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Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Türen schließen selbsttätig

Datum: 15.03.20 23:51

In Bayern fanden heute Kommunalwahlen statt. Die Ergebnisse sind aufgrund des diffizilen bayerischen Kommunalwahlrechts mit Kumulieren und Panaschieren plus Direktwahl des Oberbürgermeisters / -meisterin noch lange nicht ausgezählt, das wird frühestens morgen, in einzelnen Fällen auch erst übermorgen durch sein. Trotzdem kann man aktuell bereits für den zukünftigen Stellenwert des ÖPNV wesentliche Ergebnisse erkennen. Ich möchte die Stadtgemeinden in den Vordergrund stellen, die über schienengebundene ÖPNV-Systeme verfügen oder solche einführen wollen (Stand ca. 23:30 - ich schreibe daher nicht jedesmal "voraussichtlich" dazu, wo das eigentlich angebracht wäre):

- München: OB Dieter Reiter - klar vorn, Stichwahl gegen CSU-Kandidatin. Stärkste Fraktion im Stadtrat: Grüne ca. 29% vor CSU ca. 26% und SPD ca. 22%;

- Nürnberg: Stichwahl um OB-Amt zwischen CSU und SPD etwa gleichauf, Stadtrat SPD ca. 44%, CSU ca. 29%, Grüne ca. 9%

- Augsburg: OB Stichwahl CSU - SPD, Stadtrat CSU ca. 36, Grüne ca. 23, SPD ca. 13

- Regensburg: OB, auf jeden Fall -OB-in, Stichwahl CSU - SPD, Stadtrat noch unklar

- Erlangen: OB Stichwahl SPD - CSU, Stadtrat CSU 34, SPD 29, Grüne 16

- Würzburg: OB einzige Direktwahl ohne Stichwahl CDU (KEIN Schreibfehler!!), Stadtrat die bayernweite Sensation: Grüne durch die Decke 37, CSU 26, SPD 8

Was heisst das in Sachen ÖPNV? In München dürfte die bisherige große Rathauskoalition am ende sein und es wird wohl zu einer rot-grünen, vielmehr: grün-roten Koalition gehen. ÖPNV-Freundlichkeit scheint erkennbar, mit besseren Aussichten für die Tram als bisher. Augsburg wohl unverändert. Nürnberg sehr Bayern-untypisch extrem starke SPD und sehr schwache Grüne. Das heisst nicht automatisch Gutes für die Straßenbahn, die SPD gießt lieber Beton in U-Bahntunnel. Und lässt Straßenbau auch nicht ausser Acht..... Abwarten! Regensburg muss noch abgewartet werden. Erlangen: ein klares Votum auch für die StadtUmlandBahn, die sicher auch aus Nürnberg weiterhin mitgetragen werden wird. Und zu guter Letzt W wie Würzburg: ein in Bayern in der Ausprägung einmaliges Ergebnis - Grüne mit weitem abstand stärkste Partei, CSU ordentlich gerupft, dito SPD. Es gibt aber noch diverse andere Gruppierungen / Parteien, die ca. 20% der Stimmen abdecken - davon allein ca. 7% die Linke. Die Verzögerung- bis Blockadepolitik gegenüber dem Straßenbahnausbau dürfte aber recht klar vorbei sein.

Soweit der aktuelle Sachstand aus Bayern.

Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Frederik Buchleitner

Datum: 16.03.20 00:29

Danke für die Zusammenfassung und besonders die erfreuliche Meldung aus Würzburg!
In München dürfen sich noch einige ÖV-freundliche Parteien Hoffnungen auf Sitze machen, mit denen die wichtigen Tramprojekte und eine sinnvolle Priorisierung bei der U-Bahn also machbar sein sollten.
Interessant wird, ob es aber auch für Grüne und SPD alleine reicht. Kleine Mehrheitsbeschaffer sind auch immer ein Zünglein an der Waage: Die ÖDP hat besonders im Norden (Tram 23/24 contra U26) mit ihrem Abweichen von ihrer normalen Linie eine unglückliche Figur abgegeben. Deren OB-Kandidat (wohnhaft am Kieferngarten) erhofft sich dadurch von seinen autofixierten Nachbarn relevante Stimmenanteile.

Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Bernhard Martin

Datum: 16.03.20 02:52

Türen schließen selbsttätig schrieb:
- München: OB Dieter Reiter - klar vorn, Stichwahl gegen CSU-Kandidatin. Stärkste Fraktion im Stadtrat: Grüne ca. 29% vor CSU ca. 26% und SPD ca. 22%;
In München dürfte die bisherige große Rathauskoalition am ende sein und es wird wohl zu einer rot-grünen, vielmehr: grün-roten Koalition gehen. ÖPNV-Freundlichkeit scheint erkennbar, mit besseren Aussichten für die Tram als bisher.
Ich würde nicht zu früh jubeln: Dass diese Obernull Reiter bei der OB-Wahl vorne liegt, halte ich für fatal. Für sein ständiges freiwilliges Sich-Vorführen-Lassen von der CSU hätte er m.A.n. einen klaren Denkzettel verdient. Er war es auch, der letztes Mal ohne Not (Rot-Grün fehlten zwar drei Stimmen, aber die hätten sich doch wohl finden lassen, wenn man es gewollt hätte...), die CSU zurück an die Macht gebracht hat, obwohl von Anfang an klar war, dass diese in München nicht großstadttauglich war und ist. In der ÖPNV-Politik hat Reiter konsequent die Konfrontation mit dem Koalitionspartner gescheut und der CSU ein Zugeständnis nach dem anderen gemacht. Mich würde es nicht wundern, wenn er eine Fortsetzung der großen Koalition anstreben würde, wenn es dafür reichen sollte.

Türen schließen selbsttätig schrieb:
Zitat:
Augsburg wohl unverändert.
Ja, was aber weder gut noch schlecht sein muss. CSU-OB Gribl hat nach anfänglichem dümmlichen Populismus und Irrlichterei in Sachen ÖPNV auf einen moderaten Ausbaukurs zurückgefunden. Die Projekte der "Mobilitätsdrehscheibe" haben zwar eine schwer erträgliche Riesenverzögerung, aber ob es unter dem vorherigen Regenbogenbündnis so viel besser gelaufen wäre, wage ich zu bezweifeln. Immerhin hat diese sowohl beim Königsplatzumbau als auch beim Hauptbahnhofstunnel faule Kompromisse verabschiedet. Die nachgebesserten Pläne sind deutlich besser geworden.

Türen schließen selbsttätig schrieb:
Zitat:
Nürnberg sehr Bayern-untypisch extrem starke SPD und sehr schwache Grüne. Das heisst nicht automatisch Gutes für die Straßenbahn, die SPD gießt lieber Beton in U-Bahntunnel. Und lässt Straßenbau auch nicht ausser Acht..... Abwarten!
Nun ja, in der Vergangenheit war die Nürnberger SPD eher straßenbahnfreundlich. Das Problem ist nur, dass sie sich in der letzten Legislaturperiode - wie in München - ohne jede Not auf die CSU eingelassen hat und sich von dieser in der ÖPNV-Politik permanent hat vorführen lassen. Möglicherweise liegt das auch an der Person von Herrn Maly - das weiß ich nicht...

Türen schließen selbsttätig schrieb:
Zitat:
Regensburg muss noch abgewartet werden.
Man sollte nicht vergessen, dass das erste - m.A.n. sehr sinnvollere - Straßenbahnprojekt von der CSU eingebracht und getragen wurde, während die SPD anfänglich strikt dagegen war...

Türen schließen selbsttätig schrieb:
Zitat:
Und zu guter Letzt W wie Würzburg: ein in Bayern in der Ausprägung einmaliges Ergebnis - Grüne mit weitem abstand stärkste Partei, CSU ordentlich gerupft, dito SPD. Es gibt aber noch diverse andere Gruppierungen / Parteien, die ca. 20% der Stimmen abdecken - davon allein ca. 7% die Linke. Die Verzögerung- bis Blockadepolitik gegenüber dem Straßenbahnausbau dürfte aber recht klar vorbei sein.
Es wäre zu hoffen, aber ich würde abwarten. Bislang war die Dauerblockade doch eher ein parteiübergreifendes Problem, was viel mit der allgemeinen Würzburger Mentalität zu tun hat. Zu Beginn der 2000er Jahre wurde schon einmal eine neue OB als Hoffnungsträgerin ausgerufen, ohne dass sich etwas grundlegendes geändert hätte. Und ich habe es so verstanden, dass es eine überparteiliche Mehrheit für die Verlängerung zur Uniklinik und zur neuen Linie 6 gab, letztere sich aber v.a. deshalb verzögert, weil die WSB/WVV das erste Planfeststellungsverfahren beinahe mit Vollgas an die Wand gefahren hätte und es Probleme mit dem NKQ gab, weil der Studierendenverkehr in der Standi anders bewertet wird als normale Fahrgäste. Von dem mindestens ebenso wichtigen Ausbau in den Würzburger Norden war bislang überhaupt keine Rede - oder vertreten die Grünen da eine abweichende Haltung? (ehrlich gemeinte Frage) Und nicht zuletzt leidet der Würzburger ÖPNV m.A.n. massiv an der Inkompetenz des aktuellen WSB/WVV-Vorstands, der noch nicht einmal aus Schaden klug werden will. Daran, dass jetzt plötzlich alles besser wird, habe ich doch Zweifel...

Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Gremlin

Datum: 16.03.20 09:23

Hallo,

"Nürnberg: (...) Stadtrat SPD ca. 44%, CSU ca. 29%, Grüne ca. 9%"

Das ist das Wahlergebnis der Stadtratswahl 2014!
Für 2020 wurde noch kein Ergebnis veröffentlicht.


Viele Grüße aus Nürnberg!

V.
Gremlin schrieb:
Hallo,

"Nürnberg: (...) Stadtrat SPD ca. 44%, CSU ca. 29%, Grüne ca. 9%"

Das ist das Wahlergebnis der Stadtratswahl 2014!
Für 2020 wurde noch kein Ergebnis veröffentlicht.


Viele Grüße aus Nürnberg!

V.
Oh ja, sorry - mea culpa!

Der gegenwärtige Stand in Nürnberg ist -alles ca.- CSU 35%, SPD 27% und Grüne 18%

Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: nozomi07

Datum: 16.03.20 13:28

Bernhard Martin schrieb:
Ich würde nicht zu früh jubeln: Dass diese Obernull Reiter bei der OB-Wahl vorne liegt, halte ich für fatal. Für sein ständiges freiwilliges Sich-Vorführen-Lassen von der CSU hätte er m.A.n. einen klaren Denkzettel verdient. Er war es auch, der letztes Mal ohne Not (Rot-Grün fehlten zwar drei Stimmen, aber die hätten sich doch wohl finden lassen, wenn man es gewollt hätte...), die CSU zurück an die Macht gebracht hat, obwohl von Anfang an klar war, dass diese in München nicht großstadttauglich war und ist. In der ÖPNV-Politik hat Reiter konsequent die Konfrontation mit dem Koalitionspartner gescheut und der CSU ein Zugeständnis nach dem anderen gemacht. Mich würde es nicht wundern, wenn er eine Fortsetzung der großen Koalition anstreben würde, wenn es dafür reichen sollte.
Ich widerspreche: Reiter ist ein guter und solider Bürgermeister. Ich hab ihn auch gewählt. Erstens tut er wirklich was für die Verkehrswende: Er setzt den Radentscheid mutig um (Fraunhoferstraße!). Kein Vergleich zur ewigen Mutlosigkeit seiner Vorgänger, die vor jedem Parkplatz gekuscht haben. Er hat auch endlich Tram-West und Nordtangente auf den Weg gebracht. Und er steht klar zu dringend nötigen Großprojekten wie U9 und 2. S-Bahn-Stammstrecke. Mit einer starken Grünen-Fraktion an seiner Seite mache ich mir keine Sorgen.

Seine Kolaition mit der CSU hat mich damals auch irritiert. Aber Reiter hat m.E. geschickt taktiert: Der CSU alle möglichen U-Bahn-Träume versprochen, wohl wissend dass man die nach 5 Jahren wieder kassieren kann - und dafür die Zustimmung der CSU zum Trambahn-Bau abgenommen. Im Hintergrund immer die Drohung, es gäbe auch andere Mehrheiten - wie ernst das gemeint war, bewies der Stadtrat, als er plötzlich die Tram Am Hart - Kiererngarrten wieder aufs Tablett hob, zum Ärger der CSU. Koalitionen sind auf kommunaler Ebene nie so heilig wie im Bundestag.

Interessant fand ich den Wahlkamf: SPD und Grüne gleichermaßen für die Verkehrswende - die Grünen hatten keine Chance sich abzuheben. Und CSU und FDP mussten brav was faseln von wegen alle Verkehrsteilnehmer fördern, nicht nur die Radfahrer. Eine reine Autopolitik trauen selbst die sich kaum noch aussprechen.

Entscheidend ist jetzt, dass SPD und Grüne die Verkehrswende besonnen umsetzen, so dass die Bürger wirklich einen Gewinn verspüren. Damit es in 5 Jahren nicht plötzlich aus ist mit dem Traum. Ich denke, München hat heute Chancen wie schon sehr lange nicht mehr!
nozomi07 schrieb:
Bernhard Martin schrieb:
Ich würde nicht zu früh jubeln: Dass diese Obernull Reiter bei der OB-Wahl vorne liegt, halte ich für fatal. Für sein ständiges freiwilliges Sich-Vorführen-Lassen von der CSU hätte er m.A.n. einen klaren Denkzettel verdient. Er war es auch, der letztes Mal ohne Not (Rot-Grün fehlten zwar drei Stimmen, aber die hätten sich doch wohl finden lassen, wenn man es gewollt hätte...), die CSU zurück an die Macht gebracht hat, obwohl von Anfang an klar war, dass diese in München nicht großstadttauglich war und ist. In der ÖPNV-Politik hat Reiter konsequent die Konfrontation mit dem Koalitionspartner gescheut und der CSU ein Zugeständnis nach dem anderen gemacht. Mich würde es nicht wundern, wenn er eine Fortsetzung der großen Koalition anstreben würde, wenn es dafür reichen sollte.
Ich widerspreche: Reiter ist ein guter und solider Bürgermeister. Ich hab ihn auch gewählt. Erstens tut er wirklich was für die Verkehrswende: Er setzt den Radentscheid mutig um (Fraunhoferstraße!). Kein Vergleich zur ewigen Mutlosigkeit seiner Vorgänger, die vor jedem Parkplatz gekuscht haben. Er hat auch endlich Tram-West und Nordtangente auf den Weg gebracht. Und er steht klar zu dringend nötigen Großprojekten wie U9 und 2. S-Bahn-Stammstrecke. Mit einer starken Grünen-Fraktion an seiner Seite mache ich mir keine Sorgen.

Seine Kolaition mit der CSU hat mich damals auch irritiert. Aber Reiter hat m.E. geschickt taktiert: Der CSU alle möglichen U-Bahn-Träume versprochen, wohl wissend dass man die nach 5 Jahren wieder kassieren kann - und dafür die Zustimmung der CSU zum Trambahn-Bau abgenommen. Im Hintergrund immer die Drohung, es gäbe auch andere Mehrheiten - wie ernst das gemeint war, bewies der Stadtrat, als er plötzlich die Tram Am Hart - Kiererngarrten wieder aufs Tablett hob, zum Ärger der CSU. Koalitionen sind auf kommunaler Ebene nie so heilig wie im Bundestag.

Interessant fand ich den Wahlkamf: SPD und Grüne gleichermaßen für die Verkehrswende - die Grünen hatten keine Chance sich abzuheben. Und CSU und FDP mussten brav was faseln von wegen alle Verkehrsteilnehmer fördern, nicht nur die Radfahrer. Eine reine Autopolitik trauen selbst die sich kaum noch aussprechen.

Entscheidend ist jetzt, dass SPD und Grüne die Verkehrswende besonnen umsetzen, so dass die Bürger wirklich einen Gewinn verspüren. Damit es in 5 Jahren nicht plötzlich aus ist mit dem Traum. Ich denke, München hat heute Chancen wie schon sehr lange nicht mehr!
Eine m.E. sehr gute Einschätzung, die ich auch -bei aller Zurückhaltung mit Blick von aussen- unterschreiben würde. Dein letzter Satz ist ganz wichtig: mehrere "Fraunhoferstraßen", und die Stimmung kann verdammt schnell kippen! In der SZ war vor kurzem ein ganzseitiger Artikel dazu, und da wird einem beim Lesen schon klar, wenn man sich in die dort betroffenen Anwohner hineinversetzt -wie soll sich der Fraunhofer jetzt bitteschön sein Bier auf legale Weise liefern lassen? Gar nicht mehr!- was das für eine Gratwanderung ist. Da gibt's keine einfache Lösung und kein "Durchregieren" - oder man wird halt ganz schnell vom Sympathieträger zum ideologieversessenen Existenzvernichter.....

Viel schlimmer als Reiter ist m.E. im Rückblick die Epoche des fast schon spirituell verklärten Menschenfischers Ulrich Maly in Nürnberg einzuschätzen. Der hat sich doch wirklich nur die Rosinen rausgepickt und ansonsten den Schwanz eingezogen und nichts gemacht. Eine Straßenbahn für ein paar Autohäuser und Gemüsebauern im Knoblauchsland? Aber gerne doch, da kann man kaum anecken, muss nicht wirklich politische Stärke und Entscheidungsfähigkeit zeigen. Aber DAS zentral wichtige und wirksame Verkehrsprojekt im Zentrum, die Altstadtquerung mit der Straßenbahn? Um Gottes Willen! Nur nicht dran rühren, da müsste man ja klare Kante zeigen. Also: konsequent liegen lassen, wie so Vieles.... Das war Ulrich Maly - ein begnadeter Nichts- Macher, der kraft seiner Ausstrahlung Rekordwerte bei Wahlen einfuhr.......

Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV - Neu-Ulm

geschrieben von: Lobedan

Datum: 16.03.20 15:02

Ich hänge mal noch Neu-Ulm mit an, da einige Parteien mit dem Straßenbahnanschluss nach Ulm geworben haben:

CSU 36 %, Grüne 25 %, SPD 12 %, FW 9 %
Der alte CSU-OB, erklärter Straßenbahnfeind, ist nicht wieder angetreten, seine Nachfolgerin, auch CSU, knapp im ersten Wahlgang durchgekommen, hat noch keine klare Aussage zu ihrer Straßenbahnaffinität getroffen. Grüne und SPD sind für die Tram, FW dagegen, ob sich da zusammen mit den kleinen Parteien was machen lässt, wird sich zeigen.

Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: FrankenBahn111

Datum: 16.03.20 16:54

Das hier veröffentlichte Ergebnis für Würzburg (Stadtrat) ist falsch,
Endergebnis
CSU 29% 14 Sitze
Grüne 32% 16 Sitze
FW 6% 3 Sitze
AfD 4% 2 Sitze
SPD 9% 4 Sitze
FDP 3% 2 Sitze
WL 3% 2 Sitze
ZfW 1% 1 Sitz
ÖDP 4% 2 Sitze
Linke 5% 3 Sitze
Bürgerforum 2% 1 Sitz

Also keine besondere Überraschung in Sachen Grüne und weder "durch die Decke" noch "großer Abstand", so ungefähr lief's auch schon bei den Landtagswahlen. Das gute Abschneiden der Grünen liegt insbesondere am hohen Anteil von Studenten in Würzburg, was von vielen Einheimischen auch ein wenig kritisch gesehen wird, "weil die ja von extern kommen und nach 3 Jahren eh wieder weg sind".



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 16.03.20 16:56.

Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: nozomi07

Datum: 16.03.20 17:05

Türen schließen selbsttätig schrieb:
Eine m.E. sehr gute Einschätzung, die ich auch -bei aller Zurückhaltung mit Blick von aussen- unterschreiben würde. Dein letzter Satz ist ganz wichtig: mehrere "Fraunhoferstraßen", und die Stimmung kann verdammt schnell kippen! In der SZ war vor kurzem ein ganzseitiger Artikel dazu, und da wird einem beim Lesen schon klar, wenn man sich in die dort betroffenen Anwohner hineinversetzt -wie soll sich der Fraunhofer jetzt bitteschön sein Bier auf legale Weise liefern lassen? Gar nicht mehr!- was das für eine Gratwanderung ist. Da gibt's keine einfache Lösung und kein "Durchregieren" - oder man wird halt ganz schnell vom Sympathieträger zum ideologieversessenen Existenzvernichter....
Wobei man vorher in der Fraunhoferstraße auch nichts liefern konnte, da war ja alles mit PKW zugeparkt. Die Geschäfte haben nichts verloren durch die Umgestaltung. Aber eben auch nichts gewonnen: Eine Lösung für Lieferzonen hat man dort verpasst. Da muss nachgebessert werden.

Ich denke aber schon, die Entschlossenheit Reiters, in der Fraunhoferstraße den Verkehrsraum umzuverteilen, hat ihm Stimmen gebracht und der CSU Verluste beschert (die genau dann ins Stottern kommt, wenn man sie fagt, wie konkret sie denn die Fraunhoferstrßae gestaltet hätte).
FrankenBahn111 schrieb:
Das hier veröffentlichte Ergebnis für Würzburg (Stadtrat) ist falsch,
Endergebnis
CSU 29% 14 Sitze
Grüne 32% 16 Sitze
FW 6% 3 Sitze
AfD 4% 2 Sitze
SPD 9% 4 Sitze
FDP 3% 2 Sitze
WL 3% 2 Sitze
ZfW 1% 1 Sitz
ÖDP 4% 2 Sitze
Linke 5% 3 Sitze
Bürgerforum 2% 1 Sitz

Also keine besondere Überraschung in Sachen Grüne und weder "durch die Decke" noch "großer Abstand", so ungefähr lief's auch schon bei den Landtagswahlen. Das gute Abschneiden der Grünen liegt insbesondere am hohen Anteil von Studenten in Würzburg, was von vielen Einheimischen auch ein wenig kritisch gesehen wird, "weil die ja von extern kommen und nach 3 Jahren eh wieder weg sind".
Das war kein Ergebnis, was ich gestern gepostet habe, sondern ein Zwischenstand. Ich habe das auch deutlich gemacht, indem ich alles als "vorläufig zu nehmen" bezeichnet habe.

Die grüne Fraktion ist nach dem Endergebnis genau doppelt so stark wie bisher, es interessiert auch nicht, wie sich dieses Ergebnis im Vergleich zur Landtagswahl darstellt, sondern ausschließlich im kommunalen Bereich, wo ein ganzer Sack voll Gruppierungen angetreten ist, die bei keiner anderen Wahl zu finden sind. Doppelt so stark abzuschneiden wie beim letzten Mal, und das nicht mit "von 1% auf 2%", das ist sehr wohl aussergewöhnlich - ob einem das gefällt oder nicht. Auch darum geht und ging es hier nicht.

Definitiv falsch ist aber Deine Interpretation des Ergebnisses. Rund ein Viertel der gesamt ca. 38.000 Studierenden ist in Würzburg auch mit erstem Wohnsitz gemeldet und somit wahlberechtigt. Wieviele es genau sind, das weiss nicht mal die Stadt Würzburg, sondern ausschließlich das Studentenwerk. Man kann es aber näherungsweise abschätzen anhand einer Verfolgung von Entwicklung der Studierendenzahl und der Einwohnerschaft. Wir haben in Würzburg knapp 103.000 Wahlberechtigte, davon grob und nicht zu knapp abgeschätzt 10.000 Studierende. Der von Dir in den Raum gestellte Einfluss der Studierenden auf das Kommunalwahlergebnis ist also schon rein rechnerisch nicht nachvollziehbar und eine reine Interpretation Deinerseits.

Re: Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Frederik Buchleitner

Datum: 16.03.20 19:02

Bernhard Martin schrieb:
Zitat:
Er war es auch, der letztes Mal ohne Not (Rot-Grün fehlten zwar drei Stimmen, aber die hätten sich doch wohl finden lassen, wenn man es gewollt hätte...), die CSU zurück an die Macht gebracht hat, obwohl von Anfang an klar war, dass diese in München nicht großstadttauglich war und ist. In der ÖPNV-Politik hat Reiter konsequent die Konfrontation mit dem Koalitionspartner gescheut und der CSU ein Zugeständnis nach dem anderen gemacht. Mich würde es nicht wundern, wenn er eine Fortsetzung der großen Koalition anstreben würde, wenn es dafür reichen sollte.
Die ÖDP hat die mögliche Mehrheit damals platzen lassen, weil sie von der bedingungslosen Abschaltung des Heizkraftwerks Nord bis 2020 nicht abweichen wollten. Als die CSU durch Drogenaffären und mehrere Wechsel ihren Vorsprung verspielt hatten und schwarz-rot im vergangenen Jahr mehrere Beschlüsse zur bedingungslosen Mobilitätswende gefasst hatte, hat Reiter alle weiteren Beschlüsse gemeinsam mit hauchdünnen linken Mehrheiten gefasst. Damit war endlich auch der über Jahre bremsende Reissl angekratzt und ist im Sommer zur CSU übergewechselt. Die menschlich fragwürdige Art des Wechsels kann man im Internet nachlesen.
Seitdem ist die SPD auch öffentlich konsequent in Sachen Mobilitätswende unterwegs. Gemäß aktueller Stimmen hat der bisherige "Verkehrsstadtrat" der SPD Jens Röver auch noch einen abbekommen und ist auf dem fernen Platz 30 gelandet, das dürfte den Wandel weiter beschleunigen.

nozomi07 schrieb:
Wobei man vorher in der Fraunhoferstraße auch nichts liefern konnte, da war ja alles mit PKW zugeparkt. Die Geschäfte haben nichts verloren durch die Umgestaltung. Aber eben auch nichts gewonnen: Eine Lösung für Lieferzonen hat man dort verpasst. Da muss nachgebessert werden.
Lieferzonen sind ja in allen Querstraßen eingerichtet, sie sind halt von normalen Parkern besetzt oder über Monate mit Baugerümpel irgendwelcher Sanierungen besetzt. Ganz kurios hat die CSU im Wahlkampf immer mit wegen des Fahrradwegs bereits geschlossener Ladengeschäfte herumgepoltert, stets voneinander abweichende Zahlen und bis auf eine Ausnahme nie ein konkretes Geschäft genannt. Und der eine Rossmann, welcher jetzt tatsächlich Ende des Monats schließt, hatte das schon vor rund einem Jahr angekündigt. Hatte eher was mit der Pacht zu tun.



2-mal bearbeitet. Zuletzt am 16.03.20 19:07.

Re: Bayern, Würzburg - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: PL

Datum: 17.03.20 14:23

Die Interpretation "Studenten" stimmt leider nur statistisch nicht, hingegen soziologisch schon. Meine Wenigkeit hatte Dienst in einem Wahllokal in einem "studentischen" Bezirk. Die Damen und Herren sind altersmäßig an die 30, haben ein erstes Kind in die Welt gesetzt usw. .

Nur ist es mit ihrer lokalen Verankerung nicht so weit her, wie man bei Gesprächen vor dem Wahllokal merkt. Man ist halt generell "GRÜN" oder "LINKS" eingestellt und hat dann entweder Liste von oben runter mit je 3 Stimmen gewählt oder die persönlich Bekannten.

Die Würzburger GRÜNEN haben sicher auch "Studenten" jetzt im Stadtrat. Aber einen Wegzug wird sich JedeR dreimal rechfertigen müssen. Verkehrswende macht man nicht vom Schreibtisch weg. Das ist harte Arbeit mit anderen Fraktionen, dem eigenen Erkenntnisgewinn, der Verwaltung und den Bürgern. Prominentestes Beispiel ist der OB-Kandidat. Vor 9 Monaten wurde er aufgestellt, noch Wochen davor hat ihn außerhalb seiner engsten Getreuen niemand mit Kommunalpolitik in Verbindung gebracht.


Grüße aus Wü

TW 239

Fraunhoferstraße

geschrieben von: AK1

Datum: 17.03.20 20:34

Die Umsetzung war unzweifelhaft mutig, das ist allerdings m.E. das Positivste was man dazu sagen kann.
Mit dem Radentscheid hat sie allerdings nix zu tun. So schnell geht es nicht. Der wurde Ende Juli angenommen, Anfang August wurde die Fraunhoferstraße umgestaltet (aufgrund eines Beschlusses vom Mai).
München hat die Kasernen an einer möglichen Linie 24, Würzburg hat diesen irren Berg an Liegenschaften stadtseitig am gesamten Hauptbahnhof entlang von der ersten bis zur letzten Weiche: Kulturspeicher - der entGleiste Alte Hafen, Posthalle, Busbahnhof der bleiben wird, Quellenbachparkhaus, ehemals Deutschlands fünftgrößte Stückgutabfertigung - bald Basketballhalle. Und die Faulenbergkaserne am ehem. Hp. Heimgarten. Hier wird sich zeigen, ob die neue Mehrheit willig und fähig ist das Ganze analog der 24 in München oder der beschlossenen 7 in Nürnberg mit Schienen zu erschließen.


Grüße aus Wü

TW 239
Langsam, aber sicher komplettiert sich das Bild auf der Seite des Bayerischen Landesamts für Statistik, hier mal ein Link zum Endergebnis der Stadtratswahl in München: [www.kommunalwahl2020.bayern.de]

Ich glaube, Ergebnisse in dieser Art sind für den ÖV gar nicht so schlecht: "ÖV-affinere" Parteien wie Grüne, ÖDP und Linke stärker, hinsichtlich des ÖV oft weniger offene Parteien nicht mehr absolut vorherrschend - hier sollten Verschiebungen der politischen Kompromißlinien in Richtung "Umweltverbund" wahrscheinlicher werden.

Die neue CSU-Oberbürgermeisterin von Neu-Ulm scheint hinsichtlich einer evtl. Wiederaufnahme des Straßenbahnbetriebs auch etwas offener zu sein, mal sehen, ob es dort zu Veränderungen in der Stadtpolitik kommt.

Für Nürnberg und Regensburg gibt es aber immer noch keine Endergebnisse.
Die ÖDP hat nun auch drei Stimmen in München. Das dürfte reichen, um die Mehrheit für Rot Grün für ÖPNV-Projekte solide zu sichern.
Ob es allerdings überhaupt zu Rot-Grün kommt, ist offen.

Letztlich haben die Grünen riesen Pech mit Corona gehabt. In Krisen gewinnen alt immer die Regierenden.

Nürnberg? Bayern - Kommunalwahl und ÖPNV

geschrieben von: Klaus Peterson

Datum: 19.03.20 18:10

Türen schließen selbsttätig schrieb:
Oh ja, sorry - mea culpa!

Der gegenwärtige Stand in Nürnberg ist -alles ca.- CSU 35%, SPD 27% und Grüne 18%

Bist Du sicher? 35% CSU? Damit dürfte der ÖPNV-Ausbau in Nürnberg zu Ende sein und die Straße wieder allein im Fokus stehen.
Es sei denn, die ÖDP bringt noch deutlich was auf die Waage.
Tja, da hat Herr Maly ein ganz schönes Loch hinterlassen.
Klaus Peterson schrieb:Zitat:
...
Letztlich haben die Grünen riesen Pech mit Corona gehabt. In Krisen gewinnen alt immer die Regierenden.
Hallo,

ich bezweifle, daß das Corona-Thema für die Kommunalwahlen in Bayern ein einigermaßen wirksames Thema war. Ich denke, die Wahl war eine Woche zu früh für einen möglichen ernsthaften Profit der bisher Regierenden.
Die Regierenden profitieren auch nur, wenn die Wahrnehmung ihres Tuns mehrheitlich positiv gewertet wird oder Kontinuität als überragend wichtig angesehen wird.


Gruß
217 055



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 19.03.20 21:04.
Klaus Peterson schrieb:
Türen schließen selbsttätig schrieb:
Oh ja, sorry - mea culpa!

Der gegenwärtige Stand in Nürnberg ist -alles ca.- CSU 35%, SPD 27% und Grüne 18%

Bist Du sicher? 35% CSU? Damit dürfte der ÖPNV-Ausbau in Nürnberg zu Ende sein und die Straße wieder allein im Fokus stehen.
Es sei denn, die ÖDP bringt noch deutlich was auf die Waage.
Tja, da hat Herr Maly ein ganz schönes Loch hinterlassen.
Das war auch nur der Zwischenstand von vor drei Tagen - JETZT, heute seit kurz vor 15:00, gibt es endlich ein vorläufiges Endergebnis für Nürnberg, siehe hier:

[www.nordbayern.de]

Da sieht es dann für die CSU doch nicht so gut, für die SPD aber noch ein bisschen schlechter, dafür für die Grünen noch etwas besser aus. Warten wir mal ab, wer OB wird. Es wäre eine Mehrheit ohne die CSU auf relativ sicherer Basis möglich, aber das / diese muss man dann auch wollen. Ulrich Maly wollte bekanntlich nicht.....

Beste Grüße, Tss
Angemeldet: - Seiten: 1 2 All