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[SH] Akku-Netze: DB scheitert vor der Vergabekammer

geschrieben von: Kunde

Datum: 03.05.21 10:58

Schon wieder Schleswig-Holstein, wenn auch nicht die Marschbahn:

Wir erinnern uns an die Vergabe der drei Lose im schleswig-holsteinischen Akku-Netz. Die DB ging dabei leer aus. Gewinner waren RDC Autozug Sylt, die OHE und die NBE Nordbahn Eisenbahngesellschaft. Vergangene Woche ist die DB nun mit ihren Nachprüfungsanträgen vor der Vergabekammer gescheitert.

Re: [SH] Akku-Netze: DB scheitert vor der Vergabekammer

geschrieben von: 103612

Datum: 03.05.21 11:00

Das Scheitern vor der Vergabekammer ist aber schon einiges her.

Die Frage ist jetzt eher, was ist mit dem OVG?

Was soll da sein?

geschrieben von: BR146106

Datum: 03.05.21 12:43

Moin,

um das beurteilen zu können, ob man den Weg zum OVG geht oder nicht, müsste man die Begründung der Vergabekammer kennen. Sollte es so sein, das es nichts bringt, wird man sich so einen Weg auch sparen können, da es nur Geld kostet.

gruß carsten

Für Aktuelle Verkehrsmeldungen der Bahn AG im Störungsfall:[www.bahn.de]

Re: Was soll da sein?

geschrieben von: 103612

Datum: 03.05.21 13:06

Da die Entscheidung der Vergabekammer ja schon seit einiger Zeit bekannt ist, es aber keine weitere großen Presseinfos gab, nehme ich mal stark an, dass die Geschichte vor das OLG gegangen ist.

Ich wusste es bis eben nicht einmal

geschrieben von: BR146106

Datum: 03.05.21 13:28

Moin,

das man diesen Weg gegangen ist, aber die Suchmaschinen helfen da durchaus: [www.eurailpress.de], leider nur kurz und Bündig, aber es geht wohl wirklich vors OLG.

gruß carsten

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Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: stellwerk_wf

Datum: 03.05.21 17:02

BR146106 schrieb:
Moin,

das man diesen Weg gegangen ist, aber die Suchmaschinen helfen da durchaus: [www.eurailpress.de], leider nur kurz und Bündig, aber es geht wohl wirklich vors OLG.

gruß carsten
Danke fürs Posten. Das spricht ja wirklich mal für die Effizienz der Vergabekammer in Kiel.
Von den ähnlich lange anhängigen Verfahren 2024-Mittelhessen (DB vs. RMV vor der Vergabekammer in Darmstadt) und Regensburg/Donautal (DB vs. BEG vor der Vergabekammer in München) ist bisher noch nix an die Öffentlichkeit gelangt...

Liste aktuell offener SPNV-Verfahren (Update ca. 1-2x/Monat)
Liste WLAN in SPNV-Netzen (z.Zt. ohne Updates)

Re: Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: Brumser

Datum: 03.05.21 18:14

Was verspricht sich Regio davon? Sinnlos Geld zu verbrennen? Ich glaube nicht das das OLG anders entscheiden wird.

Es soll festgestellt werden, das alles Rechtens ist

geschrieben von: BR146106

Datum: 03.05.21 18:50

Moin,

oder ob das Land bzw. die Nah.sh Fehler gemacht haben bei der Vergabe. Ist ein normaler Weg, den jeder gehen kann aber nicht muss, weil es eben Geld kostet. Auf der Anderen Seite, es geht auch ums Geld, da man einen Auftrag verloren hat, nimmt man weniger Geld ein, also versucht man diesen bzw. einen Teil davon zu ergattern.

gruß carsten

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Re: Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: MD 612

Datum: 03.05.21 19:36

Brumser schrieb:
Ich glaube nicht das das OLG anders entscheiden wird.
Das zu beurteilen müssten wir wissen, worum sich die Klage dreht bzw. an welcher Stelle im Vergabeverfahren die Klage von DB Regio ansetzt. Das wissen weder Du noch wir. Oder hast Du nähere Informationen, die hier keiner hat?? Mit dem Glauben alleine kann jedenfalls vor Gericht keiner etwas ausrichten...

Gruß Peter

Der Horizont vieler Menschen ist wie ein Kreis mit Radius Null. Und das nennen sie dann ihren Standpunkt.
Albert Einstein (1879–1955)

Re: Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: stellwerk_wf

Datum: 03.05.21 20:51

MD 612 schrieb:
Brumser schrieb:
Ich glaube nicht das das OLG anders entscheiden wird.
Das zu beurteilen müssten wir wissen, worum sich die Klage dreht bzw. an welcher Stelle im Vergabeverfahren die Klage von DB Regio ansetzt. Das wissen weder Du noch wir. Oder hast Du nähere Informationen, die hier keiner hat?? Mit dem Glauben alleine kann jedenfalls vor Gericht keiner etwas ausrichten...

Gruß Peter
Nun ja, zum einen wird ein Auftraggeber kaum so blöd sein, einem unterlegenden Bieter bei Benachrichtigung über den beabsichtigten Zuschlag potenzielle Ansatzpunkte auf dem Silbertablett zu servieren. Und zum anderen hat ein unterlegender Bieter ja ebenso wenig Kenntnis vom Angebot des erfolgreichen Bieters, d.h., ist nicht der Lage, selbst konkrete Schwachstellen zu identifizieren.

Letztendlich kann daher unter normalen Umständen jeder Nachprüfungsantrag am Anfang nicht mehr als ein blinder Rundumschlag sein. Frei nach dem Motto: Irgendwas wird schon dabei sein, was die Vergabekammer dazu bringt, Akteneinsicht zu gewähren.

Es wäre eher umgekehrt auffällig, also wenn ein unterlegener Bieter schon beim Gang zur Vergabekammer belastbare Anhaltspunkte zur Hand hätte. Denn woher sollte er diese zu diesem Zeitpunkt bezogen auf das eine konkrete Verfahren bereits haben??


Grüße
stellwerk_wf

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Re: Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: MD 612

Datum: 03.05.21 21:02

stellwerk_wf schrieb:
Nun ja, zum einen wird ein Auftraggeber kaum so blöd sein, einem unterlegenden Bieter bei Benachrichtigung über den beabsichtigten Zuschlag potenzielle Ansatzpunkte auf dem Silbertablett zu servieren. Und zum anderen hat ein unterlegender Bieter ja ebenso wenig Kenntnis vom Angebot des erfolgreichen Bieters, d.h., ist nicht der Lage, selbst konkrete Schwachstellen zu identifizieren.
Es reichen erste Anhaltspunkte, um vor die Vergabekammer zu ziehen, und die müssen nicht zwingend (können aber) aus der Zuschlagsentscheidung hervorgehen. Nach Einsicht der Vergabeakten steht es dem Bewerber immer noch frei den Widerspruchsantrag zurückzuziehen, wenn sich die Anhaltspunkte nicht bestätigen.

Unabhängig davon liegt das Verfahren hier (wenn ich es richtig verstanden habe) mittlerweile beim OLG. Soll heißen, DB Regio kennt nicht nur den Inhalt der Vergabeakte, die haben auch einen ausführlich begründeten Beschluss der Vergabekammer, wogegen sie vorgehen. Genau das ist das Wissen um den Inhalt dieser Unterlagen, welches uns hier im Forum fehlt, um die Erfolgsaussichten vor dem OLG beurteilen zu können.

Gruß Peter

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Albert Einstein (1879–1955)

Re: Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: bahnratefuchs

Datum: 03.05.21 22:24

Hey.


Brumser schrieb:
Was verspricht sich Regio davon? Sinnlos Geld zu verbrennen?
Letzteres ist doch egal.


Meine Güte, RDC hat der großen DB schon wieder ein Stückchen Kuchen geklaut. Das ist Majestätsbeleidigung. Da räumt man doch nicht mit freundlichen Grüßen friedlich das Feld. Sind auch alles nur Menschen.

Vielleicht kann man den Betreiberwechsel auch noch etwas hinauszögern. Um ein halbes Jahr oder ein Jahr. Dann muss ein Übergangsvertrag her. Den sich die DB natürlich gut vergüten läßt. Da hat man die o.g. Kosten wieder rein.

Und wer weiß, es ist ja auch möglich, vor Gericht Recht zu bekommen. Ausschreibung beerdigt. Alles muss neu gemacht werden. Zeit geht ins Land. Derweil die DB weiterfährt - zum üppigen Preis.

Also: ist doch alles in Ordnung.


Schöne Grüße von jörg

Re: Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: ThomasR

Datum: 03.05.21 22:35

bahnratefuchs schrieb:
Meine Güte, RDC hat der großen DB schon wieder ein Stückchen Kuchen geklaut. Das ist Majestätsbeleidigung. Da räumt man doch nicht mit freundlichen Grüßen friedlich das Feld. Sind auch alles nur Menschen.

Vielleicht kann man den Betreiberwechsel auch noch etwas hinauszögern. Um ein halbes Jahr oder ein Jahr. Dann muss ein Übergangsvertrag her. Den sich die DB natürlich gut vergüten läßt. Da hat man die o.g. Kosten wieder rein.

Und wer weiß, es ist ja auch möglich, vor Gericht Recht zu bekommen. Ausschreibung beerdigt. Alles muss neu gemacht werden. Zeit geht ins Land. Derweil die DB weiterfährt - zum üppigen Preis.

Also: ist doch alles in Ordnung.


Schöne Grüße von jörg
Genau deswegen sind die Vergabekammern der OLG gehalten schnell zu entscheiden und das wird durchaus gemacht. Da kann man dann sie Termine oft halten, siehe in Baden-Württemberg, Stuttgarter Netze.

So ein Verfahren kann leicht und locker mal gute 2 Millionen kosten.

Re: Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: MD 612

Datum: 03.05.21 23:05

ThomasR schrieb:
Genau deswegen sind die Vergabekammern der OLG gehalten schnell zu entscheiden und das wird durchaus gemacht.
Dir ist aber schon klar, dass Vergabekammer und Oberlandesgericht zwei grundverschiedene Gremien sind. Und ja, wenn die Beweislage schwierig ist, dann kann es schonmal länger dauern.

Der Horizont vieler Menschen ist wie ein Kreis mit Radius Null. Und das nennen sie dann ihren Standpunkt.
Albert Einstein (1879–1955)

Re: Schleswig-Holstein ist halt fix

geschrieben von: ThomasR

Datum: 04.05.21 16:29

MD 612 schrieb:
ThomasR schrieb:
Genau deswegen sind die Vergabekammern der OLG gehalten schnell zu entscheiden und das wird durchaus gemacht.
Dir ist aber schon klar, dass Vergabekammer und Oberlandesgericht zwei grundverschiedene Gremien sind. Und ja, wenn die Beweislage schwierig ist, dann kann es schonmal länger dauern.
Es gibt an jedem OLG, Ausnahmen sind die Länder mit zwei OLGn, eine Kammer für Vergabeverfahren. Das ist die Instanz nach der Vergabekammer, die ja eher eine Verwaltungsebene ist.

Es wäre besser gewesen, von der Kammer für Vergabeverfahren zu sprechen, obwohl sich das eigentlich ergab.

Es ist die Kammer in der in Baden-Württemberg die DB Regio so glanzlos unterging, auch weil man Richtern einer Handelskammer eine Annuität erklärte. Die Kammer für Vergabeverfahren in Karlsruhe war nämlich zugleich Berufungsinstsanz für die Kammer für Handelssachen am LG Mannheim.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 04.05.21 16:34.