geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 04.05.21 08:43
geschrieben von: kariadsko
Datum: 04.05.21 09:55
Nur mal so ein kleiner Fokuswechsel:Hallo
die Fraktion der LINKE. hat im Bundestag eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, was Reaktivierungen von Bahnstrecken in Thüringen angeht.
Die Antwort: keine, weil keine Mittel im BVWP vorgesehen.
Damit dürften sich Bestrebungen zur Wiederinbetriebnahme von Strecken wie Gotha-Gräfenroda oder Probstzella - Ernstthal ersteinmal erledigt haben, es sei denn das Land Thüringen zahlt das alles allein.
Kleine Anfrage: [dip21.bundestag.de]
Antwort: [dip21.bundestag.de]
Gruß Uwe
Na da schau einer guck: Wenn das stimmt (wovon ich jetzt mal ausgehe), ist es doch die Thüringer Landesregierung, die das Thema verpennt hat.10. Für welche Wiederinbetriebnahmen von Bahnstrecken in Thüringen sind Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt worden, und wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung bzw. Bewilligung (bitte die Projekte mit Status tabellarisch auflisten)?
11. Welche Haushaltsmittel sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Thüringen vorgesehen?
Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Bundeshaushalt sind keine Haushaltsmittel allein und zweckgebunden für die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Schienenstrecken in Thüringen veranschlagt. Im Rahmen der Fortschreibung des Bundesprogramms zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 2021 bis 2025 sind seitens des Landes Thüringen bislang keine entsprechenden Vorhaben angemeldet worden.
geschrieben von: Pio
Datum: 04.05.21 10:00
geschrieben von: PotsdamerEiche
Datum: 04.05.21 10:04
Sehr gut herausgearbeitet! :-)Nur mal so ein kleiner Fokuswechsel:
Streckenreaktivierungen für den Nahverkehr sind keine Sache des BVWP.
Sie werden vom Bund stattdessen im Rahmen des GVFG gefördert. Und da findet man in der Antwort auf die Anfrage folgenden Passus:
ZitatNa da schau einer guck: Wenn das stimmt (wovon ich jetzt mal ausgehe), ist es doch die Thüringer Landesregierung, die das Thema verpennt hat.10. Für welche Wiederinbetriebnahmen von Bahnstrecken in Thüringen sind Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt worden, und wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung bzw. Bewilligung (bitte die Projekte mit Status tabellarisch auflisten)?
11. Welche Haushaltsmittel sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Thüringen vorgesehen?
Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Bundeshaushalt sind keine Haushaltsmittel allein und zweckgebunden für die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Schienenstrecken in Thüringen veranschlagt. Im Rahmen der Fortschreibung des Bundesprogramms zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 2021 bis 2025 sind seitens des Landes Thüringen bislang keine entsprechenden Vorhaben angemeldet worden.
Zufällig geführt von der LINKEN, also genau der Partei, die jetzt mit dem Finger auf die untätige Bundesregierung zeigt.
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 04.05.21 10:09
In dem Artikel wird aber durchaus richtigerweise auf das GVFG veriwesen, nicht den BVWP. Das ist nicht nur Semantik, da für die Anmeldung beim GVFG die Länder selber zuständig sind, mithin die erste Verantwortung gar nicht beim Bund liegt.Hallo
die Fraktion der LINKE. hat im Bundestag eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, was Reaktivierungen von Bahnstrecken in Thüringen angeht.
Die Antwort: keine, weil keine Mittel im BVWP vorgesehen.
Die nächste Bundestagswahl ist absehbar, und es ist absolut nicht gottgegeben, dass es nicht doch mal wieder eine andere Regierungskonstellation gibt.
Sollte die kommende Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen und wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel auch im Verkehrsbereich angehen, werden Bahnstreckenreaktivierungen dazu gehören, und man sollte in Thüringen jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken.
Alles kann bald gut werden.
Sollte die kommende Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen, und weitere Maßnahmen für den Schutz von Artenvielfalt und Biodiversität angehen, könnte aber auch die nächste Legislaturperiode vorübergehen, ohne dass irgendwelche Planungen auch nur ansatzweise abgeschlossen sind. Schließlich sind ja schon heute 3 Vegetationsperioden (man könnte auch Jahre sagen^^) für Bestandserfassung und Kartierung vorgeschrieben, bevor man eine genehmigungsfähige Umweltplanung im Zusammenhang mit einem Bauprojekt erstellen kann.Sollte die kommende Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen und wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel auch im Verkehrsbereich angehen, werden Bahnstreckenreaktivierungen dazu gehören, und man sollte in Thüringen jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken.
geschrieben von: 103612
Datum: 04.05.21 11:23
Nee, nicht gut herausgearbeitet.kariadsko schrieb:Sehr gut herausgearbeitet! :-)Nur mal so ein kleiner Fokuswechsel:
Streckenreaktivierungen für den Nahverkehr sind keine Sache des BVWP.
Sie werden vom Bund stattdessen im Rahmen des GVFG gefördert. Und da findet man in der Antwort auf die Anfrage folgenden Passus:
ZitatNa da schau einer guck: Wenn das stimmt (wovon ich jetzt mal ausgehe), ist es doch die Thüringer Landesregierung, die das Thema verpennt hat.10. Für welche Wiederinbetriebnahmen von Bahnstrecken in Thüringen sind Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt worden, und wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung bzw. Bewilligung (bitte die Projekte mit Status tabellarisch auflisten)?
11. Welche Haushaltsmittel sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Thüringen vorgesehen?
Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Bundeshaushalt sind keine Haushaltsmittel allein und zweckgebunden für die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Schienenstrecken in Thüringen veranschlagt. Im Rahmen der Fortschreibung des Bundesprogramms zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 2021 bis 2025 sind seitens des Landes Thüringen bislang keine entsprechenden Vorhaben angemeldet worden.
Zufällig geführt von der LINKEN, also genau der Partei, die jetzt mit dem Finger auf die untätige Bundesregierung zeigt.
geschrieben von: PotsdamerEiche
Datum: 04.05.21 11:34
Ich glaub Du musst noch einmal nachlesen! :-)PNee, nicht gut herausgearbeitet.
Es ist eigentlich kein Geheimnis, dass die neuen Länder RegG-Mittel-mäßig nicht so üppig ausgestattet sind, dass sie groß in Reaktivierungen investieren könnten, GVFG hin oder her. Außer vielleicht Sachsen, wo extrem viele Mittel in anderen Kanälen, möchte ich da keiner Landesregierung im Osten einen Vorwurf machen.
geschrieben von: axelloko
Datum: 04.05.21 11:35
geschrieben von: kariadsko
Datum: 04.05.21 12:07
Dann soll die Thüringer Landesregierung eine Neuverteilung der RegG-Mittel fordern. Das ist aber eine völlig andere Baustelle, als dem Bund vorzuwerfen, dass er an einer Stelle untätig bleibt, wo sie selbst an der Reihe wäre.Es ist eigentlich kein Geheimnis, dass die neuen Länder RegG-Mittel-mäßig nicht so üppig ausgestattet sind, dass sie groß in Reaktivierungen investieren könnten, GVFG hin oder her. Außer vielleicht Sachsen, wo extrem viele Mittel in anderen Kanälen, möchte ich da keiner Landesregierung im Osten einen Vorwurf machen.
geschrieben von: 103612
Datum: 04.05.21 13:18
Eine Neuverteilung würde ja weniger für andere bedeuten, viel Spass dabei....103612 schrieb:Dann soll die Thüringer Landesregierung eine Neuverteilung der RegG-Mittel fordern. Das ist aber eine völlig andere Baustelle, als dem Bund vorzuwerfen, dass er an einer Stelle untätig bleibt, wo sie selbst an der Reihe wäre.Es ist eigentlich kein Geheimnis, dass die neuen Länder RegG-Mittel-mäßig nicht so üppig ausgestattet sind, dass sie groß in Reaktivierungen investieren könnten, GVFG hin oder her. Außer vielleicht Sachsen, wo extrem viele Mittel in anderen Kanälen, möchte ich da keiner Landesregierung im Osten einen Vorwurf machen.
Auf einem anderen Blatt steht, ob man über die ganzen Methoden der Finanzierung mal reden könnte, wie hier in einigen Kommentaren zum Thread angedeutet. Spätestens wenn die Bundesregierung einerseits mit Frankreich abspricht, die Strecke Freiburg-Colmar zu reaktivieren, das BMVI die Finanzierung dann aber Baden-Württemberg aufhalsen will, bin ich dafür sehr offen!
geschrieben von: setra68
Datum: 04.05.21 13:53
geschrieben von: Iarn
Datum: 04.05.21 14:06
So wirklich laufen tut es in den wenigsten Länder, egal ob west oder ost.Irgendwie läuft es in den Neuen Bundesländern beim Thema Verkehr überhaupt nicht.
geschrieben von: bauigel
Datum: 04.05.21 14:11
Das passt hier aber nicht so ganz rein.Das Jammern von BaWü, dass der Bund ihnen doch bitte zu 100% die Strecke nach Colmar reaktivieren möge, finde ich da völlig unangemassen.
This forum is powered by Phorum.
Eugenol template is a free semantic and xhtml valid theme for Phorum edited under GPL by PROMOPIXEL.
Dieses Forum ist ein kostenloser Service der Zeitschrift Drehscheibe und von Drehscheibe Online (www.drehscheibe-online.de)