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[AT] Finanzminister Schelling will ÖBB-Infra ausgliedern(m.L.)

geschrieben von: J-C

Datum: 05.03.17 21:56

Zuerst der Link zum Kurier

Zuerst wird sich der geneigte Leser fragen, was denn so ein ÖBIB sein soll, also wenn er nicht sofort den Link geschaut hat.

Die ÖBIB steht für Österreichischische Bundes- und IndustrieBeteiligungsgesellschaft.

Ein sperriger Begriff, der aber Teil von was größerem werden soll. Aber das ist nur am Rande bemerkt.

So beteiligt sich diese Gesellschaft an nahmhaften Firmen wie der Post oder OMV. oder der Telekom Austria. Also als A1-Kunde hab ich irgendwas damit zu tun ^^

Diese Gesellschaft ist ein Kompromiss aus den größeren Plänen der ÖVP und den kleineren Plänen der SPÖ. Jetzt will Schelling mehr daraus. Ja, er will die Asfinag und die ÖBB-Infra ins Boot holen, also Infrastruktur und Betrieb der Bahn trennen. Und Energie soll auch unter dem Dach einer neuen Österreich-Holding. Die Österreicher sind ja immer so verrückt nach Holdings...

Wenn man nun der Grafik glauben schenkt, soll darüber hinaus auch noch der österreichische Teil der Raaberbahn und die GKB ins Ressort Straße kommen... vielleicht ist das aber auch anders gemeint oder irgendwer hat sich vertan. Ich wüsste nicht, was die Raaberbahn mit Straßen zu tun hat.

Doch ob das so kommt, ist fraglich.

vida-Gewerkschaftsführer Roman Hebenstreit zumindest meinte, dass man lieber die ÖBIB auflösen und die Beteiligungen direkt an die Ministerien verteilen sollte.

Und wer nicht weiß, was die vida ist, das ist die Gewerkschaft, in der auch ÖBB-Mitarbeiter organisiert sind, aber nicht nur diese.

Und ob die SPÖ das so zulässt steht auf einem anderen Blatt. Man muss aber festhalten, dass die SPÖ in letzter Zeit so einige Zugeständnisse an die ÖVP macht, kann also gespannt sein.

Ich werde vielleicht überraschen, aber ich fände das sogar ganz reizvoll. große Ausbauten wie Semmering-Basistunnel, Koralmbahn oder Brenner-Basistunnel werden ja finanziell auf die ÖBB ausgelagert, dadurch wird es tendenziell schwierig, Gewinne schreiben zu wollen, obgleich solche Investitionen notwendig und auch Investitionen in die Zukunft sind.

Ab da reden wir über kürzere Fahrtzeiten nach Südtirol, auf das Zusammenschrumpfen der Strecke Graz-Klagenfurt auf eine Pendlerdistanz und einer Fahrtzeitverkürzung Wien-Graz auf unter 2 Stunden.

Städte wie Graz und Klagenfurt werden dadurch gestärkt. Städte, die ab dann von der stark verbesserten Mobilität profitieren können, wie sie auch Linz, Innsbruck und natürlich Wien erfahren haben und erfahren werden.

Doch diese Projekte, so sinnvoll sie sind, kosten nunmal Geld. Und diese Kosten sind auch nicht gerade klein. Man redet von Kosten im Milliardenbereich. So liegt die Koralmbahn kostenmäßig im Bereich von Stuttgart21, wobei wenn Stuttgart21 8 Milliarden kosten wird, dann wird die Koralmbahn wohl günstiger.

Jetzt wissen wir, dass Investitionen in die Infrastruktur - auch wenn sie sinnvoll sind - teuer sind. Was läge da näher, diese Investitionen in eine separate Holding auszulagern, die solche Dinge leichter dank wirtschaftsstarker Beteiligungen refinanzieren kann?

Positiver Nebeneffekt ist, dass sich die ÖBB damit auch ganz auf den Betrieb fokussieren können und dann auch wesentlich bessere Bilanzen aufweisen können, da dann nicht mehr staatliche Investitionen auf jene ausgelagert werden.

Auf regionaler bzw. städtischer Ebene sieht man es ja auch oft. Sieht man ja bei den Wiener Stadtwerken, die auch die Wiener Linien betreiben und wo man innerhalb der Holding Defizite auf dem einen Teilbereich mit Überschüssen auf dem anderen kompensieren kann. Das machen sich viele Stadtwerke zu nutze und können dadurch effektiv gewinnbringend agieren.

Der Plan mit der ÖBIB wäre das Modell einfach mal in groß.

Der Nachteil wäre hingegen, dass die ÖBB nun nicht mehr von den Synergieeffekten profitieren kann, die sie heute noch theoretisch hätte, da man nun Trassen außerhalb des Konzerns bestellen muss.

Zweites Problem wäre, dass die Österreich-Holding dem Finanzministerium gehören würde, sodass das Verkehrsministerium keinen Zugriff mehr auf die Verkehrsinfrastruktur mehr hätte.
Edit:
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Hab zuerst fälschlicherweise gedacht, die ÖBIB solle zu einer Österreich-Holding werden. Ist natürlich nicht so, wie in der Grafik im Link ersichtlich.



9-mal bearbeitet. Zuletzt am 05.03.17 22:36.

Re: [AT] Finanzminister Schelling will ÖBB-Infra ausgliedern(m.L.)

geschrieben von: MrKatze

Datum: 06.03.17 11:49

Wie man bei uns so schön sagt es ist hupft wie gehatscht. Da das Geld sowieso von den Steuerzahler kommt sollte man alles so alles nahe bei einander halten sonst wird es noch teurer.

Re: [AT] Finanzminister Schelling will ÖBB-Infra ausgliedern(m.L.)

geschrieben von: J-C

Datum: 06.03.17 12:04

Dann sollte man aber eigentlich das komplett durchziehen und die ÖBB komplett einer Österreich-Holding unsterstellen, welche dann aber auch den Ministerien, deren Ressorts davon betroffen sind, unterstellt ist und nicht bloß dem Finanzministeriums. Bei einer Idee von Schelling schwant mir nichts gutes, jener meint zum Beispiel, man würde zu viel in die Bahn und zu wenig in den Breitbandausbau investieren. Dabei hat man vor allem zu spät in den Breitbandausbau investiert und das ist dann auch das ganze Geheimnis darum.

Man kann schauen, ob man die ÖBB noch wirtschaftlicher kriegt (jedoch ohne Kürzung der Löhne bitte!), aber die ÖBB-Infra indirekt dem Verkehrsministerium zu unterstellen, ist für mich eher abenteuerlich.

Aber schonmal besser als eine vor einigen Jahren in den Raum geworfene Idee, die ÖBB an Richard Lugner zu verkaufen...!

ausführliches Statement von vida-Geschäftsführer Roman Hebenstreit bei APA

geschrieben von: J-C

Datum: 06.03.17 12:07

Hebenstreit hat in einer Pressemitteilung noch einmal den Plänen Schellings eine Absage erteilt.

Und wer die österreichischen Strukturen kennt, weiß, dass die Gewerkschaften dort noch mehr Macht haben als in Deutschland. Unter anderem zwingen die Gewerkschaften den Aldi-Ableger Hofer zu besseren Arbeitsbedingungen als in Deutschland. Also nur so am Rande.

Zuweilen gibt er sich kämpferisch. Ohne Widerstand wird Schelling das nicht durchsetzen können, was er so vorhat:

Zitat:
Die im "Kurier" kolportierten Pläne des Finanzministers zur Spaltung des ÖBB-Konzerns seien "eine Schnapsidee“, kritisiert der Vorsitzende der Gewerkschaft vida, Roman Hebenstreit. "Wenn Schelling den ÖBB-Konzern zerschlagen will, wird er bei den EisenbahnerInnen auf erbitterten Widerstand stoßen, soviel steht fest“, bekräftigt der ÖBB-Konzernbetriebsratsvorsitzende.

Es ist durchaus lesenswert, was in der Pressemeldung steht, finde ich. Sollte man sich vielleicht auch noch durchlesen.



2-mal bearbeitet. Zuletzt am 06.03.17 12:10.

Re: [AT] Finanzminister Schelling will ÖBB-Infra ausgliedern(m.L.)

geschrieben von: Michael Sieß

Datum: 06.03.17 15:45

J-C schrieb:
Aber schonmal besser als eine vor einigen Jahren in den Raum geworfene Idee, die ÖBB an Richard Lugner zu verkaufen...!
Da gings um Herrn Strohsack aus Canada, nicht um Herrn Lugner.

mfg
MS

Re: [AT] Finanzminister Schelling will ÖBB-Infra ausgliedern(m.L.)

geschrieben von: J-C

Datum: 06.03.17 15:54

Ach stimmt, hab ich verwechselt. Ist ja noch schlimmer, die Staatsbahn an einen Kanadier verkaufen... jooo!

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