geschrieben von: Cityrunner
Datum: 11.07.19 06:56
geschrieben von: Gernot
Datum: 11.07.19 09:12
Wenn ich das ganze Zuschussmodell richtig begriffen habe, geht es nicht um Investitionen in neue Strecken, sondern um die überfällige Sanierung, bzw. Erneuerung des bisherigen Bestands. Also den Ersatz von abgefahrenen Gleisen, Weichen, Signalanlagen, Rolltreppen usw. und - so denn noch Geld übrieg bleibt - die Bezuschussung von neuen Fahrzeugen als Ersatz für die jetzigen. Denn da fahren in vielen NRW-Betrieben Wagen, die deutlich älter als 25 Jahre sind. Neue Vorhaben - seien es neue Streckenäste oder zusätzliche Fahrzeuge für Taktverdichtungen - haben mit diesem Zuschusstopf nichts zu tun. Dazu wäre der auch viel zu klein.Sowie es aussieht bekommt nicht nur die DVG aus Duisburg Geld für den Nahverkehr sondern auch viele andere Städte. In der NRZ stand heute ein Bericht das auch Oberhausen Geld bekommen wird. Zwar nicht so viel wie Bochum aber immer hin etwas. In Bochum dagegen bekommt man 104 Mill. € für den ÖPNV. Das Geld dürfte in neue Bahnstrecken (Langendreer) Und Fahrzeuge gehen. Mehr dazu im Lnk: [www.nrz.de]
Link zu Oberhausen: [www.nrz.de]
Oberhausen bekommt 7,4 Mill. €.
geschrieben von: Stundentakt
Datum: 11.07.19 10:05
Niemand weiß, wieso die Bundespolitik seit 2010 glaubt, Brüning II könne beim zweiten Mal günstigere Folgen zeitigen, als 1930.... "25 Jahre Haushaltskonsolidierung hinterlassen Spuren bei den Menschen" (- und das von einem CDU-Politiker, deren Parteispitze seit Jahrzehnten die schwarze Null fordert, am liebsten bei gleichzeitigen Steuersenkungen). Eine Folge ist, dass in Teilen der Bevölkerung der Trend zur Wahl von extremistischen Parteien zunimmt, weil man das Vertrauen in die Kommunalpolitik der traditionellen Parteien verloren hat. ...
geschrieben von: melbbahn
Datum: 11.07.19 12:42
geschrieben von: Stundentakt
Datum: 11.07.19 13:02
Japan macht's vor, melbbus.... finanzpolitischer Selbstmord.
geschrieben von: Gernot
Datum: 11.07.19 14:10
Nun, zum einen gibt es da die wirtschaftswissenschaftliche Sichtweise, dass staatliche Kredite, die für Investitionen aufgenommen werden, sich durch das entsprechend höhere Wirtschaftswachstum bezahlt machen. Ob das stimmt, mag dahingestellt bleiben.Richtig, es geht nicht um Neubauten, sondern um die Sanierung von Bestehendem.
Und es bekommt fast jeder Strassenbahn- / Stadtbahnbetrieb in NRW dafür Geld vom Land. (Ich kenne die entsprechenden Bescheide für die Kölner KVB und die Bonner SWB.)
Zur Schuldenbremse in NRW: das war aber auch so was von nötig. NRW gehörte mal zu den Bundesländern, die am meisten verschuldet waren. Irgendwann ist kein Geld mehr da für Investitionen (auch nicht in von manchen für dringend gehaltene Strassenbahnen), sondern es geht alles für Zinsen und Tilgung drauf. Das wäre dann so was wie finanzpolitischer Selbstmord.
geschrieben von: melbbahn
Datum: 11.07.19 17:18
geschrieben von: melbbahn
Datum: 11.07.19 17:26
Dazu muss man eigentlich nicht viel sagen. Schon mal gehört, wo Griechenland zwischenzeitlich mal gelandet war?melbbahn schrieb:Nun, zum einen gibt es da die wirtschaftswissenschaftliche Sichtweise, dass staatliche Kredite, die für Investitionen aufgenommen werden, sich durch das entsprechend höhere Wirtschaftswachstum bezahlt machen. Ob das stimmt, mag dahingestellt bleiben.Richtig, es geht nicht um Neubauten, sondern um die Sanierung von Bestehendem.
Und es bekommt fast jeder Strassenbahn- / Stadtbahnbetrieb in NRW dafür Geld vom Land. (Ich kenne die entsprechenden Bescheide für die Kölner KVB und die Bonner SWB.)
Zur Schuldenbremse in NRW: das war aber auch so was von nötig. NRW gehörte mal zu den Bundesländern, die am meisten verschuldet waren. Irgendwann ist kein Geld mehr da für Investitionen (auch nicht in von manchen für dringend gehaltene Strassenbahnen), sondern es geht alles für Zinsen und Tilgung drauf. Das wäre dann so was wie finanzpolitischer Selbstmord.
Zum anderen gibt es auch die simple Weisheit, dass man bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt entweder die Ausgaben verringern oder die Einnahmen erhöhen kann. In Deutschland hat man es nur mit dem ersten Weg versucht, weil Steuererhöhungen ja sowas von böse sind. Dabei gäbe es eine ganze Menge von Einnahmequellen, die man problemlos nutzen könnte, ohne die Einkommensteuersätze zu erhöhen. Beispielsweise das steuerbefreite Flugbenzin. Allein bei Inlandsflügen wären dies jährliche Mehreinnahmen von gut einer Milliarde, bei Flügen innerhalb der EU noch deutlich mehr. Und umweltpolitische Pluspunkte gäbe es vielleicht auch, wenn der Preisvorteil der Flieger gegenüber der Bahn geringer wäre. Oder die Steuerprivilegien für Dieseltreibstoff: Würde Diesel genauso besteuert wie Superbenzin, gäbe das jährlich zwischen 8 und 10 Mrd mehr in den Staatskassen. Von den dubiosen legalen und halblegalen Wegen der internationalen Großkonzerne, ihre Steuerlast zu drücken, bzw. in Niedrigsteuerländer zu verschieben, ganz zu schweigen. Und ist es nicht auch so, dass man für Gewinne, die mit der Produktion und dem Verkauf von Gegenständen erzielt werden, höhere Steuersätze zahlt als beim Handel mit Wertpapieren?
Fest steht jedenfalls, dass die Sparbemühungen der letzten Jahrzehnte in vielen Bereichen dazu führten, dass man die Infrastruktur - aber nicht nur diese - schlichtweg kaputtgespart hat. Also war der Weg, die "schwarze Null" alleine über Einsparungen zu erreichen, offensichtlich nicht der optimale. Der mag vielleicht die Wirtschaftspolitiker und ihre Berater erfreut haben, doch der Normalbürger und auch die Kommunalpolitiker spüren die Folgen dieser Politik. Und der momentane Weg, die weltweit vorhandene Schuldenlast staatlicher Institutionen durch Niedrigstzinsen zu verringern, hat auch nicht nur Vorteile.
geschrieben von: melbbahn
Datum: 11.07.19 17:38
Ach, nebenbei: "melbbus", das ist doch glatt eine Auszeichnung!melbbahn schrieb:Japan macht's vor, melbbus.... finanzpolitischer Selbstmord.
geschrieben von: melbbahn
Datum: 11.07.19 17:58
Als ich die Meldung bekam, habe ich gleich gedacht: jetzt kommen sofort wieder Leute, die sich gar nichts anderes vorstellen können als den massenhaften Neubau von Strassenbahnen. Wen interessieren da schon solche Nebensächlichkeiten wie die Frage, wo das Geld dafür denn herkommen soll ...Sowie es aussieht bekommt nicht nur die DVG aus Duisburg Geld für den Nahverkehr sondern auch viele andere Städte. In der NRZ stand heute ein Bericht das auch Oberhausen Geld bekommen wird. Zwar nicht so viel wie Bochum aber immer hin etwas. In Bochum dagegen bekommt man 104 Mill. € für den ÖPNV. Das Geld dürfte in neue Bahnstrecken (Langendreer) Und Fahrzeuge gehen. Mehr dazu im Lnk: [www.nrz.de]
Link zu Oberhausen: [www.nrz.de]
Oberhausen bekommt 7,4 Mill. €.
... die sich gar nichts anderes vorstellen können als den massenhaften ...
geschrieben von: Gernot
Datum: 11.07.19 19:10
Das liegt an der seltsamen Sichtweise vieler Menschen, die meinen das Hauptinteresse des Staates sei es, den Bürgern ihr sauer verdientes Geld abzunehmen, aus welchen Gründen auch immer. Das geht mit der Aufregung über Bußgelder los und reicht über eine grundsätzliche Skepsis gegenüber Steuern und anderen staatlichen Abgaben bis hin zu den "Reichsbürgern," die man m.E. wegen offensichtlichem Realitätsverlust in geschlossene psychiatrische Anstalten einweisen sollte.Zu Steuererhöhungen? Solange selbst Leute, deren Einkommen so gering ist, dass sie der Unbill, Steuern zahlen zu müssen, enthoben sind, glauben, dass Steuersenkungen gut sind, kannst Du das mit den Steuererhöhungen - wenn Du Wahlen gewinnen willst - getrost vergessen.
geschrieben von: Marienfelde
Datum: 11.07.19 19:40
1. Das Land Nordrhein-Westfalen bekennt sich auch finanziell zu den vorhandenen Stadtbahnnetzen im Land. Das halte ich für eine gute Nachricht.Richtig, es geht nicht um Neubauten, sondern um die Sanierung von Bestehendem.
Und es bekommt fast jeder Strassenbahn- / Stadtbahnbetrieb in NRW dafür Geld vom Land. (Ich kenne die entsprechenden Bescheide für die Kölner KVB und die Bonner SWB.)
Zur Schuldenbremse in NRW: das war aber auch so was von nötig. NRW gehörte mal zu den Bundesländern, die am meisten verschuldet waren. Irgendwann ist kein Geld mehr da für Investitionen (auch nicht in von manchen für dringend gehaltene Strassenbahnen), sondern es geht alles für Zinsen und Tilgung drauf. Das wäre dann so was wie finanzpolitischer Selbstmord.
geschrieben von: Stundentakt
Datum: 11.07.19 21:51
Schon insoweit folgerichtig, daß die stante pede vor der "Troika" einknickende linke Vorgängerregierung jetzt abgelöst wurde. (Fußnote: bei gleichzeitiger Entsorgung der ultrarechten XA.) "In Ordnung" sieht GR wohl nur aus dem Rheingraben aus...... Nebenbei: Die Entwicklung in Griechenland ist deprimierend. Für den dort angerichteten politischen und sozialen Scherbenhaufen ist die EU zu einem "guten" Teil mitverantwortlich. Kein Wunder, wenn diese EU nicht nur flammende Befürworter hat.
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 12.07.19 06:55
...was dem Nichtpiloten (also ca. 99,9 % der Bevölkerung) ziemlich wurscht sein dürfte.Flugbenzin ist nicht generell steuerfrei, Kerosin ist steuerfrei.
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