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www.ots.at]
Pressemitteilung der WESTbahn Management GmbH
"VOR berichtigt Direktvergabeinformation nach "einstweiliger Verfügung"
- Steuerzahler drohen Millionen Kosten
VOR-Offenlegung zeigt: Zusatzsubventionen für Verlagerung von eigenwirtschaftlichen ÖBB Zügen gehen zu Lasten des Steuerzahlers
Wien 21.01.2015
- Am 12.12.2014 hat der VOR eine Ankündigung für eine Schienenverkehrs-Direktvergabe ab Mitte Dezember 2015 kund gemacht. Diese erfolgte ohne jegliche Information über die Vergabedetails, also eine typisch unerlaubte Hinterzimmervergabe.
Am 19.12.2014 hat die WESTbahn Einspruch erhoben.
Am 30.12.2014 hat das Verwaltungsgericht Wien eine einstweilige Verfügung erlassen, die den Vorgang dieser Direktvergabe (bis zum Hauptverfahren) stoppte.
Heute, am 21.01.2015, hat der VOR eine "Berichtigungs-/Widerrufinformation" bekannt gemacht.
Es zeigt sich: es soll die Verschwendung von Steuergeldern erweitert werden.
Ein Auszug aus der Berichtigung vom 21. Jänner 2015 zu Verkehren auf der WESTbahn-Strecke:
"(...) KBS 100 Wien-Tullnerfeld-St. Pölten-Amstetten-St. Valentin:
ÖBB-PV AG beabsichtigt, die (eigenwirtschaftlichen) Fernverkehrszüge auf der Westachse von Wien Westbf nach Wien Hbf zu verlagern. Die dadurch entstehenden Lücken (in der Relation Wien Westbf-Wien Hütteldorf-Tullnerfeld-St. Pölten) sollen geschlossen und die Relation (samt Zwischenhalte) an den Vollknoten (zur Minute 00) in St. Pölten angebunden werden (Voraussicht Leistungsvolumen der zusätzl. Leistungen: ca. 400 000 Zug-km/a. (...)"
Was sagt diese Ankündigung:
Die ÖBB PV AG verlagert eigenwirtschaftlich Verkehre und der Steuerzahler soll mit subventionierten Ersatzbestellungen die Zeche zahlen. Das ist fernab jeder Marktwirtschaft - pure Besteller-Misswirtschaft.
Subventionierter Zubringerverkehr zu eigenwirtschaftlichen ÖBB-PV AG Zügen soll geschaffen werden.
Die Vorgeschichte zeigt,
es hätte anders kommen können:
1. Ende 2012: Die WESTbahn tritt an das Land Niederösterreich und an den VOR heran, um zukünftige Verkehrskonzepte für Pendler ab Eröffnung Wien Hauptbahnhof für 2015 (ab Wien West) zu besprechen.
2. Das Land Niederösterreich erkannte das Potenzial und war interessiert. Der VOR wurde beauftragt mit der WESTbahn Lösungen zu erarbeiten.
Bis Mitte 2013 hat die WESTbahn, zusammen mit dem VOR ein Verkehrskonzept und ein indikatives Offert als Basis für den VOR erstellt. Es wurde ein Offert von der Firma Stadler für neue Fahrzeuge mit einer Geschwindigkeitszulassung von 200km/h eingeholt. Ein integriertes Fahrplankonzept wurde geschaffen. Das BMVIT hätte dafür aber bestimmte Vertragsanpassungen mit der ÖBB-PV AG hinsichtlich REX-Verträge durchführen müssen.
3. Mitte 2013 berichtete der VOR über eine "fehlende Bereitschaft" des BMVITs (und der ÖBB-PV AG) sich um Lösungen zu bemühen. Das BMVIT hatte eine historische Chance ungenützt gelassen und damit NÖ/VOR mit blockiert.
Nun sind wieder teure Direktvergaben geplant! Millionen an Steuergelder stehen auf dem Spiel.
Der VOR sagt, dass alles was vergeben werden soll, mit der Grundangebotsbestellung BMVIT integriert ist (BMVIT Direktvergabe an ÖBB 2/2011 für die Zeit ab 4/2010).
Die veröffentlichte Information zwischen Wien - St. Pölten beweist das Gegenteil (obwohl wieder sehr oberflächlich) - hier kann gesondert produziert und daher ausgeschrieben werden.
Die
WESTbahn wird der Direktvergabe massiv entgegentreten und für die Steuerzahler, für ein Österreich mit Wettbewerb (um die Qualität des Bahnfahrens zu verbessern und Steuern zu sparen) und für ein Österreich ohne freihändigen Vergaben entgegen EU-Zielsetzungen
einzu
treten. Die Politik des BMVIT lähmt auch jeglichen regionalen Wettbewerb zugunsten sinkender Belastungen der Steuerzahler.
Mit dem Ende 2014 versandten 2. Pilot zur WESTbahn-Beschwerde wegen Überkompensation/Querfinanzierung im Rahmen des großen "gemeinwirtschaftlichen Leistungsvertrags" mit der ÖBB-PV AG, ist die EU-Kommission (DG Move) dem BMVIT zusätzlich bereits auf den Fersen. Hier hat das BMVIT kurzfristigen Erklärungsbedarf oder ein EUGH-Vertragsverletzungsverfahren droht.
Zur Erinnerung auszugsweise Beschwerdepunkte der WESTbahn bei der EU-Kommission:
- unzulässige rückwirkende Vergabe 2/2011 ab 4/2010
- ungenügende Vergabetransparenz
- Bestellung von First/Businessclass, Catering beim railjet, Nacht /Autotransportleistungen
- Netzeffekte durch gemeinwirtschaftliche Bestellungen im eigenwirtschaftlichen Verkehr werden nicht zur Reduktion der Subventionszahlung angewendet, wie die EU-Verordnung 1370/2007 vorsieht
- Indexierung mit höheren Abgeltungszahlungen für Personal und Energie, selbst wenn Kosten sinken
- Hohe Gewinnmarge trotz NULL-Risiko Vertrag (mehr als 600 Mio Subventionen pro Jahr)
- nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs nicht PSO-konform
- Direktvergabe Graz - Linz
-> Der 2. Pilotletter der EU-Kommission an das BMVIT zeigt, die EU-Kommission hegt verstärkten Verdacht, dass das BMVIT auf Kosten der Steuerzahler die ÖBB-PV AG überkompensiert und Quersubventionen und Wettbewerbsverzerrungen erfolgen.
Es geht um hunderte Millionen Euro zu Lasten der Steuerzahler über die Vertragslaufzeit.
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WESTbahn - private Bahngesellschaft mit höchster Qualität und hervorragender Pünktlichkeit im Fernverkehr (Pünktlichkeitswert Jahr 2014: 96,9%). Die WESTbahn bietet attraktive Preise und fährt dabei für die Österreicher als privates Unternehmen effektiv STEUERGELDSCHONEND. Die WESTbahn könnte bei öffentlichen Ausschreibungen von Verkehrsleistungen einen wesentlichen Beitrag zur Kostensenkung im öffentlichen Verkehr liefern. Aktuell bietet die WESTbahn über 3 Millionen Zugkilometer pro Jahr und über 1,5 Milliarden Sitzplatzkilometer auf der Strecke Wien - Salzburg für die Bahnkunden an. Die WESTbahn ist gemäß pressetext.com auch Energiesparsieger und damit besonders umweltorientiert unterwegs. Mehrere Millionen Fahrgäste pro Jahr nutzen die WESTbahn. Muttergesellschaft der WESTbahn ist die Rail Holding AG."
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Die in der PM genannte Korrektur der Vorinformation des Verkehrsverbundes Ost Region (VOR)
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ted.europa.eu]
"21/01/2015 S14 Mitgliedstaaten - Dienstleistungsauftrag - Ergänzende Angaben - Entfällt
Österreich-Wien: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung
2015/S 014-021142
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H., Europaplatz 3/3, Stabstelle Recht, Zu Händen von: Kerstin Benthen-Weikinger, Wien1150, ÖSTERREICH. Telefon: +43 1955551311. Fax: +43 1955551122. E-Mail:
recht@vor.at
(Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union, 12.12.2014, 2014/S 240-422259)
Betr.:
CPV:60210000
Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung
Anstatt:
I.1) Name, Adressen und Kontaktstelle(n):
E-Mail:
kerstin.benthen-weikinger@vor.at
II.4) Kurze Beschreibung der Art und der Menge bzw. des Werts der Waren bzw. Dienstleistungen:
Auftragsgegenstand sind durch ein neues Fahrplantaktmodell der ÖBB-Personenverkehr AG (Integrierter Taktverkehr 2016) bedingte Mehrleistungen (Schienenverkehrsdienstleistungen) in Wien, Niederösterreich und Burgenland. Da die zu vergebenden Verkehrsdienstleistungen eine kommerzielle und produktionstechnische Einheit mit dem Grundangebot des Bundes (§ 7 ÖPNRV-G), mit dessen Erfüllung die ÖBB Personenverkehr AG beauftragt ist, bildet, wird die Beauftragung der ÖBB-Personenverkehr AG mit den gegenständlichen systembedingten Mehrleistungen im Wege der Direktvergabe nach Bekanntmachung bzw. Konkretisierung der Bestellung des Grundangebotes durch den Bund für das Fahrplanjahr 2016 erfolgen.
Diese Direktvergabe wird weiters Schienenverkehrsdienstleistungen im Nah- und Regionalverkehr umfassen, die durch Adaptierungen im Fernverkehrsangebot in Ostösterreich im Zuge der Vollinbetriebnahme des Hauptbahnhofes Wien ab Dezember 2015 neu zu strukturieren sind. Zusätzlich werden Mehrleistungen durch die Wiederaufnahme von baustellenbedingt vorübergehend eingeschränkten Schienenverkehren zu erbringen sein. Schlussendlich wird es ab Dezember 2015 zu punktuellen Intervallverdichtungen und Verlängerungen von Zugläufen im Bereich der Wiener Schnellbahn-Stammstrecke und deren Außenäste kommen.
Da es sich bei der beabsichtigten Auftragsvergabe um Leistungen handelt, die über das vom Bund zur Verfügung zu stellende Grundangebot hinausgehen, sind diese von den Ländern gemäß § 13 ÖPNRV-G zu bestellen und zu finanzieren. Die Länder Wien, Niederösterreich und Burgenland haben diese Aufgabe der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH übertragen, die im eigenen Namen auftritt.
II.8) Zusätzliche Angaben:
Hierbei handelt es sich um eine Ankündigung gem. Art 7 Abs. 2 der VO 1370/2007.
muss es heißen:
I.1) Name, Adressen und Kontaktstelle(n):
E-Mail:
recht@vor.at
II.4) Kurze Beschreibung der Art und der Menge bzw. des Werts der Waren bzw. Dienstleistungen:
Auftragsgegenstand sind durch ein neues Fahrplantaktmodell der ÖBB-Personenverkehr AG (Integrierter Taktverkehr 2016) bedingte Mehrleistungen (Schienenverkehrsdienstleistungen) in Wien, Niederösterreich und Burgenland. Da die zu vergebenden Verkehrsdienstleistungen eine kommerzielle und produktionstechnische Einheit mit dem Grundangebot des Bundes (§ 7 ÖPNRV-G), mit dessen Erfüllung die ÖBB Personenverkehr AG beauftragt ist, bildet, wird die Beauftragung der ÖBB-Personenverkehr AG mit den gegenständlichen systembedingten Mehrleistungen im Wege der Direktvergabe nach Bekanntmachung bzw. Konkretisierung der Bestellung des Grundangebotes durch den Bund für das Fahrplanjahr 2016 erfolgen. Diese Direktvergabe wird weiters Schienenverkehrsdienstleistungen im Nah- und Regionalverkehr umfassen, die durch Adaptierungen im Fernverkehrsangebot in Ostösterreich im Zuge der Vollinbetriebnahme des Hauptbahnhofes Wien ab Dezember 2015 neu zu strukturieren sind. Zusätzlich werden Mehrleistungen durch die Wiederaufnahme von baustellenbedingt vorübergehend eingeschränkten Schienenverkehren zu erbringen sein. Schlußendlich wird es ab Dezember 2015 zu punktuellen Intervallverdichtungen und Verlängerungen von Zugläufen im Bereich der Wiener Schnellbahn-Stammstrecke und deren Außenäste kommen. Da es sich bei der beabsichtigten Auftragsvergabe um Leistungen handelt, die über das vom Bund zur Verfügung zu stellende Grundangebot hinausgehen, sind diese von den Ländern gemäß § 13 ÖPNRV-G zu bestellen und zu finanzieren. Die Länder Wien, Niederösterreich und Burgenland haben diese Aufgabe der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH übertragen, die im eigenen Namen auftritt. Aktualisierung der möglicherweise betroffenen Dienste und Gebiete siehe II.8). Hierbei handelt es sich um eine Berichtigung gem. Art 7 Abs. 2 drittletzter Satz der VO 1370/2007.
II.8) Zusätzliche Angaben:
Nachstehende Strecken bzw. Leistungen werden (als zusätzl. Leistungen iSd § 13 ÖPNRVG) von der Direktvergabe möglicherweise betroffen sein:
KBS 100 Wien-Tullnerfeld-St. Pölten-Amstetten-St. Valentin: ÖBB-PV AG beabsichtigt, die (eigenwirtschaftlichen) Fernverkehrszüge auf der Westachse von Wien Westbf nach Wien Hbf zu verlagern. Die dadurch entstehenden Lücken (in der Relation Wien Westbf-Wien Hütteldorf-Tullnerfeld-St. Pölten) sollen geschlossen und die Relation (samt Zwischenhalte) an den Vollknoten (zur Minute 00) in St. Pölten angebunden werden(voraussichtl Leistungsvolumen der zusätzl. Leistungen: ca. 400 000 Zug-km/a. Wiederaufnahme des baustellenbedingt eingeschränkten Angebots im Abschnitt Pöchlarn-Ybbs durch Verlängerung der in Pöchlarn beginnenden/endenden R-Züge ab/bis Ybbs (voraussichtl Leistungsvolumen der zusätzl. Leistungen: ca. 40 000 Zug-km/a)
KBS 110 Wien-St. Pölten: Vereinheitlichung des Haltemusters von REX und R-Zügen, dadurch halbstündlich versetzte Abfahrt in Wien Westbahnhof und Anbindung an den Knoten zur Min 00 und an den Knoten zur Min 30 in St. Pölten; Brechung des Verkehrs in St. Pölten. Neustrukturierung des S-Bahn-Angebots durch Verlängerung von Zugläufen bis Neulengbach (Fahrplanänderung) KBS 112 St. Pölten-Tulln: Verlängerung von derzeit in Tulln Stadt beginnenden/endenden S40 ab/bis Tullnerfeld. Neue S47 Stockerau-Absdorf-Hippersdorf-Tullnerfeld (voraussichtl. Leistungsvolumen der zusätzl. Leistungen ca. 120 000 Zug-km/a)
KBS 113 St. Pölten-Hainfeld/Schrambach: Anbindung des Taktverkehrssystems in St. Pölten an den Knoten zur Min 00. Anbindung der Verstärkerleistungen zur HVZ in St. Pölten an den Knoten zur Min 30. Vereinheitlichung der Taktlagen KBS 118 St. Pölten-Krems: Anbindung des Taktverkehrssystems in St. Pölten an den Knoten zur Min 00. Anbindung der Verstärkerleistungen zur HVZ in St. Pölten an den Knoten zur Min 30. Durchbindung der Verstärkerzüge aus dem Kamptal. Zweistündliche Durchbindung von Zügen des Kamptals bis/ab St. Pölten, dort Anbindung an den Knoten zur Min 00. Vereinheitlichung der Taktlagen KBS 120 Pöchlarn-Scheibbs: Fahrplantechnische Neustrukturierung. Anbindung an den REX-Knoten zur Min 30 in Pöchlarn KBS 130 Amstetten-Kleinreifling: Zusätzl Früh- und Abendverbindung bei Ausweitung der Streckenöffnungszeiten durch die ÖBB-Infra AG (die bisher als Schienenersatzverkehr geführt werden) wenn kostenneutrale Umsetzung möglich KBS 500 Wien-Semmering: Neustrukturierung des Frühverkehrs Richtung Wien ohne Mehrleistungen. Verlängerung von derzeit in Wien Meidling endenden, aus der Stammstrecke kommenden Zügen bis/ab Wien Liesing während der HVZ (voraussichtl. Leistungsvolumen der zusätzl. Leistungen ca. 50 000 Zug-km/a)
KBS 511 Wien-Wr.Neustadt: Neue Taktlage der S-Bahn mit Knotenanbindung in Wr. Neustadt. Entfall der Schülerverstärker Wr. Neustadt-Ebreichsdorf KBS 520 Wr. Neustadt-Friedberg: Verschiebung der zeitlichen Lage einzelner REX-Verbindungen zur besseren Anbindung dieser Züge an den Fernverkehrsknoten in Wr. Neustadt. Neustrukturierung des Frühverkehrs Richtung Wr. Neustadt ohne Mehrleistungen KBS 524 Wr. Neustadt-Deutschkreutz: Zeitliche Anpassung der direkten REX Deutschkreutz-Wien in der morgendlichen HVZ ohne Mehrleistungen. Neustrukturierung des Angebots der R-Züge mit besserer Anbindung an den Knoten Wr. Neustadt zur Min 30 ohne Mehrleistungen. Neustrukturierung des Frühverkehrs Richtung Wr. Neustadt ohne Mehrleistungen KBS 700 Wien-Staatsgrenze nächst Kittsee/Staatsgrenze nächst Nickelsdorf/Neusiedl am See: Schiebung des gesamten Taktgefüges (durch Fernverkehr bedingt). Eventuell Ausweitung der Sitzplatzkapazität bei einzelnen Zügen während der HVZ KBS 720 Wien-Wr.Neustadt: Wiederaufnahme des baustellenbedingt eingeschränkten Angebots durch Verlängerung der in Wien Grillgasse bzw Kledering beginnenden/endenden R-Züge ab/bis Wien Hbf (voraussichtl. Leistungsvolumen der zusätzl. Leistungen: ca. 10 000 km/a)
KBS 730 Neusiedl am See-Wulkaprodersdorf: Schiebung des gesamten Taktgefüges. 1-2 zusätzl. Zugpaare für den Schülerverehr erforderlich Öffnung von Leerpersonenzügen für den allgemeinen Verkehr. voraussichtl. Leistungsvolumen der zusätzl Leistungen ca. 30 000 km/a
KBS 800 Wien FJB-Gmünd: Neustrukturierung des Angebots durch bessere Vertaktung KBS 810 Wien FJB-Krems: Neustrukturierung des Angebots durch bessere Vertaktung. Schiebung des gesamten Taktgefüges KBS 820 Krems-Sigmundsherberg: Schiebung des gesamten Taktgefüges. Zweistündliche Durchbindung von Zügen der Kamptalbahn bis/ab St. Pölten, dort Anbindung an den Knoten zur Min 00. Durchbindung der HVZ-Verstärker aus dem Kamptal bis/ab St. Pölten, dort Anbindung an den Knoten zur Min 30. KBS 900 Stammstrecke und Nebenäste: Verlängerung von derzeit in Wien Meidling endenden, aus der Stammstrecke kommenden Zügen bis/ab Wien Liesing während der HVZ als Zusatzbestellung (voraussichtl. Leistungsvolumen der zusätzl Leistungen: ca. 50 000 Zug-km/a, siehe KBS 500)
KBS 901 Wien-Staatsgrenze nächst Bernhardsthal: Angebotsgestaltung (zeitliche Lage) abhängig von der zeitlichen Lage der (eigenwirtschaftlichen) Fernverkehrszüge der Nordbahn der ÖBB-PV AG KBS 902 Wien-Laa/Th.: Angebotsgestaltung (zeitliche Lage) abhängig von der zeitlichen Lage der (eigenwirtschaftlichen) Fernverkehrszüge der Nordbahn der ÖBB-PV AG KBS 903 Wien-Staatsgrenze nächst Unterretzbach: Angebotsgestaltung (zeitliche Lage) abhängig von der zeitlichen Lage der (eigenwirtschaftlichen) Fernverkehrszüge der Nordbahn der ÖBB-PV AG. Angebotsverdichtung im Abschnitt Floridsdorf - Brünnerstraße durch Ziehung einer bereits im geltenden VDV Wien enthaltenen Option. Verlängerung einzelner bisher in Stockerau endender Züge am späten Abend nach Hollabrunn bzw. Retz KBS 912 Obersdorf-Gr. Schweinbarth-Gänserndorf-Marchegg: Angebotsgestaltung (zeitliche Lage) abhängig von der zeitlichen Lage der (eigenwirtschaftlichen) Fernverkehrszüge der Nordbahn der ÖBB-PV AG."
Mit freundlichem Gruß an alle konstruktiv mitarbeitenden und alle passiv mitlesenden Forumsteilnehmer
locomotive breath ( oder kurz l.b. ) _________________________________
PS: Setzt bitte einen passende Themabeschreibung über euren Text!
Ein guter Titel über dem Beitrag ist das Tüpfelchen auf dem i für einen wirklich guten Beitrag oder eine wirklich gute Antwort!
Sed in primis ad fontes ipsos properandum! … Vor allem muss man zu den Quellen selbst eilen! (In Abwandlung von Erasmus von Rotterdam (1511))
1-mal bearbeitet. Zuletzt am 2015:01:21:16:36:59.