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Thüringen: Keine Streckenreaktvierungen geplant

geschrieben von: Ost-Lok-Fan

Datum: 04.05.21 08:43

Hallo

die Fraktion der LINKE. hat im Bundestag eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, was Reaktivierungen von Bahnstrecken in Thüringen angeht.

Die Antwort: keine, weil keine Mittel im BVWP vorgesehen.

Damit dürften sich Bestrebungen zur Wiederinbetriebnahme von Strecken wie Gotha-Gräfenroda oder Probstzella - Ernstthal ersteinmal erledigt haben, es sei denn das Land Thüringen zahlt das alles allein.

Kleine Anfrage: [dip21.bundestag.de]
Antwort: [dip21.bundestag.de]

Gruß Uwe






1-mal bearbeitet. Zuletzt am 04.05.21 08:43.

Was nicht ist kann ja noch werden

geschrieben von: Gumminase

Datum: 04.05.21 09:01

Die nächste Bundestagswahl ist absehbar, und es ist absolut nicht gottgegeben, dass es nicht doch mal wieder eine andere Regierungskonstellation gibt.

Sollte die kommende Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen und wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel auch im Verkehrsbereich angehen, werden Bahnstreckenreaktivierungen dazu gehören, und man sollte in Thüringen jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken.

Alles kann bald gut werden.

Re: Was nicht ist kann ja noch werden

geschrieben von: Ost-Lok-Fan

Datum: 04.05.21 09:06

Moin

Stimmt. Aber auch eine neue (wie auch gefärbte) Bundesregierung kann nicht mal eben alles auf den Kopf stellen. Da gibt es ja sicher noch die ein oder anderen Bestimmungen einzuhalten. :-) Und bis dann was entschieden, beschlossen und wieder auf den Gleisen wäre, könnte eine halbe oder fast ganze Legislatur vorbei sein.

Gruß Uwe

Sicher...,

geschrieben von: Flexliner

Datum: 04.05.21 09:52

das Land Thüringen oder besser der Freistaat erhält bis 2030 deutlich weniger Reg.-Mittel. Damit dürfte kein Geld für irgendwelche verkehrlich recht zweifelhaften Reaktivierungen zur Verfügung stehen. Dann heißt es Farbe bekennen und Geld im Landeshaushalt suchen oder bleiben lassen.

Gruß vom Flexliner
Ost-Lok-Fan schrieb:
Hallo

die Fraktion der LINKE. hat im Bundestag eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, was Reaktivierungen von Bahnstrecken in Thüringen angeht.

Die Antwort: keine, weil keine Mittel im BVWP vorgesehen.

Damit dürften sich Bestrebungen zur Wiederinbetriebnahme von Strecken wie Gotha-Gräfenroda oder Probstzella - Ernstthal ersteinmal erledigt haben, es sei denn das Land Thüringen zahlt das alles allein.

Kleine Anfrage: [dip21.bundestag.de]
Antwort: [dip21.bundestag.de]

Gruß Uwe
Nur mal so ein kleiner Fokuswechsel:

Streckenreaktivierungen für den Nahverkehr sind keine Sache des BVWP.
Sie werden vom Bund stattdessen im Rahmen des GVFG gefördert. Und da findet man in der Antwort auf die Anfrage folgenden Passus:

Zitat
10. Für welche Wiederinbetriebnahmen von Bahnstrecken in Thüringen sind Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt worden, und wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung bzw. Bewilligung (bitte die Projekte mit Status tabellarisch auflisten)?
11. Welche Haushaltsmittel sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Thüringen vorgesehen?

Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Bundeshaushalt sind keine Haushaltsmittel allein und zweckgebunden für die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Schienenstrecken in Thüringen veranschlagt. Im Rahmen der Fortschreibung des Bundesprogramms zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 2021 bis 2025 sind seitens des Landes Thüringen bislang keine entsprechenden Vorhaben angemeldet worden.
Na da schau einer guck: Wenn das stimmt (wovon ich jetzt mal ausgehe), ist es doch die Thüringer Landesregierung, die das Thema verpennt hat.
Zufällig geführt von der LINKEN, also genau der Partei, die jetzt mit dem Finger auf die untätige Bundesregierung zeigt.

Re:Die Politik hat einen Termin und eine Aufgabe bekommen

geschrieben von: Pio

Datum: 04.05.21 10:00

Na ja, das Bundesverfassungsgericht hat ja der Politik die zu lösenden Aufgaben, als auch einen Termin in das Urteil geschrieben. Und mit weiter so, wird das wohl nicht gehen. Da muß umgedreht, umgestellt und auch der € umgeschichtet werden. Da muß auch überlegt werden, wie die Verlagerung der Transporte von der Straße auf die Schiene zu realisieren ist. Da ist zu überlegen, ob die Finannzierung der regionalen Strecken (überregionalen Querverbindungen),welche ja nicht nur dem ÖPSNV dienen, nur durch das GVFG zu gewährleisten ist. Oder ob der Bund da auch Verantwortung zu übernehmen hat. Welche Regierung da kommt, ist bei dieser zu lösenden Aufgabenstellung eigentlich egal. Und bei einer Kanzlerin, welche kW nicht von kB unterscheiden kann, welche meint das Stromnetz speichert genug Energie, da habe ich ein wenig Angst, um die Leitkompetenz, als auch um die Zukunft und die Perspektiven.

Zwei Trapeze pro Bahnhof statt zwei einfacher Weichenverbindungen !!!




2-mal bearbeitet. Zuletzt am 04.05.21 10:09.
kariadsko schrieb:
Nur mal so ein kleiner Fokuswechsel:

Streckenreaktivierungen für den Nahverkehr sind keine Sache des BVWP.
Sie werden vom Bund stattdessen im Rahmen des GVFG gefördert. Und da findet man in der Antwort auf die Anfrage folgenden Passus:

Zitat
10. Für welche Wiederinbetriebnahmen von Bahnstrecken in Thüringen sind Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt worden, und wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung bzw. Bewilligung (bitte die Projekte mit Status tabellarisch auflisten)?
11. Welche Haushaltsmittel sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Thüringen vorgesehen?

Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Bundeshaushalt sind keine Haushaltsmittel allein und zweckgebunden für die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Schienenstrecken in Thüringen veranschlagt. Im Rahmen der Fortschreibung des Bundesprogramms zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 2021 bis 2025 sind seitens des Landes Thüringen bislang keine entsprechenden Vorhaben angemeldet worden.
Na da schau einer guck: Wenn das stimmt (wovon ich jetzt mal ausgehe), ist es doch die Thüringer Landesregierung, die das Thema verpennt hat.
Zufällig geführt von der LINKEN, also genau der Partei, die jetzt mit dem Finger auf die untätige Bundesregierung zeigt.
Sehr gut herausgearbeitet! :-)

Was ist an Wiederinbetriebnahmen zweifelhaft

geschrieben von: Ost-Lok-Fan

Datum: 04.05.21 10:09

Hallo

was ist zweifelhaft an Wiederinbetriebnahmen bei den exemplarisch genannten Strecken?

Gohta-Gräfenroda:
Umlandverkehr, den sich der mittlerweile gescheiterte größenwahnsinnige Großfürst aus Gotha unter den Nagel gerissen hat. Allein eine Teil-Inbetriebnahme bis Ohrdruf hätte schon genug Pendlerpotential. Brandt, Storck, Hermes sind nicht gerade kleine Firmen.

Probstzella-Ernstthal:
hier wäre es zumindest auf Tourismus ausgelegter Verkehr, der sich anbieten könnte. Auch könnte der Schüler/Pendlerverkehr einiges bringen.

Gruß Uwe

Re: Thüringen: Keine Streckenreaktvierungen geplant

geschrieben von: Henra

Datum: 04.05.21 10:31

Ost-Lok-Fan schrieb:
Hallo

die Fraktion der LINKE. hat im Bundestag eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, was Reaktivierungen von Bahnstrecken in Thüringen angeht.

Die Antwort: keine, weil keine Mittel im BVWP vorgesehen.
In dem Artikel wird aber durchaus richtigerweise auf das GVFG veriwesen, nicht den BVWP. Das ist nicht nur Semantik, da für die Anmeldung beim GVFG die Länder selber zuständig sind, mithin die erste Verantwortung gar nicht beim Bund liegt.
Damit gibt Deine Zusammenfassung den Inhalt nicht ganz korrekt wieder. Nicht der Bund hat Thüringen hängen lassen, sondern die Thüringische Landesregierung hat kein Interesse an der Reaktivierung irgendwelcher Strecken angemeldet. Der Ball liegt/lag erst mal in Erfurt.

Na klar ...

geschrieben von: ßänkjuhforträvvelingwißdeutschebahn

Datum: 04.05.21 10:56

Gumminase schrieb:
Die nächste Bundestagswahl ist absehbar, und es ist absolut nicht gottgegeben, dass es nicht doch mal wieder eine andere Regierungskonstellation gibt.
Sollte die kommende Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen und wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel auch im Verkehrsbereich angehen, werden Bahnstreckenreaktivierungen dazu gehören, und man sollte in Thüringen jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken.
Alles kann bald gut werden.

Soll das Satire sein? Das haben wir 1998 auch alle gedacht. Danach ging es mit dem Plattmachen erst richtig los, gerade in Thüringen. Vielleicht warst du ja damals noch ein Kind. Dann verstehe ich das.

http://www.bilder-hochladen.net/files/5eof-67-63dc.jpg

Re: Was nicht ist kann ja noch werden

geschrieben von: bauigel

Datum: 04.05.21 11:20

Gumminase schrieb:
Sollte die kommende Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen und wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel auch im Verkehrsbereich angehen, werden Bahnstreckenreaktivierungen dazu gehören, und man sollte in Thüringen jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken.
Sollte die kommende Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen, und weitere Maßnahmen für den Schutz von Artenvielfalt und Biodiversität angehen, könnte aber auch die nächste Legislaturperiode vorübergehen, ohne dass irgendwelche Planungen auch nur ansatzweise abgeschlossen sind. Schließlich sind ja schon heute 3 Vegetationsperioden (man könnte auch Jahre sagen^^) für Bestandserfassung und Kartierung vorgeschrieben, bevor man eine genehmigungsfähige Umweltplanung im Zusammenhang mit einem Bauprojekt erstellen kann.
Den Kopf sollte man natürlich trotzdem nicht in den Sand stecken - schließlich leben dort ja auch schützenswerte Arten :-P

Berufsverkehr in das Gewerbegebiet Ohrdruf?

geschrieben von: Lalu

Datum: 04.05.21 11:20

Das sind wohl bei der vorhandenen Struktur eher Wunschvorstellungen. Es sind dort nur sehr wenige Bürojobs mit „9-17“ Arbeitszeiten vorhanden. Der größte Teil arbeitet im Schichtdienst und kommt sicherlich nicht nur aus Gotha. Entscheidend ist für die meisten die Gesamtreisezeit bin Wohnung zur Arbeitsstelle. Und da ist das Auto leider im Vorteil. Zumal die Staugefahr auf der Straße dort sehr gering ist. Es sind ländliche Strukturen und keine Großstadt. Selbst in Erfurt sind Staus eher die Ausnahme und meist durch Unfälle oder Baustellen bedingt. Die „willige“ Gruppe der ÖPNV-Nutzer wird sich auch in Zukunft nicht von der parallel verlaufenden Buslinie abbringen lassen. Und damit ist das potentielle Fahrgastaufkommen schwierig auf „übliche“ Mindesthöhen zu bringen.

Grüße,
Lalu
PotsdamerEiche schrieb:
kariadsko schrieb:
Nur mal so ein kleiner Fokuswechsel:

Streckenreaktivierungen für den Nahverkehr sind keine Sache des BVWP.
Sie werden vom Bund stattdessen im Rahmen des GVFG gefördert. Und da findet man in der Antwort auf die Anfrage folgenden Passus:

Zitat
10. Für welche Wiederinbetriebnahmen von Bahnstrecken in Thüringen sind Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt worden, und wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung bzw. Bewilligung (bitte die Projekte mit Status tabellarisch auflisten)?
11. Welche Haushaltsmittel sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Thüringen vorgesehen?

Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Bundeshaushalt sind keine Haushaltsmittel allein und zweckgebunden für die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Schienenstrecken in Thüringen veranschlagt. Im Rahmen der Fortschreibung des Bundesprogramms zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 2021 bis 2025 sind seitens des Landes Thüringen bislang keine entsprechenden Vorhaben angemeldet worden.
Na da schau einer guck: Wenn das stimmt (wovon ich jetzt mal ausgehe), ist es doch die Thüringer Landesregierung, die das Thema verpennt hat.
Zufällig geführt von der LINKEN, also genau der Partei, die jetzt mit dem Finger auf die untätige Bundesregierung zeigt.
Sehr gut herausgearbeitet! :-)
Nee, nicht gut herausgearbeitet.

Es ist eigentlich kein Geheimnis, dass die neuen Länder RegG-Mittel-mäßig nicht so üppig ausgestattet sind, dass sie groß in Reaktivierungen investieren könnten, GVFG hin oder her. Außer vielleicht Sachsen, wo extrem viele Mittel in anderen Kanälen, möchte ich da keiner Landesregierung im Osten einen Vorwurf machen.
103612 schrieb:
PNee, nicht gut herausgearbeitet.

Es ist eigentlich kein Geheimnis, dass die neuen Länder RegG-Mittel-mäßig nicht so üppig ausgestattet sind, dass sie groß in Reaktivierungen investieren könnten, GVFG hin oder her. Außer vielleicht Sachsen, wo extrem viele Mittel in anderen Kanälen, möchte ich da keiner Landesregierung im Osten einen Vorwurf machen.
Ich glaub Du musst noch einmal nachlesen! :-)

Thüringen muss zumindest Vorschläge machen und diese beim Bund einreichen...was nicht passiert ist bisher!
Dafür müssen zumindest erst einmal die Vorleistungen, z.B. in Form von einer Machbarkeitsstudie, erledigt werden.
Beide genannten Strecken sind alles andere als zweifelhaft.
Gotha- Gräfenroda hätte niemals stillgelegt werden dürfen.
Und die Strecke nach Probstzella hat gewaltiges Potenzial im Ausflugsverkehr.

Wieder einmal werden hier Argumente gegen die Schiene postuliert



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 04.05.21 11:35.
103612 schrieb:
Es ist eigentlich kein Geheimnis, dass die neuen Länder RegG-Mittel-mäßig nicht so üppig ausgestattet sind, dass sie groß in Reaktivierungen investieren könnten, GVFG hin oder her. Außer vielleicht Sachsen, wo extrem viele Mittel in anderen Kanälen, möchte ich da keiner Landesregierung im Osten einen Vorwurf machen.
Dann soll die Thüringer Landesregierung eine Neuverteilung der RegG-Mittel fordern. Das ist aber eine völlig andere Baustelle, als dem Bund vorzuwerfen, dass er an einer Stelle untätig bleibt, wo sie selbst an der Reihe wäre.

Auf einem anderen Blatt steht, ob man über die ganzen Methoden der Finanzierung mal reden könnte, wie hier in einigen Kommentaren zum Thread angedeutet. Spätestens wenn die Bundesregierung einerseits mit Frankreich abspricht, die Strecke Freiburg-Colmar zu reaktivieren, das BMVI die Finanzierung dann aber Baden-Württemberg aufhalsen will, bin ich dafür sehr offen!
kariadsko schrieb:103612 schrieb:
103612 schrieb:
Es ist eigentlich kein Geheimnis, dass die neuen Länder RegG-Mittel-mäßig nicht so üppig ausgestattet sind, dass sie groß in Reaktivierungen investieren könnten, GVFG hin oder her. Außer vielleicht Sachsen, wo extrem viele Mittel in anderen Kanälen, möchte ich da keiner Landesregierung im Osten einen Vorwurf machen.
Dann soll die Thüringer Landesregierung eine Neuverteilung der RegG-Mittel fordern. Das ist aber eine völlig andere Baustelle, als dem Bund vorzuwerfen, dass er an einer Stelle untätig bleibt, wo sie selbst an der Reihe wäre.

Auf einem anderen Blatt steht, ob man über die ganzen Methoden der Finanzierung mal reden könnte, wie hier in einigen Kommentaren zum Thread angedeutet. Spätestens wenn die Bundesregierung einerseits mit Frankreich abspricht, die Strecke Freiburg-Colmar zu reaktivieren, das BMVI die Finanzierung dann aber Baden-Württemberg aufhalsen will, bin ich dafür sehr offen!
Eine Neuverteilung würde ja weniger für andere bedeuten, viel Spass dabei....
Insgesamt finde ich das Grundskonzept der RegG-Mittel-Verteilung auch völlig in Ordnung als Mischung der Faktoren Einwohner und Zugkilomter.
Wichtig ist, dass die Länder beim Bund einen Nachschlag von ca. 2,5 Mrd pro jahr heraushandeln als dauerhafte Verstetigung des Corona-Rettungsschirms. Alternativ kann man sich natürlich auch so etwas wie eine andere Berechnung der Trassenpreise vorstellen, wo mehr Mehrverkehre nur noch über die Grenzkosten abgerechnete werden. Dann würden auch viel weniger zusätzliche Reg-Mittel für deutliche Angebotsausweitungen reichen.

Darüber hinaus erhalten die Länder eine sehr hohe Förderung über das GVFG für Streckenreaktivierungen. Ich finde es auch völlig angebracht, dass die Länder nicht nicht nur Mittel des Bundes verbraten, sondern auch selber einen Anteil dazu bezahlen. Die Komptenzen daüfr welche Strecken sinnvoll sind und welche nicht, ist auch viel eher auf der regionalen Ebene als beim Bund vorhanden. Das Jammern von BaWü, dass der Bund ihnen doch bitte zu 100% die Strecke nach Colmar reaktivieren möge, finde ich da völlig unangemassen.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 04.05.21 13:21.
Irgendwie läuft es in den Neuen Bundesländern beim Thema Verkehr überhaupt nicht.
setra68 schrieb:
Irgendwie läuft es in den Neuen Bundesländern beim Thema Verkehr überhaupt nicht.
So wirklich laufen tut es in den wenigsten Länder, egal ob west oder ost.
103612 schrieb:
Das Jammern von BaWü, dass der Bund ihnen doch bitte zu 100% die Strecke nach Colmar reaktivieren möge, finde ich da völlig unangemassen.
Das passt hier aber nicht so ganz rein.
Schließlich hat nicht das Land BaWü bekannt gegeben, dass die Strecke nach Colmar reaktiviert würde. Das waren - zwar eher als Absichtserklärung denn als Zusage - die Bundesrepublik Deutschland und die Französische Republik, die einen entsprechenden Staatsvertrag unterschrieben haben.

Mit der Haltung könnte man auch anderen sagen, sie sollen sich nicht so anstellen...
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