geschrieben von: Der Mann aus dem Feld
Datum: 10.09.20 13:35
geschrieben von: bollisee
Datum: 10.09.20 13:50
geschrieben von: bahamas
Datum: 10.09.20 15:02
geschrieben von: ehemaliger Nutzer
Datum: 10.09.20 15:17
geschrieben von: Signal
Datum: 10.09.20 17:58
Nun kann es ja nun nicht verwundern, dass die VG Prüm jetzt am Baubeginn eines Radwegs festhält, wo die Strecke entwidmet ist. Alles andere wäre absurd. Hätte man eine Kehrtwende vollziehen wollen, dann wäre vor der Entwidmung der folgerichtige Zeitpunkt in spätestens 2019 gewesen.
Selbst wenn wir mal annehmen, Du hättest recht (ich halte das ja für ziemlich steile Thesen): Selbst dann hat der Gemeinderat das Recht, eine aus deiner Sicht falsche Entscheidung zu treffen, solange diese nur nicht gegen Recht und Gesetz verstößt (was sie nicht tut). Das ist ein Grundpfeiler der Demokratie, welche im übrigen auch absichert, dass Du diese deine Meinung frei äußern darfst.Signal schrieb:Absurd ist, dass man vor Ort immer noch daran glaubt, mit einem Radweg einen Vorteil zu erzielen. Die Nachteile sehen sie nicht. Von daher ist es nur richtig, sie ständig wieder darauf hinzuweisen. Eine Kehrtwende kann immer noch sofort vollzogen werden. Eine Bahn werden sie sowieso wieder bekommen, und wenn es noch 2-3 Jahrzehnte dauert, bis man den Radweg (oder ihre Häuser) dafür wieder abreißt.Nun kann es ja nun nicht verwundern, dass die VG Prüm jetzt am Baubeginn eines Radwegs festhält, wo die Strecke entwidmet ist. Alles andere wäre absurd. Hätte man eine Kehrtwende vollziehen wollen, dann wäre vor der Entwidmung der folgerichtige Zeitpunkt in spätestens 2019 gewesen.
Ich hätte mir den Erhalt der Westeifelbahn sehr gewünscht und halte das Aus für die Bahnstrecke definitiv für falsch.Absurd ist, dass man vor Ort immer noch daran glaubt, mit einem Radweg einen Vorteil zu erzielen. Die Nachteile sehen sie nicht. Von daher ist es nur richtig, sie ständig wieder darauf hinzuweisen. Eine Kehrtwende kann immer noch sofort vollzogen werden. Eine Bahn werden sie sowieso wieder bekommen, und wenn es noch 2-3 Jahrzehnte dauert, bis man den Radweg (oder ihre Häuser) dafür wieder abreißt.
Würde der Verbandsgemeinderat nun eine Kehrtwende vollziehen, würde damit noch lange nicht wieder ein Zug fahren können. Denn man müsste erst einmal ein neues Planfeststellungsverfahren einleiten. Dies etwa vier Wochen nach Aufhebung der Planfeststellung zu tun, würde es ganz sicher in jede Satire-Sendung schaffen.
Doch sie existiert noch. Durch den Widerspruch ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig.Ich hätte mir den Erhalt der Westeifelbahn sehr gewünscht und halte das Aus für die Bahnstrecke definitiv für falsch.
Dennoch gehört zur Wahrheit, dass eine Entwidmung nach §23 AEG vorliegt und aus genannten Gründen auch rechtskräftig sein wird.
Die Bahnstrecke existiert somit planungsrechtlich nicht mehr.
Wie oben ausgeführt:Signal schrieb:Doch sie existiert noch. Durch den Widerspruch ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig.Ich hätte mir den Erhalt der Westeifelbahn sehr gewünscht und halte das Aus für die Bahnstrecke definitiv für falsch.
Dennoch gehört zur Wahrheit, dass eine Entwidmung nach §23 AEG vorliegt und aus genannten Gründen auch rechtskräftig sein wird.
Die Bahnstrecke existiert somit planungsrechtlich nicht mehr.
Ja, die Frage stelle ich mir auch. Problem ist, dass diese Fürsten niemals die Konsequenzen ihrer Entscheidungen tragen müssen. Die lassen sich jetzt feiern für den Abriss der Bahn strecke und in 10 Jahren hat der Nachnachfolger das Problem, das seine Region abgehängt ist und auch realistisch keinen Bahnanschluss wieder kriegen kann.Kann man die Entscheidung über die Zukunft des ÖPNV in weiten Landesteilen, wirklich irgendwelchen Provinzfürsten überlassen?
In Prüm scheint man nicht, auch nur ansatzweise über den Tellerrand schauen zu können.
Ja. Suuuuper Idee. Hast DU mal eine Sekunde darüber nachgedacht, wer bei einem solchen Risiko, nämlich dass die Nachwelt eine einmal getroffene Entscheidung für falsch hält, noch Bürgermeister werden wollen würde? Dann haben wir in Deutschland 100 % Kommunen ohne Bürgermeister - ganz toll.Ich wäre da ja für persönliche Haftung der Provinzfürsten. Wenn sie wissen, dass sie aus ihrem persönlichen Vermögen ggf. 50 oder 100Mio abstottern müssen, ….
1) Ich bitte um Aufklärung, welcher deutsche "Landesfürst" sich selbst ernannt hat. Das kann man nicht einmal Söder anhängen... und auch keinem Bürgermeister oder Landrat.1) Finde es auch immer traurig, dass ein kleiner selbsternannter Landesfürst darüber alleinig entscheiden kann über Hopp oder Top.
2) Dann sollten diese Entscheidungsträger grundsätzlich die daraus resultierenden Konsequenzen tragen,sprich,ein Leben lang muss der Freizeitparkweg von den Befürwortern bezahlt werden.
3) Auch sollte bei Gutachten genau hingeschaut werden,wer der Auftraggeber ist.
Tja, dann bleibt vermutlich nur die Entmachtung. So wie es jetzt ist, richtet er, wenn ein Spezl von ihm ein bisschen Arbeit für seine Radwegebautrupps oder mehr Auslastung für seine Busse haben will einen Schaden an, an dem ggf. x Nachfolgegenerationen zu leiden haben. Mit exakt Null Konsequenzen für ihn. Siehe Balkantrasse. Das Unvermögen/Korruption/Wasweißich der Politiker dort und anderswo wird den Steuerzahler (Dich&Mich&Andere) früher oder später viele Milliarden Euro kosten. Oder schlimmer noch: Dauerhaft das Klima schädigen. Gut, darunter leiden dann wenigstens die Nachfahren der Vollhorste genauso wie alle anderen.Ja. Suuuuper Idee. Hast DU mal eine Sekunde darüber nachgedacht, wer bei einem solchen Risiko, nämlich dass die Nachwelt eine einmal getroffene Entscheidung für falsch hält, noch Bürgermeister werden wollen würde? Dann haben wir in Deutschland 100 % Kommunen ohne Bürgermeister - ganz toll.
Tja, dann bleibt vermutlich nur die Entmachtung. So wie es jetzt ist, richtet er, wenn ein Spezl von ihm ein bisschen Arbeit für seine Radwegebautrupps oder mehr Auslastung für seine Busse haben will einen Schaden an, an dem ggf. x Nachfolgegenerationen zu leiden haben. Mit exakt Null Konsequenzen für ihn. Siehe Balkantrasse. Das Unvermögen/Korruption/Wasweißich der Politiker dort und anderswo wird den Steuerzahler (Dich&Mich&Andere) früher oder später viele Milliarden Euro kosten. Oder schlimmer noch: Dauerhaft das Klima schädigen. Gut, darunter leiden dann wenigstens die Nachfahren der Vollhorste genauso wie alle anderen.
Nun, ist es aber, wie wir im Ausgangsbeitrag lesen können, gar nicht ein einzelner gewählter Bürgermeister (der möglicherweise schon vor seiner Wahl aus seiner Position betreffs Radweg und Bahnlinie keinen Hehl gemacht hatte und trotzdem gewählt wurde), der den Baubeginn des Radweges fordert, sondern der dortige Gemeinderat als Gremium. Ebenfalls demokratisch von den Einwohnern dort gewählt. Mit anderen Worten, Du stellst wegen eines umstrittenen Sachverhaltes die ganze Demokratie in Frage, nur weil Dir die Entscheidung nicht gefällt. Zumal ja offensichtlich seit Jahren die gewählten Gremien, egal ob Bürgermeister oder Gemeinderat, auf die Entwidmung der Trasse und den Bau des Radweges hinarbeiten. Passen Dir irgendwelche Entscheidungen nicht, muss das ganze Gremium weg. Ist ein bisschen kurz gedacht, meinst Du nicht??Tja, dann bleibt vermutlich nur die Entmachtung.
Und was machst Du, wenn ein solches Gesetz in Bundes- oder Landtag keine Mehrheit findet?? Weiter mit den Füßen aufstampfen??Es muss halt ein Gesetz her, das Entwidmungen künftig verhindert und alle bereits entwidmeten Strecken mit einer Veränderungssperre belegt.
Um vielleicht mal auf das Thema, den Thread, zurückzukommen:Es muss halt ein Gesetz her, das Entwidmungen künftig verhindert und alle bereits entwidmeten Strecken mit einer Veränderungssperre belegt.
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