geschrieben von: Henrik
Datum: 28.07.26 03:03
Pesa Link schrieb:Dass ein Bundeskanzler ausgeladen wird, kennen wir zu genüge von seinem Vorgänger.. erinnern wir uns gar nicht mehr dran, wie der denn hieß..Antwort auf [www.drehscheibe-online.de]Wenn die 3 Wahlen für die CDU zum Desaster werden sollten (für die Mitregierungspartei SPD werden sie es ggf.) und in einem Bundesland, das das 1. Land ist, in dem gewählt wird, die dortige CDU über ihre Brandmauern (Betonung auf Mehrzahl) nachdenken müsste oder ggf. gar nicht mehr dazu kommen würde hier nachdenken zu müssen, könnte es für den Sauerländer "sauer" werden. "Fehlender Rückenwind aus Berlin" könnte es in Magdeburg dann in die dortigen Mikrophone am Wahlabend heißen.
Papierfahrkarte schrieb:Dass Merz über das Jahr 2026 hinaus Bundeskanzler bleibt, ist ja allmählich infragezustellen.Er klebt doch sinnbildlich an seinem Stuhl, den wird er nicht ohne Weiteres räumen.
Taktisch ungeschickt auch noch in der Sommerpause alles für Merz. Denn nach demr Sommer steht die 1. der 3 Wahlen an. Und zwar die kritischste für die CDU. Und dass ein Landesverband ihren Bundesvorsitzenden, der auch noch Kanzler ist, auslädt, ist mir bisher auch nicht bekannt.
Zurück zum Verkehrsministerium: Das war von Merz handwerklich schlecht gemacht. Der Neue dort geht dann als 2. Wahl dort an den Start. Die 1. Wahl hat ja per SMS abgesagt.
Herr Schnieder hatte überhaupt kein bundesweites Profil. Höchstwahrscheinlich hatte er auch keine fachbezogenen Ideen. Er war und blieb vermutlich ein typischer CDU-Politiker aus der Provinz, einer dieser ländlichen Honoratioren, der sich ohne irgendeine fundierte Fachkompetenz aus der allerhintersten Eifel bis ins Bundesministeramt gekungelt hatte.Du kannst dir "als Baden-Württemberg" ein Urteil über die Fachkompetenz von Schnieder erlauben, weil Hermann fachkompetent war? Komisch Logik.
Als Baden-Württemberger kann ich das beurteilen, denn unser früherer Landesverkehrsminister Winfried Hermann hatte Fachkompetenz.
für einen Politiker seiner nicht unbedingt leidenschaftlich bahnaffinen Partei ungewöhnlich gut mit der DB und vielen eisenbahnspezifischen Themen vertraut.Das spricht aber nicht für Schnieder, sondern gegen seine Partei...
geschrieben von: kariadsko
Datum: 28.07.26 09:51
Ein Bundeskanzler kann nicht einfach so hinschmeißen und er ist es dann nicht mehr.Hä?
Das geht nicht, aus guten Gründen.
Wir erinnern uns an Bundeskanzler Schröder am Tag nach der verlorenen Landtagswahl 22. Mai 2005 mit seinem Getöse einer Bundestagsneuwahl.
Angela Merkel wurde am 22. November 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt.
Im Rahmen einer Neuwahl des Bundestages wird Kanzler Merz also in diesem Jahr sein Amt nicht mehr verlieren.
Im Rahmen eines konstruktiven Misstrauensvotums ist dieses auch nicht absehbar.
geschrieben von: Wolfgang Dietrich Mann
Datum: 28.07.26 10:35
Henrik schrieb:Ich stimme Ihnen weitgehend zu. Nur der Ablauf wenn der Bundeskanzler zurücktritt ist nach meinem Kenntnisstand etwas anders. Nach Artikel 69 Absatz 2 letzter Teilsatz endet nämlich die Amtszeit aller Minister mit jeglicher Erledigung des Amts des Kanzlers, also auch bei dessen Rücktritt. Gemäß Artikel 69 Absatz 3 hat jedoch der (zurückgetretene) Kanzler auf Ersuchen des Bundespräsidenten seine Amtsgeschäfte bis zur Ernennung (Wahl) eines Nachfolgers weiterzuführen, ein Minister dasselbe auf Ersuchen des Bundespräsidenten oder des Bundeskanzlers. Der Bundespräsident hat im Fall eines Kanzler-Rücktritts also ein Ermessen, ob er den zurückgetretenen Kanzler um Weiterführung der Geschäfte ersucht, oder den zuvor vom Kanzler gemäß Artikel 69 Absatz 1 zu seinem Stellvertreter ernannten Bundesminister mit dieser Geschäftsführung betraut.Ein Bundeskanzler kann nicht einfach so hinschmeißen und er ist es dann nicht mehr.Hä?
Das geht nicht, aus guten Gründen.
Wir erinnern uns an Bundeskanzler Schröder am Tag nach der verlorenen Landtagswahl 22. Mai 2005 mit seinem Getöse einer Bundestagsneuwahl.
Angela Merkel wurde am 22. November 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt.
Im Rahmen einer Neuwahl des Bundestages wird Kanzler Merz also in diesem Jahr sein Amt nicht mehr verlieren.
Im Rahmen eines konstruktiven Misstrauensvotums ist dieses auch nicht absehbar.
Selbstverständlich kann ein Bundeskanzler jederzeit zurücktreten, wie jeder andere Amtsträger auch. Dann übernimmt kommissarisch der Vizekanzler, bis der Bundestag einen neuen Kanzler wählt. In der Geschichte der Bundesrepublik schon mehrfach vorgekommen.
Was Du meinst, ist der Fall, dass die ganze Bundesregierung am Ende ist und ohne Neuwahl (des Bundestages, nicht des Bundeskanzlers!) auch keine Mehrheit für eine neue Regierung absehbar. Das sehe ich im Moment aber nicht - zumindest nach außen zeigen Union und SPD eher weniger Kabbeleien als zuvor die Ampel. Die Kritik richtet sich wirklich nur gegen Merz und seine Amtsführung.
Mal ganz abgesehen von seinem "Fehlstart" bei der Nachfolge von Richard Lutz, bei die schlechte Performance von Schnieder relativ wenig mit dem Wissen oder Nichtwissen bei DB-spezifischen oder eisenbahnspezifischen Themen zu tun hatte. Und da gilt eben ganz brutal: es gibt keine zweite Chance für einen ersten Eindruck...Das Desaster bei der Personalbesetzung ist unbestritten (und wie das passieren konnte, würde mich wirklich mal interessieren, auch wenn wir es wohl nie erfahren werden), war aber nicht letzte Woche...
bauigel schrieb:Das war auch eher als Beispiel gedacht, dass Schnieder auch mit allgemeinen, nicht-fachlichen Kompetenzen Probleme hatte. Insbesondere bei der Kommunikation sowohl innerhalb der Regierung als auch nach außen hat es immer wieder gehapert, zuletzt auch im Zusammenhang mit der Fulda-Runde und ihren Ergebnissen - die Stimmung in der Bahnbau-Branche ist inzwischen dermaßen am Boden, dass man Andi Scheuer mit Handkuss zurücknehmen würde. Natürlich am besten wieder im Doppelpack mit Ferlemann...Mal ganz abgesehen von seinem "Fehlstart" bei der Nachfolge von Richard Lutz, bei die schlechte Performance von Schnieder relativ wenig mit dem Wissen oder Nichtwissen bei DB-spezifischen oder eisenbahnspezifischen Themen zu tun hatte. Und da gilt eben ganz brutal: es gibt keine zweite Chance für einen ersten Eindruck...Das Desaster bei der Personalbesetzung ist unbestritten (und wie das passieren konnte, würde mich wirklich mal interessieren, auch wenn wir es wohl nie erfahren werden), war aber nicht letzte Woche...
geschrieben von: Manu Chao
Datum: 28.07.26 12:31
Selbstverständlich kann ein Bundeskanzler jederzeit zurücktreten, wie jeder andere Amtsträger auch. Dann übernimmt kommissarisch der Vizekanzler, bis der Bundestag einen neuen Kanzler wählt. In der Geschichte der Bundesrepublik schon mehrfach vorgekommen.Wikipedia schreibt dazu:
Bei mir Laptop-Akkus, mit denselben Rundzellen wie in E-Autos verwendet. Sowohl gebrauchte mies als auch neue überlagert. Kannst das Gerät dann wegwerfen nach einer Nutzungsdauer von ca 10 Jahren.
Aber mit elektrischem Plastikspielzeug meinte ich nicht nur diese ganzen elektronischenHelferleinNervensägen die von der EU in die Autos gezwungen werden, sondern auch das ebenfalls bereits angeklungene und sehr schön mit "Katze im Sack" umschriebene Thema Akkus. Bei einem Verbrenner weiß ich wenigstens sicher dass der Tank vom ersten bis letzten Tag immer die selbe maximale Füllmenge Sprit und somit Reichweite bietet. Beim E-Auto hingegen......da mag man mir noch so viel versprechen, dass es da "bald" Lösungen für gibt und das sei alles nicht so schlimm. Ein Bekannter ist mit einem refurbished Handy neulich in Sachen Akku ordentlich auf die Nase gefallen, trotz aller Versprechen des Händlers. Gut, dass so ein refurbished Handy dann doch billiger ist als ein refurbished E-Auto....
Als Stuttgarter kann ich jedem Deutschen nur wünschen, so einen zuverlässigen, pünktlichen, umweltfreundlichen, preiswerten, öffentlichen SEV zu haben wie ich direkt vor meiner Haustür.Das hat aber nicht Herrmann zu verantworten, sonden dessen Vorgänger. Herrmann hat das nur geerbt und musste das dann mit der real existierenden Bahn umsetzen. Gegen Stimmen u.a. derjenigen, die den Job jetzt hat.
Bei mir Laptop-Akkus, mit denselben Rundzellen wie in E-Autos verwendet. Sowohl gebrauchte mies als auch neue überlagert. Kannst das Gerät dann wegwerfen nach einer Nutzungsdauer von ca 10 Jahren.Es gibt inzwischen schon eingies an zehn Jahre alten Elektroautos. Die Akkus sind meist deutlich besser als gedacht. Hier ein Skoda Enyaq mit 300.000km als Taxi. Dauereinsatz. Immer nur Schnelladen. Akku funktioniert noch, AFAIK 70%. Im Normalbetrieb mit viel "Schnarchladen" und auch nicht immer auf 100% sähe das deutlich besser aus.
Gut, wenn E-Autos dann auch nicht länger halten sollen, dann mag das angehen, aber meine Verbrenner wurden bisher volljährig. Und da der Schadstoffausstoß von der Gesamlaufleistung abhängt und nicht von der Verteilung auf die Jahre, sind 150Tkm über 20 Jahre nicht umweltschädlicher als 150Tkm über 5 Jahre. Aber ein ansonsten brauchbares Auto zu verschrotten und nur wegen des Alters zu ersetzen ist mit Sicherheit umweltschädlicher.
Wenn die 3 Wahlen für die CDU zum Desaster werden sollten (für die Mitregierungspartei SPD werden sie es ggf.) und in einem Bundesland, das das 1. Land ist, in dem gewählt wird, die dortige CDU über ihre Brandmauern (Betonung auf Mehrzahl) nachdenken müsste oder ggf. gar nicht mehr dazu kommen würde hier nachdenken zu müssen, könnte es für den Sauerländer "sauer" werden. "Fehlender Rückenwind aus Berlin" könnte es in Magdeburg dann in die dortigen Mikrophone am Wahlabend heißen.Im Endeffekt wird es der Union wohl nicht anders gehen als den konservativen einstigen Volksparteien in anderen europäischen Ländern, nämlich dass sie zerrissen wird zwischen den Linksliberalen und rechtsaußen und dabei ihr eigenes Profil immer mehr verwässert, wodruch sie einen Stammwähler nach dem anderen verliert.
Ich weiß, es ist schwer zu akzeptieren. Aber der Eigentümer kann nicht gegen den Vorstand einer AG beliebig anordnen, seinem Willen zu folgen. Eine AG wird vom Vorstand ausschließlich im wirtschaftlichen Interesse der Gesellschaft geführt, das nicht identisch mit dem politischen, privaten oder sonstigen des Aktionäre sein muss.Komisch: Wie war das nochmals mit der Lancierung un damit der Zusammenführung von verschiedenen Töchtern zu InfraGO?
Viele Grüße,
gezi
Stammstrecke 4 schrieb:Wobei man bei Linkspartei und BSW nicht von Linksliberalen sprechen kann...Wenn die 3 Wahlen für die CDU zum Desaster werden sollten (für die Mitregierungspartei SPD werden sie es ggf.) und in einem Bundesland, das das 1. Land ist, in dem gewählt wird, die dortige CDU über ihre Brandmauern (Betonung auf Mehrzahl) nachdenken müsste oder ggf. gar nicht mehr dazu kommen würde hier nachdenken zu müssen, könnte es für den Sauerländer "sauer" werden. "Fehlender Rückenwind aus Berlin" könnte es in Magdeburg dann in die dortigen Mikrophone am Wahlabend heißen.Im Endeffekt wird es der Union wohl nicht anders gehen als den konservativen einstigen Volksparteien in anderen europäischen Ländern, nämlich dass sie zerrissen wird zwischen den Linksliberalen und rechtsaußen und dabei ihr eigenes Profil immer mehr verwässert, wodurch sie einen Stammwähler nach dem anderen verliert.
Im Endeffekt wird es der Union wohl nicht anders gehen als den konservativen einstigen Volksparteien in anderen europäischen Ländern, nämlich dass sie zerrissen wird zwischen den Linksliberalen und rechtsaußen und dabei ihr eigenes Profil immer mehr verwässert, wodruch sie einen Stammwähler nach dem anderen verliert.Das ist international (Tories im UK, Les Républicains in Frankreich, GOP in den USA) immer genau dann passiert, wenn Konservative meinten, auf einen rechtspopulistischen Zug aufspringen zu müssen. Von da an ging es bergab, haben sie überall gegen das Original verloren.
Komisch: Wie war das nochmals mit der Lancierung un damit der Zusammenführung von verschiedenen Töchtern zu InfraGO?Komplett falsch.
Stand im Koalitionsvertrag:
Deutscher Bundestag - DB InfraGO AG folgt Maßgabe des Koalitionsvertrages
Und dem Verkauf von Schenker?
Auch hier hat die Politik das gefordert!
Das wirtschaftliche Interesse und damit das Tun des Vorstandes wird von den Eigentümern, und daher vom der Gesamtheit der Aktionäre über sie Aktionärsversammlung bestimmt!
Und da es nur ein Aktionär gibt, ist auch klar, nach welcher Pfeife man tanzen muss!
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