstand von vor drei Tagen - JETZT, heute seit kurz vor 15:00, gibt es endlich ein vorläufiges Endergebnis für Nürnberg, siehe hier:
[www.nordbayern.de]

Da sieht es dann für die CSU doch nicht so gut, für die SPD aber noch ein bisschen schlechter, dafür für die Grünen noch etwas besser aus. Warten wir mal ab, wer OB wird. Es wäre eine Mehrheit ohne die CSU auf relativ sicherer Basis möglich, aber das / diese muss man dann auch wollen. Ulrich Maly wollte bekanntlich nicht.....

Beste Grüße, Tss

Die sichere Basis sehe ich da so nicht.
R2G (SPD+Grüne+Die Linke) kommt auf 35 Sitze, man müsste da also schon ein paar Splitterparteien mitnehmen, um da stabile Mehrheiten zu erzeugen.
CSU-Grüne mit 36 Sitzen wäre zwar eine Mehrheit, aber nicht stabil.
Es wird also vermutlich wieder auf eine Groko hinauslaufen, bleibt nur die Frage, ob dieser ein König oder ein Brehm vorsteht.

Für den ÖPNV wird es wie die letzten Jahre weiter Stillstand geben. Sinnvolle Projekte wie die Altstadt-Tram (Kosten-Nutzen-Faktor über 4!) wird man also auch weiterhin nicht sehen.

Grüße
Silli
217 055 schrieb:
Klaus Peterson schrieb:Zitat:
...
Letztlich haben die Grünen riesen Pech mit Corona gehabt. In Krisen gewinnen alt immer die Regierenden.
Hallo,

ich bezweifle, daß das Corona-Thema für die Kommunalwahlen in Bayern ein einigermaßen wirksames Thema war. Ich denke, die Wahl war eine Woche zu früh für einen möglichen ernsthaften Profit der bisher Regierenden.
Die Regierenden profitieren auch nur, wenn die Wahrnehmung ihres Tuns mehrheitlich positiv gewertet wird oder Kontinuität als überragend wichtig angesehen wird.


Gruß
217 055
Sehe ich ähnlich. Zum einen ist es so, dass es zumindest bei Umfragen immer so ist, dass die akuelle Nachrichtenlage immer erst leicht zeitverzögert niederschlägt. Also zum Zeitpunkt der Wahl wird eher noch der Gedanke "Mensch... Die übertreiben" vorgeherrscht haben. Mal ganz abgesehen davon, dass es die Bilder aus italienischen Krankenhäusern noch nicht gab.
Zum anderen nehme ich das Phänomen wahr, das die Grünen zwar regelmäßig gute Umfragen haben, es aber ich sehr oft auch wirklich 1:1 in Wahlergebnisse umsetzen können. Klar, die verbessern sich. Aber die sind dennoch - selbst bei Rekordergebnisen - sehr oft von Umfragehöchstständen entfernt. So haben sich Frau Kühnast 2016 in Berlin und Frau Fegebank 2020 in Hamburg, zu Beginn des jeweiligen Wahlkampfes bereits als Bürgermeisterin gesehen...

Re: Nürnberg? Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Marienfelde

Datum: 20.03.20 05:57

Klaus Peterson schrieb:
Türen schließen selbsttätig schrieb:
Oh ja, sorry - mea culpa!

Der gegenwärtige Stand in Nürnberg ist -alles ca.- CSU 35%, SPD 27% und Grüne 18%

Bist Du sicher? 35% CSU? Damit dürfte der ÖPNV-Ausbau in Nürnberg zu Ende sein und die Straße wieder allein im Fokus stehen.
Es sei denn, die ÖDP bringt noch deutlich was auf die Waage.
Tja, da hat Herr Maly ein ganz schönes Loch hinterlassen.
Zunächst ein Link zum Nürnberger Endergebnis: [www.kommunalwahl2020.bayern.de]

Der katastrophale Absturz der Nürnberger SPD von 44 auf 26% (wenn auch nicht auf das desaströse Resultat bei den Europawahlen) hinter die CSU, die sich gegen den Trend auf 31,5% leicht verbessern konnte, läßt unsereinen ironischerweise schon wieder hoffen: Die SPD kann sich zwischen einer "Juniorpartnerschaft" mit der nun stärkeren CSU oder einem von ihr geführten Bündnis mit kleineren Parteien entscheiden.

Ratet mal, wozu die Mehrheit der dortigen "Spitzengenoss/inn/en" neigen wird. An der Stelle der Grünen würde ich die Altstadtstrecke der Straßenbahn als Bedingung für eine Kooperation mit der SPD im Stadtrat setzen.

Eines darf man aber nicht übersehen: Sobald man sich auf kommunaler Ebene für so ein Vorhaben entschieden hat, benötigt man die Unterstützung des Freistaates, wegen der anteiligen Finanzierung durch das GVFG.

Ansonsten immer schön an die Abstandsregelungen halten,
Marienfelde.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 20.03.20 08:20.
ex-Magdeburger schrieb:
217 055 schrieb:
Klaus Peterson schrieb:Zitat:
...
Letztlich haben die Grünen riesen Pech mit Corona gehabt. In Krisen gewinnen alt immer die Regierenden.
Hallo,

ich bezweifle, daß das Corona-Thema für die Kommunalwahlen in Bayern ein einigermaßen wirksames Thema war. Ich denke, die Wahl war eine Woche zu früh für einen möglichen ernsthaften Profit der bisher Regierenden.
Die Regierenden profitieren auch nur, wenn die Wahrnehmung ihres Tuns mehrheitlich positiv gewertet wird oder Kontinuität als überragend wichtig angesehen wird.


Gruß
217 055
Sehe ich ähnlich. Zum einen ist es so, dass es zumindest bei Umfragen immer so ist, dass die akuelle Nachrichtenlage immer erst leicht zeitverzögert niederschlägt. Also zum Zeitpunkt der Wahl wird eher noch der Gedanke "Mensch... Die übertreiben" vorgeherrscht haben. Mal ganz abgesehen davon, dass es die Bilder aus italienischen Krankenhäusern noch nicht gab.
Zum anderen nehme ich das Phänomen wahr, das die Grünen zwar regelmäßig gute Umfragen haben, es aber ich sehr oft auch wirklich 1:1 in Wahlergebnisse umsetzen können. Klar, die verbessern sich. Aber die sind dennoch - selbst bei Rekordergebnisen - sehr oft von Umfragehöchstständen entfernt. So haben sich Frau Kühnast 2016 in Berlin und Frau Fegebank 2020 in Hamburg, zu Beginn des jeweiligen Wahlkampfes bereits als Bürgermeisterin gesehen...
Ich denke, ihr bringt da was durcheinander. Einmal waren es die Direktwahlen um das Amt der OberbürgermeisterInnen - das ist ja nicht in allen Bundesländern so. Die allermeisten davon finden / fanden zeitgleich zu sonstigen Kommunalwahlen statt, aber das ist nicht zwingend so. Es gibt immer wieder zeitlich unabhängige Bürgermeisterwahlen. Bei diesen Wahlen war jetzt klar der Trend, dass die Grünen die von ihnen erhofften Ergebnisse nicht erreichen konnten. Es konnten fast überall die AmtsinhaberInnen (wo sie noch einmal angetreten waren) ihre Stellung verteidigen. Oder, wo es Stichwahlen, gibt, sind die Grünen entgegen ihren Erwartungen -oft nur extrem hauchdünn wie in München- nicht dabei. Mit wenigen Ausnahmen wie Bamberg.

Das andere sind die Wahlen um die Sitze in den Kommunalparlamenten von Stadtrat bis Kreistag. Da sieht es ganz anders aus, dort konnten die Grünen praktisch durchwegs die erhofften Ergebnisse erzielen. Bei den Groß- und Mittelstädten stellen sie jetzt in München, Bamberg, Würzburg und Landshut die größten Fraktionen. Die CSU hat fast lückenlos überall verloren, mal mehr, mal weniger heftig, auch dort, wo sie den OB-Posten sogar mit Zuwachs verteidigt haben - Nürnberg ist da ein absoluter Ausnahmefall. Bestes Beispiel Würzburg: der schon sicher geglaubte Stichwahl-Zweikampf zwischen dem CDU (kein Schreibfehler!) Amtsinhaber und dem grünen Herausforderer fand nicht statt, der OB wurde sofort mit ca. 51% wiedergewählt. Aber im Stadtrat blieb kein Stein auf dem anderen, die CSU wurde um fast ein Viertel geschwächt, die Grünen haben sich verdoppelt. Wenn es den Menschen "nur" um "die Grünen" gegangen wäre, dann hätte es so ein unterschiedliches Wahlverhalten nicht geben dürfen.

Was die Menschen ganz offensichtlich gemacht haben: die Führungsspitzen in unsicheren Zeiten bestätigen. Ich habe es als Bürger auch genau so empfunden - man muss Söder politisch nicht mögen, aber er hat in Sachen Corona praktisch von Anfang an einen tadellosen Job gemacht. Das wurde allgemein so empfunden und hat sich bei der Wahl zugunsten der CSU niedergeschlagen. Bei den Ratsmandaten haben die Menschen viel stärker auf die ganze anstehende Legislaturperiode geschaut und die entsprechenden inhaltlichen Ziele gestärkt. Ich finde das eigentlich sehr positiv - es wird differenziert, die Menschen denken stärker mit als vermutet. Was sich auch an den gottlob fast überall marginalen Ergebnissen der AfD zeigt. Funktionierende Demokratie in Krisenzeiten!!

Beste Grüße, Tss
Marienfelde schrieb:


Eines darf man aber nicht übersehen: Sobald man sich auf kommunaler Ebene für so ein Vorhaben entschieden hat, benötigt man die Unterstützung des Freistaates, wegen der anteiligen Finanzierung durch das GVFG.
Das, über was wir hier reden, sind ja fast alles Vorhaben aus dem Bundesprogramm - die StadtUmlandBahn Erlangen, die Linie 6 in Würzburg oder gar so etwas wie die U9 in München. Da gibt es zukünftig statt bislang 60% nun 75%. Hinzu, und da kommt die Landeskasse ins Spiel, kommen Regelfördersätze von 20% bei Komplementärfinanzierung von Vorhaben aus dem Bundesprogramm und frei zu verhandelnde Förderungen bei Maßnahmen aus dem Landesprogramm. Da hat sich Bayern noch nie lumpen lassen. Die Verlängerung der Straßenbahn zu den Unikliniken in Würzburg erhält aus dem Landesprogramm auch 80%. Das sind Einzelfallentscheidungen. Aber es gilt der Grundsatz, einfach aus Erfahrung mit der Praxis: wenn eine Kommune eine Schienenstrecke bauen will und es ist nicht total daneben (mir nicht erinnerlich, dass es so etwas in den letzten Jahrzehnten gegeben hätte), dann bekommen sie die auch und es wird nicht an der Förderung scheitern. Und wem jetzt unter dem Strich 95% Förderung immer noch zuwenig sind, der hat selbst Schuld....

Beste Grüße, Tss
Also wenn das tatsächlich so ist, das die in den Räten die Gewünschen ergebnisse eingefahren haben, dann hast du recht und ich behaupte das Gegenteil...
Aus vergangen Wahlen kenne ich das durchaus anders.
ex-Magdeburger schrieb:
Also wenn das tatsächlich so ist, das die in den Räten die Gewünschen ergebnisse eingefahren haben, dann hast du recht und ich behaupte das Gegenteil...
Aus vergangen Wahlen kenne ich das durchaus anders.
Ja, ist so...:) In Bayern ist das Kommunalwahlrecht ja auch im Vergleich zu anderen (nicht allen, aber doch einigen) Bundesländern auch sehr viel aufschlussreicher im Hinblick darauf, was die Wählerinnen und Wähler sich so gedacht und was sie gewollt haben. Je nach Größenklasse der Gemeinde (Einwohnerzahl) kann man unterschiedlich viele Stimmen vergeben - immer so viele wie das Kommunalparlament, für das man wahlberechtigt ist, Sitze hat. Das sind z.B. in München 80 Stimmen, in Nürnberg 70, in Augsburg 60, in Würzburg 50, in Coburg 40, in Lichtenfels 30, in Kronach 25 und in Ludwigsstadt 17. Plus eine, wenn zeitgleich die Bürgermeisterwahl stattfindet. Diese Stimmen kann man auf verschiedene Listen aufteilen (panaschieren) und man kann den einzelnen BewerberInnen auch bis zu 3 Stimmen geben (kumulieren). Wem das zuviel Aufwand ist, der kann auch einfach eine Liste ankreuzen - dann bekommt jeder, der auf der Liste steht, eine Stimme. Mehr KandidatInnen als die jeweilige Stadt Sitze im Kommunalparlament hat können pro Wahlvorschlag (Liste) nicht zur Wahl aufgestellt werden.

Im Ergebnis wird also viel deutlicher klar, was die Menschen sich erwarten als wenn einfach eine Stimme an eine Partei vergeben werden kann. Und da kommen wir wieder zu unserem Kernthema: ÖPNV und Kommunalwahlen! Ich kann mir also diejenigen raussuchen, die versprochen haben, sich für die Inhalte einzusetzen, die ich am höchsten bewerte. Zum Beispiel ÖPNV! Ich wähle z.B. regelmäßig nur wenige Leute, aber die kriegen alle je 3 Stimmen. Das machen sehr viele Leute, und damit vergrößern sich die Chancen für die Leute, die dadurch begünstigt werden, enorm, dass sie auch in den Rat reinkommen. Und es gibt sehr viele Leute, die sich ihre KandidatInnen quer durch die Wahlvorschläge raussuchen.

Dagegen muss ich z.B. in Berlin einer Partei mit einer Stimme einen Freibrief geben, damit kann sie inhaltlich -was in der Kommunalpolitik ja viel stärkere Bedeutung hat als auf den höheren Ebenen- dann machen, was sie will. So wird auch erklärbar, warum es in Bayern bei Ratswahlen und OB-Wahlen nicht selten ganz unterschiedliche Ergebnisse gibt, die eben ganz anders zustande kommen als in Hamburg oder Berlin (zudem sind das ja de facto Landtagswahlen, beides Stadtstaaten).

Beste Grüße, Tss

Re: Nürnberg? Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Bernhard Martin

Datum: 20.03.20 21:54

Türen schließen selbsttätig schrieb:
Das, über was wir hier reden, sind ja fast alles Vorhaben aus dem Bundesprogramm - die StadtUmlandBahn Erlangen, die Linie 6 in Würzburg oder gar so etwas wie die U9 in München.
Die U9 nun gerade nicht. Die von ihren Befürwortern lautstark propagierte riesengroße Bedeutung hat sich bislang nicht einem NKQ > 1,0 niedergeschlagen. Damit ist das Projekt nicht förderfähig.

Türen schließen selbsttätig schrieb:
Zitat:
Aber es gilt der Grundsatz, einfach aus Erfahrung mit der Praxis: wenn eine Kommune eine Schienenstrecke bauen will und es ist nicht total daneben (mir nicht erinnerlich, dass es so etwas in den letzten Jahrzehnten gegeben hätte), dann bekommen sie die auch und es wird nicht an der Förderung scheitern.

Das einzige Beispiel war München-Englischer Garten. Aber da war die Situation eine andere, weil der Freistaat Eigentümer des Englischen Gartens ist.
Ansonsten stimmt das Gesagte. Auch und gerade für München. Und in Augsburg war es die Landesregierung, die Druck auf den CSU-Mann Gribl ausgeübt hat, damit er und seine Parteifreunde in Sachen "Mobilitätsdrehscheibe" schnellstmöglich zur Vernunft kommen...
Wie du merkst, gibt es eben bei der Kommunalwahl in Bayern ein Auseinanderlaufen zwischen der Personenwahl und der Gemeinderatswahl.

Ich denke schon, dass Corona hier eine Rolle spielt.
Von Bürgermeistern und Oberbürgermeistern geht es um Führung. In der Coronaphase wird mehrheitlich ein Law-and-Order-Typus gewünscht, deswegen hat Söder eine große Popularität, ebenso steigt diese von Merkel an. Für Law-and-Order stehen aber nunmal Regierungsparteien und dort ausführende Minister/Minsterpräsidenten. Das wird in Bayern vorrangig bei der CSU gesehen, aber eben auch eher bei der SPD als bei den Grünen. Insofern scheint es für mich logisch, dass die Grünen eher Platz 3 als Platz 2 ausmacht. Und damit schaffen es die Sozialdemokraten in die Stichwahl.

Lustig sind im Übrigen der Zusammenfall mehrerer kommunaler bzw. lokaler Wahlen. Bei meiner letzten (ich wohne nicht in Bayern) hatte ich die Möglichkeit 158 Stimmen auf 3 Wahlzettel zu verteilen....

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Der Freistaat Sachsen kann sich glücklich schätzen
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Rainald Grebe - Sachsen

Wer das ganze Lied hören möchte und nicht aus irgendeiner humorbefreiten Zone kommt, kann dem Link folgen: [www.youtube.com]

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